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Abwasserstreit kocht weiter in den Gemeinden

Abwasserstreit kocht weiter in den Gemeinden

Schönwölkau/Löbnitz. Wie weiter beim Abwasserzweckverband Unteres Leinetal (AZVUL)? Über die neue Gebührenkalkulation (LVZ berichtete) und die Satzung zur Abwasserbeseitigung hatten am Montagabend sowohl der Gemeinderat Löbnitz als auch das Schönwölkauer Gremium zu befinden - sie geben Beschlussempfehlungen, das letzte Wort hat immer die Verbandsversammlung.

. Nach einer genauen Mengenerfassung und Gerichtsvergleich legte der Betriebsführer OEWA erst kürzlich neue Zahlen vor, so zahlen Teileinleiter jetzt weniger als bisher.

Hohe Wellen schlug das ganze Thema erneut in Löbnitz. Am Ende platzte sogar dem eher als ruhig einzuschätzenden Löbnitzer CDU-Gemeinderat Detlef Hoffmann der Kragen. "Wir als CDU-Fraktion fühlen uns veralbert", meinte er aufgebracht. Er bezog sich dabei darauf, dass ein Änderungsantrag der SPD kurzfristig berücksichtigt worden sei. Dieser beinhaltete unter anderem den Fusionsgedanken mit benachbarten Abwasserzweckverbänden und bei Ablehnung einer solchen Fusion eine Übernahme der Betriebsführerschaft durch benachbarte Verbände, womit die erst seit 2011 amtierende OEWA raus wäre. Der Vertrag läuft bis zum 31. Dezember 2020.

Als "Ärgernis" für Hoffmann kam hinzu, dass Heiko Wittig (SPD) plötzlich einen Geschäftsordnungsantrag auf Verschiebung des Beschlusses stellte. Heiko Wittig begründete das damit, dass die in Sachen Abwasser tätige Bürgerinitiative einen Rechtsanwalt und Wirtschaftsprüfer an der Hand habe. Doch diese hätten die Unterlagen auch wegen des Feiertages nicht innerhalb einer Woche prüfen können. Heiko Wittig fuhr dabei durchaus scharfe Geschütze auf: "Ich empfinde eine heutige Beschlussfassung als nicht fair gegenüber den Gemeinderäten, die sich mit der Satzung noch mal beschäftigen wollen. Ich vertraue jedenfalls niemanden mehr." Überzeugen konnte er aber außerhalb seiner Fraktion keinen. Deren vier Ja-Stimmen zur Verschiebung standen sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen gegenüber.

Der Satzungsbeschluss selbst ging anschließend mit lediglich vier Enthaltungen auf SPD-Seite durch. Immerhin, die gewünschten Fusionsgespräche hat die Löbnitzer SPD mit ihrer Tischvorlage nun auch als Beschluss durchgebracht. Geändert wurde deren Vorlage allerdings dahingehend, dass nicht nur Verbandsrat Eberhardt Ehrhardt sondern alle Verbandsräte Teilnahmerecht an den Gesprächen haben. Zudem hatte Bürgermeister Axel Wohlschläger (CDU) darauf bestanden, dass über im Verlaufe der Verhandlungen entstehende kostenpflichtige Aufwendungen die Verbandsversammlung explizit abzustimmen hat.

Dass alle Verbandsräte und nicht nur Ehrhardt an Gesprächen teilnehmen sollen, beschloss man bei vier Gegenstimmen auch mehrheitlich in Schönwölkau. Und spezifizierte den Antrag der Löbnitzer SPD noch weiter, dass bei Gesprächen über eine Fusion als Termin dafür erst Januar 2021 anzunehmen ist. Vehement sprachen sich Vertreter der CDU gegen das Ansinnen aus, jetzt einen anderen Betriebsführer zu suchen und halten die OEWA im Boot. Die Ablöse bei Wechsel könne sich der Verband ohnehin nicht leisten, argumentierte Mario Vollrath. Es sei politisch gerade deplatziert, der jetzigen Betriebsführung das Vertrauen zu entziehen, argumentierte auch Gerd Wagenhaus. Außer Verwirrung bringe ein solcher Antrag wie der der Löbnitzer SPD nichts und obendrein sei es "destruktiv". Die OEWA habe einen Mangel zu verwalten, dessen müsse man sich bewusst sein.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 20.05.2015
Ilka Fischer und Christine Jac

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