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Delitzscher Stadtrat auf Turbo-Kurs

Fixe Kommunalpolitik Delitzscher Stadtrat auf Turbo-Kurs

Ziemlich zackig geht es mitunter in der Lokalpolitik der Stadt Delitzsch zu. Da dauert so manche öffentliche Sitzung von Ausschüssen kaum eine Minute. Und der Besucher wundert sich. Wie können die Politiker eigentlich so verdammt schnell entscheiden? Ganz einfach: Indem sie gerade das nicht tun.

30 Sitze hat der Stadtrat Delitzsch, die Fraktionen beraten manches intensiver hinter den Kulissen, als es dann in öffentlichen Sitzungen den Anschein hat.

Quelle: www.delitzsch.de

DELITZSCH. Tagesordnungspunkt aufrufen, Abstimmung, Haken dran, weiter. Manchmal ist Kommunalpolitik ein schnelles Schauspiel. Da dauern öffentliche Ausschuss-Sitzungen kaum eine Minute, sind heikle oder millionenschwere Beschlüsse im Stadtrat in Sekunden gefasst. Doch mit Leichtfertigkeit oder Geheimhaltung hat das – durch die Bank aller 30 Stadträte weg – nichts zu tun.

„Wenn es im Stadtrat manchmal den Eindruck hat, dass große Entscheidungen nur sehr kurz behandelt werden, dann stimmt das schon“, räumt SPD-Ortsvereinsvorsitzender Rüdiger Kleinke ein, „allerdings werden diese Themen dann häufig sehr ausführlich in den Ausschüssen vorberaten.“ Wenn sich der Ortsverein einmal monatlich trifft oder die Fraktion tagt, sind diese Sitzungen öffentlich und die Bürger können teilnehmen. Über Termine wird im Amtsblatt und auf der Homepage der Partei informiert. Nur nichtöffentliche Vorlagen werden hinter verschlossenen Türen beraten. „Es werden grundsätzlich alle Beschlussvorlagen zum Stadtrat besprochen“, berichtet Rüdiger Kleinke, „der Fraktionsvorsitzende fragt zu jeder Vorlage die Meinung aller Fraktionsmitglieder ab.“ Absprachen zum Beschlussverhalten gibt es nicht.

Fraktionszwänge gibt es in Delitzsch nicht

So praktiziert es auch die Linke in Delitzsch. „Prinzipiell kann jeder abstimmen, wie er es für richtig hält. Wichtig ist, dass wir unsere Entscheidungen gegenseitig nachvollziehen können“, schildert Ortsverbandschef Uwe Wolf. Auch hier wird viel mehr miteinander geredet, als es in den öffentlichen Stadtrats- und Ausschuss-Sitzungen scheint. Einmal pro Monat trifft sich die Linke zur Mitgliederversammlung, alle drei Monate gibt es eine thematische Basisvollversammlung, der Ortsvorstand trifft sich jeden 3. Dienstag im Monat, die Fraktion trifft sich monatlich am Montag vor dem Stadtrat. Alle Vorlagen werden diskutiert, zudem auch mal Vertreter des Rathauses eingeladen.

Delitzscher Stadträte beraten lange und intensiv

Jeden zweiten Monat gibt es eine Mitgliederversammlung der Freien Wählergemeinschaft Delitzsch (FWG). Am Jahresende gibt es eine Jahreshauptversammlung. Nicht alle Beschlussvorlagen werden öffentlich diskutiert. Das sei in den Mitgliederversammlungen aus mehreren Gründen nicht möglich, so FWG-Chef Uwe Bernhardt. „Nichtsdestotrotz berichten unsere Stadträte in jeder Mitgliederversammlung ausführlich über gefasste Beschlüsse und Vorhaben des Stadtrates, soweit diese nicht dem Verschwiegenheitsgebot durch Gesetz unterliegen. Andererseits nehmen unsere Kreis- und Stadträte aber auch Anliegen aus der Mitgliederschaft auf, um sie in die Stadtratsarbeit entweder als Beschlussantrag oder auch als Anfrage einzubringen“, berichtet Uwe Bernhardt.

Im Rathaus tagt der Stadtrat monatlich

Im Rathaus tagt der Stadtrat monatlich. Wenn es dort sehr schnell geht, sind in der Regel lange Debatten im Vorfeld gelaufen.

Quelle: Wolfgang Sens

Interessierte Bürger sind gerne gesehen, die Termine sind im Amtsblatt oder auf der Internetseite der Wählergemeinschaft einzusehen. Die Stadtratsfraktion trifft sich zudem jeden Monat – da werden alle Vorlagen beraten, einen Fraktionszwang gibt es nicht. Zudem kommt Papier auf den Tisch und wird nicht nur im Tablet gescrollt.

Vertreter aus dem Rathaus werden eingeladen

Auch bei der CDU wird viel geredet. Die Stadtratsfraktion trifft sich immer am Montag vor der jeweiligen Stadtratssitzung. „Dabei wird die Stadtratssitzung inhaltlich vorbereitet sowie alle in der Tagesordnung stehenden Beschlussvorlagen/Themen besprochen“, berichtet Fraktionschef Mathias Plath. Die Fraktion erarbeite sich zum jeweiligen Thema ihre Position. „Abschließend wird das Abstimmungsverhalten offen besprochen. Einen Fraktionszwang gibt es nicht. Deshalb ist es auch nicht unüblich, dass die Fraktion ein unterschiedliches Stimmverhalten an den Tag legt“, schildert Mathias Plath. In unregelmäßigen Abständen, jeweils themenbezogen, werden leitende Mitarbeiter der Verwaltung in die Fraktion eingeladen. Zuletzt war der neue Wirtschaftsförderer zu Gast. Für den sei es die erste Einladung aus Reihen der Stadtratsfraktionen gewesen, berichtet Plath.

Von Christine Jacob

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