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Delitzscher Stadträte bereiten nächste große Themen vor

Politikbetrieb Delitzscher Stadträte bereiten nächste große Themen vor

Die letzte Sitzung war im Juni, die nächste gibt es erst Ende September – für den Stadtrat in Delitzsch ist ziemlich lange Sitzungspause. Ruht da das politische Geschäft oder was tun die Fraktionen eigentlich im langen Sommer? Die LVZ hat sich umgehört.

Die nächsten Beschlüsse kommen Ende September auf die Agenda des Delitzscher Stadtrates (Archivbild).

Quelle: Wolfgang Sens

Delitzsch. Noch einen Monat ist Sitzungspause im Delitzscher Rathaus. Der Stadtrat pausiert seit der letzten Sitzung am 22. Juni. Heißt das eigentlich, dass die Politiker drei Monate lang Ferien machen und das politische Geschäft ruht?

Pause? Jein!

Jein. „Die Sorge der Stadträte um ihre Stadt ruht natürlich nie, aber während der sitzungsfreien Zeit machen wir auch Ferien“, so Rüdiger Kleinke (SPD). Dennoch könne man nicht von „ruhen“ sprechen, so der stellvertretende Fraktionschef. Die aktuellen Entwicklungen per aufmerksamen Pressestudiums zu verfolgen, gehört mindestens zum Sommeralltag. Und die Vorbereitungen auf die nächsten Stadträte laufen: „Nach der Sommerpause steht die Frage nach der Zukunft der Delitzscher Badelandschaft natürlich oben an“, betont Kleinke, „ferner sind wir zuversichtlich, der Stadtverwaltung wieder bei der Entwicklung unserer Stadt zum Wohle der Bürger unter die Arme greifen zu können.“

Kinder- und Jugendarbeit auf der Agenda

Keine Pause haben sich die Stadträte der Freien Wählergemeinschaft gegönnt und regelmäßig getagt. „Beratungsthemen waren das zurückliegende Stadtfest sowie die Vorgänge rund um die Zwangsversteigerung der ehemaligen Liegenschaft der Delitzscher Bauunion in der Schkeuditzer Straße“, berichtet Fraktionschef Uwe Bernhardt. Insbesondere dieses Thema solle auch in den zuständigen Stadtratsgremien diskutiert werden. Nach der Sommerpause soll zudem das Thema Kinder- und Jugendarbeit schwerpunktmäßig angefasst werden. Dazu wird es am 28.September um 19.30 Uhr, also direkt im Anschluss an den nächsten Stadtrat ein Bürgerforum im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung im Saal der Gaststätte Elberitzmühle geben. Als Gast wird der zuständige Amtsleiter Oliver Genzel erwartet.

Die CDU-Stadtratsfraktion nutzt die Sommerpause für Urlaub: „Viele Stadträte haben schulpflichtige Kinder und eine andere Chance auf Urlaub mit der Familie haben wir nicht“, sagt Fraktionschef Mathias Plath – und spricht damit stellvertretend nicht nur für seine Fraktionskollegen. Die Sommerzeit wird dennoch für Politik genutzt, auf der seit ein paar Jahren stattfindenden Klausurtagung wird mit dem Stadtverband besprochen, was auf die Agenda soll. Nach der Sommerpause steht für die Fraktion die Frage oben an, wie sich Delitzsch langfristig gestalten lässt – dazu gehören Themen wie Kitas, Schulen und Wohnraum.

Urlaub muss auch mal sein

Eher selten trifft sich die Fraktion der Linken. „Wir kommen nur zusammen, wenn es grundlegende Informationen oder Probleme gibt“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Stoye. „Auch wenn scheinbar nicht viel los ist, geht hinter den Kulissen kräftig die Post ab. Wir stecken mitten im Wahlkampf“, schildert Stoye. Es gibt zudem Treffen mit dem Ortsverband und der Linksjugend, um Aktionen zu planen und vielen sei gar nicht bewusst, wie viel Arbeit trotz Pause ansteht. „Natürlich fährt man auch mal in den Urlaub, oder lässt im Garten seine Seele baumeln“, so Christian Stoye. Und nach der „Sommerpause“? „Sicher ist, dass wir Themen wie das Freibad, den Ascheberg, die Parkplatzsituation in der Innenstadt, die Schließung einiger Sparkassenfilialen, die Situation am Werbeliner See und die Belebung des Marktes nicht aus den Augen verlieren werden“, betont Stoye.

Unterbrochen werden kann die Sommerpause übrigens durch Sonderstadträte. Diese gibt es nur bei dringenden und unaufschiebbaren Entscheidungen. Für alle im politischen Geschäft gilt: Mitglieder des Technischen Ausschuss oder des Verwaltungs- und Finanzausschuss treffen sich, wenn die Gremien trotz Sommerpause einberufen werden.

Von Christine Jacob

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