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Delitzsch Delitzsch veröffentlicht Chronologie zum Wallgraben
Region Delitzsch Delitzsch veröffentlicht Chronologie zum Wallgraben
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06:00 20.02.2019
So sieht es am Wallgraben nach der Fällung aus. Quelle: Wolfgang Sens
Delitzsch

Fünf Jahre schon. So lange zieht sich das Verfahren um die Sanierung des Delitzscher Wallgrabens. Als nun Anfang des Monats 33 Bäume gefällt wurden, um den Bau vorzubereiten, hagelte es Kritik für die Stadtverwaltung. Diese versucht zu retten, was zu retten ist und veröffentlicht nach Erklärungen zu den Baumfällungen eine Chronologie des Verwaltungsverfahrens.

Info an ausgewählte Delitzscher

Verschickt wurde die Information an Stadträte, Sachkundige Bürger und das Jugendparlament. Gut zwei Seiten umfasst die Chronologie. Damit reagiert die Verwaltung unter anderem auf den Vorwurf von Stadträten, nicht ausreichend beteiligt worden zu sein. „Die Stadtverwaltung sieht jedoch durch die strikten Vorgaben der zuständigen Behörden keine Spielräume einer Beteiligung“, argumentiert man im Rathaus. „Durch das Landratsamt waren die Handlungsoptionen mehr als begrenzt“, sagt Oberbürgermeister Manfred Wilde (parteilos). Da die endgültige Zustimmung zum Sanierungsverfahren erst im Januar gekommen sei, habe man nicht eher informieren können. Die Post kam Anfang Januar, die offizielle Info in der Pressemitteilung der Verwaltung am 30. Januar. Er selbst habe sehr wohl in einem Bürgerdialog im November darüber informiert, dass es Baumfällungen geben werde, beteuert der Oberbürgermeister – erinnern aber kann sich keiner der anwesenden Stadträte.

LMBV nicht zu beteiligen

Unstrittig ist: Im August 2014 wurde die Unterhaltungsmaßnahme hinsichtlich Entschlammung des Wallgrabens bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises angezeigt. Ab da wurde es bürokratisch kompliziert. Wenig später kam der Hinweis, dass die Unterhaltungsmaßnahmen ein Gewässerausbauvorhaben darstellen und dafür eine Umweltverträglichkeitsvorprüfung durchzuführen ist. Im März 2015 versuchte die Stadt den Bergbausanierer LMBV per Antrag an den Kosten zu beteiligen, Ende 2016 dann indem sie einen Bergbauschaden anzumelden versuchte, was im Januar 2017 abgelehnt wurde. Ende 2016 bestätigte das Sächsische Staatsministerium des Innern die Förderfähigkeit der Maßnahme. Es folgten Variantenfindungen zur Sanierung des Wallgrabens. Im Februar vor zwei Jahren landeten zwei auf dem Tisch: 1. Deutliche Verschmälerung des Wallgrabens in Gestalt eines Kanals mit Anbindung an den Grundwasserleiter oder 2. Entschlammung mit Einbau einer Dichtungsschicht. Die zweite Variante wurde bevorzugt. Die Variante wurde als verträglichste eingeschätzt. Im Herbst 2017 erfolgte der Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“, kurz vor Jahresende folgte die Bestätigung. Immer wieder gab es seither Infos, zum Beispiel im Technischen Ausschuss, von 33 Baumfällungen war keine Rede. Spruchreif wurde das Verfahren erst mit der Plangenehmigung. Lange wartete die Stadtverwaltung genau darauf. Dann erfolgte die Baumentnahme. Im Frühjahr soll nun Start der Sanierung sein, Baubeginn ist am Halleschen Turm.

Von Christine Jacob

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