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Delitzscher Parteien reagieren gut und schnell auf Bürgerfragen

LVZ-Test Delitzscher Parteien reagieren gut und schnell auf Bürgerfragen

Eine einfache Frage wie sie immer wieder auftaucht, vier Internetseiten, vier Stadtratsfraktionen – die LVZ hat den Test gemacht, wie schnell die Parteien in Delitzsch auf Anfragen aus der Bürgerschaft reagieren. Das Ergebnis: verblüffend schnell – keine Selbstverständlichkeit bei der Masse an Fragen, mit der sich die lokalen Politiker konfrontiert sehen.

Immer am Ball: Die Seite der Delitzscher SPD ist nach einem anderen LVZ-Bericht über die Webseiten der Fraktionen erst Ende 2015 komplett überarbeitet worden.

Quelle: Christine Jacob/web

Delitzsch. Nirgends ist die Politik direkter als im Kommunalen. Nirgends kann der Bürger schneller an „die da oben“ herantreten als vor seiner eigenen Haustür. Doch klappt das eigentlich wirklich? Die LVZ hat den Online-Test unter den vier großen Stadtratsfraktionen gemacht.

Grundlage des Tests war ein typisches lokales Anliegen – der Zustand der Spielplätze in der Loberstadt. Als „Maria Selle“ beschwerte sich die LVZ über den Zustand des Spielplatzes auf dem alten Marienfriedhof. Am Dienstag, dem 26. Januar, ging diese Anfrage ab 14.15 Uhr innerhalb von 15 Minuten über die Kontaktformulare der verschiedenen Homepages und in einem Fall per E-Mail an die Parteien. Hier zeigen sich Unterschiede: Während SPD und Freie Wählergemeinschaft (FWG) direkte und gut auffindbare Kontaktformulare bieten, ist eine E-Mail an die Linke nötig. Bei SPD und FWG erfolgt eine elektronische Bestätigung, dass die Anfrage angekommen ist. Bei der CDU bekommt der Nutzer keine, eine E-Mail-Adresse ist nicht zu finden.

Gewinner in Sachen Schnelligkeit sind die Freien Wähler. Bereits um 14.30 Uhr meldet sich Fraktionschef Uwe Bernhardt mit einer Mail und teilt mit, dass die Zuständigkeit für Spielplätze bei der Verwaltung liegt. Dennoch sichert er zu, dass Thema aufzugreifen. Kurz vor drei – rund 40 Minuten nach der Anfrage an sie – meldet sich die SPD. Ortsvereinsvorsitzender Rüdiger Kleinke sieht sich den Spielplatz an und bittet darum weitere Spielplätze mitzuteilen, die Frau Selle negativ aufgefallen sind. Kurz vor 16 Uhr meldet sich auch der Kreisgeschäftsführer der Linken – das Thema ist nachweisbar an die Stadtratsfraktion weitergeleitet. Keine Reaktion gibt es von der CDU. Im Technischen Ausschuss am 26. Januar wird das Thema durch die SPD angesprochen, zwei Tage später spricht die FWG es erneut stellvertretend im Stadtrat an.

Die FWG ist im Training. 20 bis 30 Anfragen würden monatlich kommen, erklärt Uwe Bernhardt. Diese kommen über Facebook oder die Homepage, zudem gibt es in der Zahnarztpraxis von Stadtratsmitglied Holger Kleinert einen Bürgerbriefkasten. Über den Kreisverteiler würde eine Anfrage pro Quartal kommen, so Linken-Kreisgeschäftsführer David Himmer, Bundes- und Landtagsabgeordnete bekämen dagegen fast täglich Anfragen über die Regionalbüros, Internet und Telefon. „Uns erreichen nur wenige echte Bürgeranfragen, nach unserer Meinung zu wenige“, sagt SPD-Chef Rüdiger Kleinke, „im vergangenen Jahr waren es neun Anfragen.“ Den Spielplatz hat er sich angesehen und konnte keinen Mängel feststellen. Dass es sofort eine Antwort gibt, ist üblich bei der SPD. Es folgen stets Nachfragen bei der Verwaltung und Dranbleiben. Frau Selle hätte die schriftliche Antwort der Verwaltung bekommen, sobald diese vorgelegen hätte. Die Anfragen kämen aber meist persönlich und selten über Internet und Facebook. Bei der CDU ist die Anfrage gar nicht angekommen. Woran das liegt, werde nun geprüft, so Stadtverbandsvorsitzender Mathias Plath. Bei der Partei sei der ganz direkte Bürgerkontakt ohnehin häufiger als der über das Internet.

Übrigens: Die Spielplätze werden regelmäßig durch die Verwaltung in Augenschein genommen, Missstände zeitnah abgestellt. Der konkrete Spielplatz ist in Ordnung.

Von Christine Jacob

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