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Delitzsch schiebt Millionenprojekte an, doch langfristig gibt's Geldprobleme

Delitzsch schiebt Millionenprojekte an, doch langfristig gibt's Geldprobleme

Die Stadt Delitzsch steckt noch immer in der Haushaltskonsolidierung. Das Landratsamt verordnete der Kommune eiserne Disziplin, seit 2013 gilt das Sparkonzept. Doch wer's nicht weiß, ahnt es nicht.

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Oberschule Nord, Bitterfelder Straße, Elberitzbad (von links): Für diese Projekte stehen bis 2017 insgesamt 14 176 600 Euro im Delitzscher Finanzplan. Fotos/Montage: Wolfgang Sens

Quelle: Wolfgang Sens

Delitzsch. Der am Donnerstagabend vom Stadtrat beschlossene Doppelhaushalt 2015/16 wirkt ziemlich potent. Gleich drei millionenschwere Großprojekte werden in diesem Jahr angeschoben: die Modernisierung und Erweiterung der Oberschule Nord, der Umbau des Elberitzbades und die Sanierung der Bitterfelder Straße. In allen drei Fällen sind Fördermittel der treibende Keil - der Landeszuschuss für die Straße ist schon da, für Schule und Bad gibt es begründete Hoffnungen auf zeitnahe Bewilligungen.

Auch an kleineren Baustellen steht einiges auf der Liste, ebenfalls mit Fördermittelanteilen. So sind unter anderem 200 000 Euro für einen Rad- und Gehweg an der Leipziger Straße eingeplant, 273 000 Euro für die Wallgrabensanierung, 645 000 Euro für weitere Arbeiten am Feuerwehrdepot Selben/Zschepen und 258 000 Euro für den zweiten Bauabschnitt an der Kita Sonnenland.

Dass sich Delitzsch trotz klammer Kasse noch einiges leisten kann, liegt nicht zuletzt an einem deutlichen Plus bei den Schlüsselzuweisungen. Das sind Gelder, mit denen der Freistaat Defizite bei den Delitzscher Steuereinnahmen ausgleicht. Laut Kämmerei sei im Zeitraum 2015 bis 2019 von Schlüsselzuweisungen in Höhe von insgesamt rund 7,5 Millionen Euro auszugehen. Diese stehen für Investitionen zur Verfügung.

Mitglieder des Stadtrates äußerten sich am Donnerstagabend überwiegend zufrieden mit dem Doppelhaushalt. Die Fraktionschefs von CDU und Freien Wählern, Mathias Plath und Uwe Bernhardt, priesen den Ende 2014 wiederbelebten Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates. "Dieses neue Beratungsformat ist sehr konstruktiv. Wir konnten den Haushalt ohne große Showrunden behandeln." Eventuelle Verwerfungen zwischen den Fraktionen wurden in nicht öffentlicher Runde gebügelt.

Alles paletti also im Delitzscher Finanzwesen? "Mir geht durch den Kopf, was wir uns alles nicht leisten können", hielt Theodor Arnold (SPD) dagegen, verwies auf den nur langsam vorankommenden Radwegebau und die 400-Meter-Bahn im ESV-Stadion - und lieferte beim Haushaltsbeschluss die einzige Gegenstimme. Annelise Podsadny (Linke) äußerte unter anderem Sorgen um die Schulsozialarbeit in der Stadt, "zumal die Zahl der Schulschwänzer nicht unerheblich ist". Die Delitzscher Linke könne sich auch sehr gut eine weitere Freizeiteinrichtung für Kinder und Jugendliche vorstellen, speziell im Osten der Stadt. SPD-Fraktionschef Siegfried Schönherr - er verpasste beruflich bedingt die Haushaltsdebatte - machte gegenüber der LVZ auf das strukturelle Defizit der Großen Kreisstadt aufmerksam: "Es fehlt an Einnahmen." Langfristig hat Delitzsch deshalb ein Problem, vor dem auch Kämmerer Michael Schmiech unermüdlich warnt. Die Auflage zur Haushaltskonsolidierung kam nicht von ungefähr. Immerhin: "Wir tilgen Kredite, senken die Pro-Kopf-Verschuldung", betonte Mathias Plath. Und dass es gelungen sei, die Ausgaben für städtische Angestellte binnen vier Jahren um 400 000 Euro zu reduzieren, sei auch ein Erfolg. Wenngleich der 8,2-Millionen-Personal-Etat immer noch größter Ausgabeposten ist. © Kommentar

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 31.01.2015
Kay Würker

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