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Delitzsch Ärger um Delitzscher Kleingartenanlage: Für Fußgänger im Winter geschlossen
Region Delitzsch Ärger um Delitzscher Kleingartenanlage: Für Fußgänger im Winter geschlossen
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09:37 24.02.2016
Obwohl die Wege in der Gartenanlage Dr. Schreber öffentlich sind, ist am Eingang auf einem Schild „Kein öffentlicher Durchgang“ zu lesen. Quelle: Thomas Steingen
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Delitzsch

40 Jahre lang bewirtschaftet Hartmut Knaak in der Kleingartenanlage „Dr. Schreber“ im Delitzscher Norden eine Parzelle. Und bisher hatte er keinen Grund zur Klage, war doch die Anlage tagsüber jederzeit begehbar. „Ältere Bürger nutzen unser Anlage gern für Spaziergänge und auch Kindergartengruppen besuchen uns oft“, erzählt der Delitzscher. In diesem Winterhalbjahr ist aber alles anderes, denn die Anlage bleibt von November bis März verschlossen. Das verkündet ein Schild am Haupteingangstor in der Bitterfelder Straße. „So etwas gab es noch nie“, schimpft Hartmut Knaak und berichtet, dass er von vielen älteren Bürgern gefragt worden sei, warum die Anlage nicht mehr zugänglich ist. Was der Gartenfreund selbst nicht versteht. Zwar haben alle Pächter für die Anlage einen Schlüssel, doch Besucher oder Schulkinder, die eine kurze und sichere Verbindung zwischen Bitterfelder und Stauffenbergstraße haben, stünden vor verschlossener Tür. Darüber haben sich auch Eltern bei der Stadtverwaltung beschwert.

Vorwurf: Eigenmächtigkeit

„Die Mitgliederversammlung hat lediglich beschlossen, dass die Anlage nach 17 Uhr geschlossen bleibt“, so Hartmut Knaak weiter. Er wirft dem Vorstand Eigenmächtigkeit vor. Dieser hatte im Herbst 2015 mit einem Aushang auf die generelle Schließung im Winterhalbjahr hingewiesen.

Jürgen Mühlberg, Vorsitzender des Kleingartenvereins „Dr. Schreber“, begründet diese Entscheidung vor allem mit Sicherheitsfragen. „Wir müssen an die Sicherheit aller, also auch der Besucher denken, und die ist im Winter nicht gegeben, weil wir keinen Winterdienst gewährleisten können.“ Nur am Eingang darauf zu verweisen, reiche rechtlich nicht, so der Vereinschef. Außerdem seien die Wege nicht beleuchtet. Deshalb habe man sich an andere Anlagen angelehnt, die ebenfalls im Winterhalbjahr geschlossen würden. Zugleich verweist er auf einen Mehrheitsbeschluss der Mitglieder, die dem zugestimmt hätten. „Dem Beschluss haben sich alle Pächter, also auch Hartmut Knaak zu beugen“, so Jürgen Mühlberg.

Der Vorstand irrt

Offenbar geht der Vorstand des Vereins auch davon aus, dass es sich in der Anlage um nicht öffentliche Wege handelt. So zumindest offeriert es das Schild am Eingang mit der Aufschrift „Kein öffentlicher Durchgang“. Hier irrt der Vorstand, denn die beiden Haupt- und zwei Querwege der Anlage sind seit dem 31. März 1997 öffentlich gewidmet. So ist es im Amtsblatt der Stadt vom 6. Februar 2016 zu lesen. Wie berichtet, soll der Stadtrat im Mai diese Widmung aufheben, weil öffentliche Wege in einer Gartenanlage auf privatem Grund unüblich seien, begründet Bürgermeister Thorsten Schöne (parteilos). Zudem wurde festgestellt, das die besagten Wege für den öffentlichen Verkehr entbehrlich sind.

Bis zum Stadtratsbeschluss sind die Wege aber noch öffentlich und müssten deshalb zugänglich bleiben, unterstreicht Schöne. Sie zu verschließen, komme nach Ansicht von Bernd Wolfram, Vorsitzender des Kreisverbandes Delitzsch der Kleingärtner, einer Ordnungswidrigkeit gleich. Er verweist zudem auf die sächsische Rahmenkleingartenordnung nach der Kleingartenanlagen als Bestandteil des Grünsystems der Städte und Gemeinden grundsätzlich für die Allgemeinheit zugänglich sein müssten. „Die Rahmenkleingartenordnung des Landesverbandes ist Bestandteil der Pachtverträge“, erklärt Bernd Wolfram. Und auch in der Kleingartenordnung des Delitzscher Verbandes stehe unter Punkt 2.1., dass Kleingartenanlagen in ihrem öffentlichen Teil (Gemeinschaftsflächen) für die Allgemeinheit zugänglich seien.

Von Thomas Steingen

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