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Delitzscher Stadtrat: Rot kann nicht mehr gut mit Schwarz

Kommunalpolitik Delitzscher Stadtrat: Rot kann nicht mehr gut mit Schwarz

Manchmal wird aus Liebe eben Hass, aus Gemeinsamkeit der Stunk. Fünf Jahre ist es her, dass die Delitzscher Stadtratsfraktionen von SPD und CDU ihre Politik-Ehe verkündeten. Heute darf diese Verbindung als zerüttet betrachtet werden, sagen auch die politischen Mitbewerber.

Einmal monatlich kommen die Stadträte zu ihren Sitzungen zusammen, längst ist der Ton rauer geworden.

Quelle: Alexander Bley

DELITZSCH. Früher Freunde, heute Feinde? Das kann in den besten Ehen passieren, erst recht in der Politik. Rot und Schwarz in Delitzsch passen nicht mehr zusammen, da wirft die eine Seite der anderen gar „Realitätsverlust“ vor oder, dass es bei den Diskussionen zu sehr ins Persönliche gehe. So ist der Ton im Stadtrat rauer geworden. Dabei hätte alles so schön sein können ...

Es war die pure politische Harmonie, als SPD und CDU im Mai 2011 ihre gemeinsame sachbezogene Politik bewusst medial verkündeten, dafür extra die LVZ-Redaktion aufsuchten. Ohne eine Koalition eingehen zu wollen, sollte gemeinsam gearbeitet werden – den Neubau eines Mittelschulzentrums und die Neugestaltung des Stadtparks wollten die beiden Stadtratsfraktionen gemeinsam vorantreiben. Aus dem Schulzentrum wurde so nichts, dafür wird die Oberschule im Norden umfassend saniert. Im Stadtpark müssen Grundwasser-Probleme und Bauarbeiten des Abwasserzweckverbandes geklärt werden.

Vom Bild der Ehe hält man bei der CDU nicht viel. Eine solche Ehe zwischen den Parteien habe es nicht gegeben, betont Fraktionschef Mathias Plath. „Wir hatten uns gemeinsam für ein elementares Sachthema engagiert. Und das Ergebnis kann sich sehen lassen“, bezieht sich der CDU-Mann auf die grundhafte Sanierung der Oberschule Nord. Dass der Schulplan mit der Sanierung jetzt doch weitgehend aufging, stimmt auch die SPD zufrieden: „Unserem Hauptziel, die Verbesserung der Situation an den Mittelschulen, sind wir einen großen Schritt näher gekommen. Dieses ursprüngliche SPD-Vorhaben ist mittlerweile großer Konsens von Verwaltung und Stadtrat. Schon dafür hat sich die Zusammenarbeit gelohnt“, sagt SPD-Ortsverbandschef Rüdiger Kleinke, „der Kampf für den Schulbau gegen die Verwaltung um Oberbürgermeiste Wilde in den ersten drei Jahren erforderte das gemeinsame Agieren beider Fraktionen.“ Bis zur Wahl habe die Zusammenarbeit auch gut funktioniert, dann orientierte sich der Partner eben anders: „Mit der einseitigen Nominierung von Dr. Wilde als OBM-Kandidat und spätestens nach der Wahl entschlief das Interesse der CDU-Fraktion an weiteren Abstimmungen“, bilanziert die SPD. Dafür funktioniere es zwischen CDU und Freier Wählergemeinschaft (FWG) als „alte Achse“ wieder gut – zusammen kommen sie auf 17 Sitze, davon hat die FWG sechs inne. Die SPD hat ebenfalls sechs Sitze im Stadtrat.

Neuer Partner in der Delitzscher Politik

Der lachende Dritte hat die Ehe in den vergangenen fünf Jahren ebenfalls beobachtet und diagnostiziert: „Die Ehe ist zerrüttet, da die SPD-Fraktion wiederholt gegen die CDU-Fraktion unter anderem bei der Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates intrigiert hat und mit der Linken fremd gegangen ist“, so FWG-Chef Uwe Bernhardt. „Mittlerweile haben wir deshalb im Delitzscher Stadtrat ein Rot-Rotes Minderheits-Pärchen, dessen Gemeinsamkeit darin besteht, gern Geld auszugeben, das noch nicht verdient oder eingenommen ist.“ Ohne große Verkündigung läuft die andere Politik-Partnerschaft: Für die FWG sei die CDU-Fraktion bei einigen Sachthemen ein „zuverlässiger Partner“ und auch andersrum die FWG ein zuverlässiger Partner für die CDU. „Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit sind in diesem Zusammenhang, wenn es um das Gemeinwohl geht, für uns sehr wichtig. Wir sind ohnehin der Auffassung, dass auf kommunaler Ebene nur Sachverstand und Kompetenz zählen, Ideologie oder Parteibücher sind da eher zu vernachlässigen“, so Bernhardt.

Von Christine Jacob

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