Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 1 ° heiter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg

Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg

Die Fraktionen im Stadtrat setzen auf Zusammenarbeit jenseits von Parteipolitik. Das habe die Frontmänner der vier Fraktionen im neuen Stadtrat vorgestern Abend bei der konstituierenden Sitzung deutlich gemacht.

Voriger Artikel
Ex-Unternehmer aus Lobstädt hinter Gittern
Nächster Artikel
Ungetrübte Badefreuden

Der Stadtrat hat sich vorgestern Abend im Goldenen Stern konstituiert. Die Linken bilden mit sieben Stadträten die stärkste Fraktion. CDU, Bürger für Borna/Freie Wähler Borna sowie SPD/FDP haben jeweils sechs Stadträte. Außerdem sitzt Stefan Schubinski (NPD) im Stadtrat.

Quelle: Thomas Kube

Borna. Zuvor hatte Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) die neuen Stadträte offiziell verpflichtet.

Linken-Fraktionschef Gunther Sachse machte deutlich, was für ihn und die Seinen wichtig is: "Wir sind keine Parteiräte, sondern Stadträte." Wenn es um die Stadt gehe "müssen wir auch über unseren Schatten springen". Für die Linken steht in den nächsten fünf Jahren im Vordergrund, dass Borna weiter einen stabilen Haushalt hat und der Verschuldungsgrad sinkt. Es gehe um den Ausbau der sozialen Infrastruktur, so Sachse, sowie die Abarbeitung des Reparaturstaus, insbesondere an Turnhallen. Der Beschluss zur Entwicklung des Bockwitzer Sees müsse umgesetzt werden, "aber Bockwitz kann kein Freibad ersetzen". Die Umsetzung des Bürgerbegehrens zum Freibad, so Sachse, sei "kein Kann, sondern ein Muss". Dabei gehe es um eine ganzjährige Nutzung. "Wir wollen dadurch ein regionales Alleinstellungsmerkmal erreichen."

Für SPD/FDP-Fraktionschef Oliver Urban ist das offenkundig kein Selbstläufer. "Wir müssen erst unsere Pflichtaufgaben erfüllen, bevor wir über Luftschlösser nachdenken." Dazu gehöre der "Erhalt aller Schulen". Und weiter: "Wir dürfen uns keinen Sand in die Augen streuen." Bei einer Investition müssten auch die Folgekosten bedacht werden. Und bei den Arbeitskräften, die dann möglicherweise zum Einsatz kommen, dürfe nicht auf Leute zurückgegriffen werden, die nicht nach Tarif entlohnt werden. Für den SPD-Kreisvorsitzenden ist klar, dass die Haushaltskonsolidierung allein nicht immer das entscheidende Kriterium sein kann. Seine Fraktion möchte die Bahnhofstraße als Magisrale der Stadt so entwickeln, "dass sie einer Großen Kreisstadt würdig ist". Wenn es um die wirtschaftliche Entwicklung gehe, sei auch der Erhalt vorhandener Arbeitsplätze ein Erfolg, sagte Urban. Die SPD-Fraktion stehe für eine Zusammenarbeit im Stadtrat wie auch mit den Stadträten anderer Kommunen.

Für Bernd Schröter, den Vorsitzenden der Fraktion "Bürger für Borna" (BfB) und Freie Wähler Borna (FWB), ist es das Ziel, mit allen Fraktionen im Stadtrat zusammenzuarbeiten. "Uns geht es darum, Borna als Kreisstadt wieder dahin zu bringen, dass es eine Ausstrahlung aufs Umland hat und als kulturelles und wirtschaftlichen Zentrum des Kreises wahrgenommen wird." In den letzten Jahren sei die wirtschaftliche Entwicklung aus dem Blickwinkel des Leipziger Südraums betrachtet worden, jetzt gehe es aber darum, die Stadt als Teil des Wirtschaftsraums Leipzig/Halle zu entwickeln. Der frühere Oberbürgermeister: "Weiche Standortfaktoren sind zwar wichtig, aber entscheidend ist die Wirtschaft." Was Schröter weniger gefällt, ist der Umstand, dass zwar schon ein Haushaltsplan verabschiedet worden ist, eine Eröffnungsbilanz aber noch fehlt. Im aktuellen Haushalt gebe es keine größeren Rückstellungen für größere Risiken. Dass die alten Stadträte zudem auf seiner letzten Sitzung noch die Bildung eines Eigenbetriebes Kultur beschlossen haben, "war nicht glücklich, weil die das ja zum großen Teil nicht mehr umsetzen müssen". Die Fraktion BfB/FWB wolle in der Stadtratsarbeit die Parteipolitik "unterm Tisch lassen". Schröter: "Für uns steht Borna vorn."

Auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Roland Wübbeke, will einen neuen Umgang im Stadtrat. Der habe ihn in den letzten fünf Jahren nicht so gut gefallen. Außerdem seien die Kontrollrechte des Stadtrates "systematisch ausgehöhlt" worden. Die CDU wolle mit allen Parteien zusammenarbeiten, "insbesondere mit den bürgerlichen, aber auch mit den Linken". Borna sei in den letzten Jahren als Mittelzentrum systematisch "an den Rand des Kreises gedrückt" worden. Die mögliche Eingemeindung von Regis-Breitingen sei ebenso versäumt worden wie entscheidende Schritte in dieser Hinsicht Richtung Kitzscher. Dazu, so Wübbeke, habe allerdings auch das Bild beigetragen, dass die Stadt im Umgang mit der ehemaligen Gemeinde Wyhratal geboten habe. "Das schreckt andere Kommunen wie Kitzscher ab." Es gehe darum, Vertrauen zu schaffen, und dazu gehöre auch die zügige Beendigung des Rechtsstreits zwischen der Stadt und dem Ortschaftsrat Wyhratal. Wübbeke forderte, Borna müsse mittelfristig stabil 20 000 Einwohner haben. Dazu gehöre der Ausweis neuer Eigenheimstandorte, weshalb die Bornaer Wohnbau- und Siedlungsgesellschaft (BWS) zu einer "echten kommunalen Entwicklungsgesellschaft" werden müsse. Außerdem mache sich die CDU dafür stark, dass in die ehemalige Berufsschule am Königsplatz wieder Leben einzieht, etwa durch ein Kultur- und Bildungszentrum.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 19.07.2014
Nikos Natsidis

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
  • LVZ-Autofrühling in Borna

    Am 22. April 2017 präsentieren Autohändler der Region beim LVZ-Autofrühling in Borna die neuesten Modelle - alle Infos gibt es hier. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. Hier das Ergebnis! mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lädt am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos in unserem Special. mehr

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

29.04.2017 - 19:27 Uhr

Das Sichtungsturnier der D-Juniorinnen am Sonnabend im Dr.-Fritz-Fröhlich-Stadion gewann Mittelsachsen vor Nordsachsen.

mehr
  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr