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Delitzsch hat Haushaltssicherungskonzept weitgehend umgesetzt

Kommunale Finanzen Delitzsch hat Haushaltssicherungskonzept weitgehend umgesetzt

Die Stadt Delitzsch arbeitet seit 2013 mit einem Haushaltssicherungskonzept. Es schreibt vor, wie Mehreinnahmen und weniger Ausgaben erzielt beziehungsweise Kosten eingespart werden sollen. Unter anderem wurden Steuern, Eintrittsgelder und Nutzungsgebühren angehoben. Die größten Effekte wurden mit Grundstücksverkäufen im Gewerbegebiet Delitzsch-Südwest erzielt.

Viele Delitzscher suchen im Sommer Abkühlung im Freibad der Stadt. Aus Spargründen ist es nur noch drei Monate im Jahr geöffnet.

Quelle: Alexander Prautzsch

Delitzsch. 2012 sah sich die Stadt Delitzsch vor der Situation, ein Haushaltssicherungskonzept vom Stadtrat beschließen zu lassen. Gründe waren die wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung im Zeitraum 2013 bis heute, für die Fehlbeträge in Millionenhöhe prognostiziert wurden, eine aufgebrauchte Rücklage sowie ein starker Rückgang der liquiden Mittel, die für die Finanzierung von Investitionen als Eigenmittelanteil notwendig sind.

Ausgaben senken und Einnahmen erhöhen, hieß die Herausforderung für die Haushaltsplanung 2013 bis 2015. Im Juni 2013 beschloss der Stadtrat das Sicherungskonzept, an dem die Kommune bis heute festhält. Kämmerer Michael Schmiech schätzt ein, dass dieses Konzept „ weitgehend umgesetzt wurde“. Demnach wurde der Haushalt durch Minderausgaben, Mehreinnahmen und Kostensenkung 2013 um rund 300 000 Euro, 2014 um rund 530 000 Euro und 2015 um rund 500 000 Euro entlastet.

Städtische Einrichtungen von Schließung verschont

Doch welche Effekte/Einschnitte ergaben sich aus dem Sparzwang im Konkreten? Von Beginn an standen in der Konsolidierungsdiskussion die sogenannten freiwilligen Aufgaben, also Tiergarten, Stadtbibliothek, Freibad und Museum wegen ihres hohen Bezuschussungsbedarfs von rund 150 000 bis 470 000 Euro im Fokus.

Von Schließungen blieben diese städtischen Einrichtungen verschont. Angehoben wurden allerdings die Eintrittspreise und Gebühren. So zahlt beispielsweise ein Erwachsener jetzt fünf statt vorher 3,50 Euro Eintritt im Museum. Für das Freibad hat sich der Eintritt von zwei auf drei Euro und für den Tiergarten von drei auf vier Euro erhöht. Die Jahresgebühr für die Stadtbibliothek beträgt nun 20 Euro für Erwachsene. Vorher waren es nur zwölf Euro. Allerdings sind die Einnahmen abhängig von der Anzahl der Besucher/Nutzer und im Freibad von der Witterung. Für die Haushaltsjahre 2013 bis 2015 ist festzustellen, dass im Tierpark und Schloss die Einnahmen erheblich gesteigert wurden, während in der Bibliothek die Erträge annähernd konstant blieben. Dennoch lag überall das Ergebnis über den Planansätzen. Mit der Reduzierung der Öffnungszeiten des Freibades auf drei Monate wurde laut Schmiech eine Einsparung von jährlich 20 000 Euro im Bereich der Personalkosten erzielt. Im Tiergarten ist infolge der Mehreinnahmen und Kostenminimierung im Haushalt eine Entlastung in Höhe von rund 50 000 Euro eingetreten.

Steuern und Pachten erhöht

Richtig entlastet wurde die Haushaltslage durch umfangreiche Grundstücksverkäufe im Gewerbegebiet Delitzsch-Südwest. Damit konnte die Eigenfinanzierung des Zweckverbandes gesichert werden, sodass die Umlagezahlungen der Stadt entfielen. Das bringt jährlich jeweils rund 115 000 Euro Ersparnis. 2014 wurde der Zweckverband dann aufgelöst.

Höhere Einnahmen erzielte die Stadt zudem mit einer Änderung der Hundesteuersatzung. 20 000 Euro fließen somit mehr ins Stadtsäckel. Angehoben wurde des Weiteren die Gartenpacht. Weil das schrittweise erfolgt, flossen 2014 und 2015 jeweils 7000 Euro zusätzlich in die Kasse. In diesem Jahr werden 15 000 Euro erwartet. Ebenfalls bei den Pacht- und Mieterlösen für städtische Garagen ist man aktiv geworden. Die Mehreinnahmen betrugen 10, 20 und 30 Tausend Euro in den Jahren 2013 bis 2015.

„Ob allerdings der neue Doppelhaushalt 2017/18 genehmigungsfähig sein wird oder eine neue Konsolidierung ansteht, kann derzeit noch nicht gesagt werden und ist hinsichtlich der Wirtschafts- und Finanzkraft der Stadt letztlich von der Einschätzung der Rechtsaufsichtsbehörde abhängig“, blickt der Kämmerer voraus.

Von Thomas Steingen

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Delitzsch
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