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Delitzscher Haushaltslage etwas entspannt, aber noch lange nicht rosig

Etat beschlossen Delitzscher Haushaltslage etwas entspannt, aber noch lange nicht rosig

Große Sprünge sind noch immer nicht drin, aber der Haushalt für Delitzsch ist rund und seit Donnerstagabend beschlossene Sache. Zu einer Politik von „Klarheit, Maß und Mitte“ mahnte unter anderem die CDU-Stadtratsfraktion angesichts des Doppelhaushaltes für die Jahre 2017 und 2018.

Kann Delitzsch aus dem Vollen schöpfen? Nein. Die Haushaltslage bleibt ernst, aber hat sich etwas entspannt.

Quelle: KEYSTONE Pressedienst

DELITZSCH. Erträge in Höhe von rund 36 Millionen Euro, Aufwendungen von rund 39 beziehungsweise 40 Millionen Euro. Macht ein jährliches Saldo von rund 3 Millionen Euro. Das sind sie, die groben Eckdaten des Delitzscher Haushalts. Es sind die Eckdaten eines Doppelhaushalts für die Jahre 2017 und 2018, den der Stadtrat am Donnerstagabend einstimmig beschlossen hat. Und mit mehr Ausgaben als Einnahmen wird es auf absehbare Zeit – zumindest bis 2021 – auch weiter gehen. Große Posten, die sein müssen, bilden zum Beispiel rund 8,9 Millionen Euro an Personalausgaben im kommenden Jahr oder die stattliche Kreisumlage von 8,4 Millionen Euro. Und natürlich muss auch eine Stadt erheblich für die Unterhaltung von Bauten, Infrastruktur oder Wasser und Abwasser in die kommunale Haushaltstasche greifen.

Lange und intensive Beratungen

Dabei ist allen Beteiligten nach neun Monaten voller intensiver Beratungen zum Haushalt klar: Die Lage ist vielleicht nicht mehr ganz so angespannt wie früher, aber rosig ist es nun auch nicht alles. „Es bedarf einer Politik von Klarheit, Maß und Mitte“, mahnte daher Jörg Kiesewetter (CDU). Oberste Priorität müsse weiterhin der Haushaltsausgleich haben, das Handeln sei darauf auszurichten. Und: Im Vordergrund müssten die Pflichtaufgaben der Kommune stehen. „Die Lage hat sich ein klein wenig entspannt“, bilanzierte auch Siegfried Schönherr (SPD) – eine Entwarnung könne es aber nicht geben. Über die nächsten zwei Jahre werde die Stadt über die Runden kommen, mit einem soliden Haushalt. Bedacht werden müsse eben, dass die Aufwendungen steigen und ein strukturelles Defizit bleibt. Das macht auch den Linken Sorgen, schilderte Heike Haase stellvertretend für ihre Fraktion. Man müsse in diesem Kontext auch die Finanzierung der Kommunen durch Bund und Länder in Frage stellen, die Schlüsselzuweisungen seien noch zu gering und ein Sparkurs unausweichlich. Streichungen im freiwilligen Bereich – dazu zählen zum Beispiel Tiergarten und Bibliothek – wolle niemand und auch Gebührenerhöhungen für die Bürger könnten nicht das Ziel sein.

Delitzsch kann sich Zukunft leisten

Freiwilliger und Pflichtbereich sind im 40-Millionen-Etat der jeweiligen Jahre für Delitzscher aber nach wie vor noch drin. Und mehr als zwei Millionen schwer kann die Loberstadt in der nahen Zukunft auch investieren. Möglich macht dies das große Maßnahmenpaket der Brücken in die Zukunft, das hatte der Stadtrat schon im Frühjahr verabschiedet, es hilft Delitzsch mit Fördermitteln weiter zu investieren. Und dies getreu des oberbürgermeisterlichen Spruchs „Das meiste Geld in die kürzesten Beine“. Es entstehen neue Kita- und Hortplätze – in der ehemaligen Westschule zum Beispiel ein Hort für 300 Kinder, an der Grundschule Ost einer für 100 Kinder. An Einrichtungen wie der Kita Sonnenland im Delitzscher Norden können wichtige Sanierungen durchgeführt werden. Die weitere Sanierung und Erweiterung der Oberschule Nord in den Doppelhaushaltsjahren macht einen finanziellen Aufwand von rund fünf Millionen Euro.

Dieses Investitionspaket, so Uwe Bernhardt stellvertretend für die Freie Wählergemeinschaft, suche in Nordsachsen seinesgleichen. Die Fraktion lobt ebenfalls, dass neben den Investitionen als Blick in die Zukunft auch die Sicherung des freiwilligen Bereichs in Delitzsch gegeben ist. Aufgaben der Zukunft sind aus Sicht der Freien Wähler zum Beispiel aber auch Überlegungen, die Sporthallen mit Hallenwarten auszurüsten und so lieber Geld in Personal als in die Beseitigung von Schäden und Vandalismus zu stecken – das Personal nämlich könne verhindern helfen, dass es überhaupt zu Schäden kommt.

Von Christine Jacob

DELITZSCH 51.525574 12.3380993
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