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Abwasserverband informiert nur noch im Internet – viele Kunden sind sauer

Amtliche Mitteilungen Abwasserverband informiert nur noch im Internet – viele Kunden sind sauer

Seit August des vergangenen Jahres erscheint das Amtsblatt des Landkreises nur noch in elektronischer Form und somit auch die offiziellen Mitteillungen der Zweckverbände. Auf diese Weise gab im Dezember auch der Abwasserzweckverband Delitzsch seine neue Gebührensatzung bekannt. Das stößt in Delitzsch auf Unverständnis.

Als der Abwasserzweckverband jüngst die Jahresabrechnungen verschickte, staunte mancher, dass er künftig für die Entsorgung des Schmutzwasser deutlich mehr bezahlen muss. (Symbolfoto)
 

Quelle: dpa-Zentralbild

Delitzsch.  Als Mitte Januar der Abwasserzweckverband (AZVD) die Jahresabrechnungen verschickte, staunte mancher, dass er künftig für die Entsorgung des Schmutzwasser deutlich mehr bezahlen muss. Der AZVD hat zum 1. Januar 2016 seine Gebühren angepasst. Für die Mehrheit der Haushalte im Verbandsgebiet werden damit statt bisher 2,17 Euro je Kubikmeter ab diesem Jahr 2,87 Euro fällig. Darüber hatte die LVZ bereits Ende 2015 berichtet. Offiziell veröffentlicht hat der AZVD seine geänderte Gebührensatzung im elektronischen Amtsblatt des Landkreises Nordsachsen am 18. Dezember 2015. Diese Praxis stieß im Ortschaftsrat von Döbernitz auf Kritik. Viele ältere Bürger hätten kein Internet und nicht jeder würde die Zeitung lesen, sagte Ortschaftsrätin Christine Adam und forderte, dass solche wichtigen Informationen auch im gedruckten Amtsblatt der Stadt Delitzsch, das jeder Haushalt erhält, stehen müssten.

So erscheint das Amtsblatt mit den Mitteilungen der Zweckverbände in elektronischer Form auf der Homepage des Landkreises

So erscheint das Amtsblatt mit den Mitteilungen der Zweckverbände in elektronischer Form auf der Homepage des Landkreises.

Quelle: Screenshot

Damit sprach sie aus, was viele befürchteten, als im vorigem Jahr die Entscheidung fiel, dass der Landkreis ab August 2015 sein Amtsblatt kostenlos ausschließlich in elektronischer Form auf seiner Homepage im Internet bereitstellt: Ausschluss jener, die nicht im Internet surfen oder die keinen Internetanschluss besitzen.

Die Stadt Delitzsch und die Mehrzahl der Gemeinden sind daraufhin auf eigene gedruckte Amtsblätter ausgewichen. Zweckverbände wie der AZVD oder die Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung (Derawa) sind aber auf ein Medium angewiesen, dass möglichst alle erreicht, um der gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflicht nachzukommen. Dies ist laut Gesetzgeber erfüllt, wenn die Veröffentlichung im Internet erfolgt. Deshalb haben sowohl Abwasser- als auch Trinkwasserverband diese Veröffentlichungsform in ihrer Satzung verankert.

Alles andere würde aus organisatorischen und finanziellen Gründen den Rahmen sprengen, sagt Ina Witek, Geschäftsführerin der Derawa. Acht Mitgliedskommunen zählt ihr Verband. „Wäre die Veröffentlichung in gedruckter Form gewünscht, müsste das in allen Amtsblättern der Mitgliedsgemeinden geschehen“, so die Derawa-Geschäftsführerin. Wie ihre Kollegin Nancy Edelmann vom AZVD sieht Ina Witek derzeit keine Alternative, wobei beiden bewusst ist, keine optimale Lösung zu haben.

Andererseits ist es für die Verbände nicht so einfach, offizielle Mitteilungen wie die Veröffentlichung einer Satzung im Amtsblatt der Stadt unterzubringen. „Der Vertrag zwischen der Stadt und dem Verlag, im dem das Amtsblatt erscheint, sieht nur eine bestimmte Seitenzahl vor. Wird der Umfang erweitert, entstehen erhebliche Mehrkosten“, erklärt Rathaussprecherin Nadine Fuchs auf Anfrage. Als denkbar im Delitzscher Amtsblatt sieht sie kleinere Mitteilungen der Verbände, die im Rahmen des normalen Umfanges platziert werden können. Von solchen hält die AZVD-Geschäftsführerin allerdings wenig. „Wir sind angehalten, ordnungsgemäß laut Satzung zu veröffentlichen.“

Die Derawa-Geschäftsführerin will die Entwicklung beobachten. „Wenn zum Beispiel weitere Gemeinden dem Vorbild von Rackwitz folgen würden, ergibt sich vielleicht ein neuer Ansatz.“ Rackwitz veröffentlicht seine Mitteilungen im Amtsblatt der Stadt Delitzsch.

Bis Juli 2015 erschienen in Nordachsen mehrere Amtsblätter. Eins davon für den Altkreis Delitzsch mit offiziellen Mitteilungen des Landratsamtes, der Stadt Delitzsch, der Gemeinden und der Zweckverbände in der Region. Ende Juli 2015 lief der Vertrag mit dem bisherigen Partner für die Erstellung und Verteilung der drei Amtsblattausgaben des Landkreises Nordsachsen aus. Dies bedeutet gleichzeitig nach 21 Jahren das Ende der gemeinsam mit den Städten Eilenburg und Delitzsch sowie zahlreichen Gemeinden des Landkreises herausgegebenen Amtsblätter. Der Landkreis hat sich daraufhin entschieden, künftig in einer einheitlichen Ausgabe für ganz Nordsachsen bekannt zu machen. Ab 14. August 2015 wird das Amtsblatt nur noch in elektronischer Form online auf der Homepage des Landkreises unter http://www.landkreis-nordsachsen.de/r-amtsblaetter.html zum Download bereitgestellt. Eine Verteilung in die Haushalte erfolgt nicht mehr.

Von Thomas Steingen

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