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Delitzsch Delitzsch hat 12 000 Euro Außenstände an Kita-Beiträgen
Region Delitzsch Delitzsch hat 12 000 Euro Außenstände an Kita-Beiträgen
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00:21 27.08.2017
Delitzsch hat 12 000 Euro Außenstände bei Elternbeiträgen für Kita-Plätze. Quelle: dpa
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Delitzsch

Monatlich sind es in Delitzsch etwa zehn Fälle, bei denen Eltern ihre erforderlichen finanziellen Leistungen für einen Platz in einer Kindertagesstätte nicht erbringen. Stadtsprecherin Nadine Fuchs bezieht sich dabei auf die drei städtischen Kindertagesstätten und auf die Tagesmütter. Die Stadtverwaltung beruft sich dann auf die Änderung der Kitabetreuungssatzung der Stadt Delitzsch zum 1. April 2016. Demnach droht die Kündigung, wenn nach einer Mahnung der Elternbeitrag nicht oder nicht vollständig gezahlt wurde. „Momentan bestehen offene Forderungen gegenüber Eltern in Höhe von etwa 12 000 Euro. Der überwiegende Teil bezieht sich aber auf Altforderungen aus der vorherigen Satzungsbestimmung“, erklärte Nadine Fuchs.

Die Stadtverwaltung nutzt das gängige Mahnverfahren, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Hartnäckigen Zahlungsverweigerern werde eine außerordentliche Kündigung des bestehenden Betreuungsverhältnisses ausgesprochen.

Rund 1000 Euro in Wiedemar offen

„Erst nach vollständiger Bezahlung erfolgt eine erneute Aufnahme in ein Betreuungsverhältnis. Vor der Neuaufnahme wird geprüft, ob es in der Familie noch Außenstände gegenüber der Stadt gibt“, teilte die Rathaussprecherin mit. Neue Verträge, zum Beispiel für ein Geschwisterkind oder beim Wechsel der Einrichtung, würden erst nach vollständiger Bezahlung abgeschlossen.

Mit säumigen Kita-Beitragszahlern hat auch die Gemeinde Wiedemar zu tun. Wie Kämmerin Sibille Schmidt mitteilte, handele es sich zwar meist um Einzelfälle. Meist beträfe es aber auch dieselben Familien. „Dass es jemand vergisst, ist natürlich auch schon vorgekommen“, zeigte die Kämmerin Verständnis. Auf den Kosten sitzenbleiben will die Gemeinde dennoch nicht. Im Monat belaufen sich die Außenstände auf etwa 1000 Euro. „Wir kommen zu unserem Geld“, betonte Sibille Schmidt. Auch sie nutzt das Mahnverfahren.

Säumige Eltern in Krostitz

In der Gemeinde Krostitz gibt es auch säumige Eltern. Ein Problem sei es aber nicht, bei 266 Kita-Plätzen eher eine Randerscheinung. „Wir führen zunächst und in erster Linie Gespräche mit diesen Eltern“, betonte Bürgermeister Wolfgang Frauendorf (CDU). Es betreffe etwa neun Familie, die im Durchschnitt je 216 Euro Schulden bei der Gemeinde hätten. „Wir bieten Ratenzahlungen an, helfen aber auch, entsprechende Anträge beim Jugendamt zu stellen, um vor allem sozialschwachen Familien ebenso die Chance zu geben, die Kinder in den Einrichtungen betreuen zu lassen“, ergänzte Frauendorf. Als Gemeinde sei man hinterher, um die Außenstände nicht anwachsen zu lassen. Größere Außenstände brächten auch mehr Probleme mit sich, vor allem für die betroffenen Familien.

Fünf Prozent in Rackwitz

„In der Gemeinde Rackwitz gibt es derzeit etwa fünf Prozent säumige Eltern, die für ihre Kinder einen Kita-Platz beanspruchen“, teilte Kathrin Hennig aus der Finanzverwaltung mit. Als Grund führte sie unter anderem lange Bearbeitungszeiten für Übernahmebeiträge durch das Jugendamt an. Aber auch verspätete Lohnzahlungen von Arbeitgebern könnten dazu führen. „Oder aber die Zahlung wird einfach vergessen“, sagte Kathrin Hennig. „Gemäß Betreuungssatzung werden Betreuungsverträge bei Rückständen von zwei Monatsbeiträgen gekündigt.“ Auch Rackwitz will nicht auf den Kosten sitzen bleiben, mahnt deshalb die ausstehenden Beiträge an und leitet gegebenenfalls Vollstreckungsmaßnahmen ein.

Von Ditmar Wohlgemuth

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