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Delitzsch Delitzscher Stadtrat soll 1,5 Millionen Euro für Hallenbad bewilligen
Region Delitzsch Delitzscher Stadtrat soll 1,5 Millionen Euro für Hallenbad bewilligen
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09:46 24.01.2018
Am Donnerstag haben die Delitzscher Stadträte über richtungsweisende Beschlüsse zu entscheiden. Quelle: Wolfgang Sens
Delitzsch

Im Oktober war die Errichtung einer touristischen Freizeiteinrichtung mit multifunktionalem Charakter einschließlich eines Sportbades mit Außenbecken in der Sachsenstraße zu planen. Und Fördermöglichkeiten mussten abgeklärt werden. Am Donnerstag stehen 1,5 Millionen Euro für die Planung zur Debatte. Diese soll der Stadtrat als außerplanmäßige Ausgabe nun bewilligen.

Uwe Bernhardt, Vorsitzender der Freien Wählergemeinschaft, sieht sich damit in seiner Befürchtung bestätigt, dass bereits mit dem Beschluss im Oktober das Thema Freibad Geschichte ist und die Würfel für einen Hallenneubau gefallen sind. „Anders könnte man der Bevölkerung auch nicht erklären, dass man 1,5 Millionen Euro für eine ergebnisoffene Prüfung ausgibt, um sich dann gegen ein Hallenbad zu entscheiden“, argumentiert Bernhardt und fordert, dass die Gesamtkosten des Vorhabens 15 Millionen Euro nicht überschreiten werden.

Fördermittel zugesichert

Wie Oberbürgermeister Manfred Wilde (parteilos) informiert, habe zwischenzeitlich im sächsischen Innenministerium eine Beratung mit Vertretern des Ministeriums, der Landesdirektion, des Landratsamtes und der Stadtverwaltung Delitzsch stattgefunden. Gegenstand waren die Fördermöglichkeiten. „Im Ergebniswurden der Stadt Delitzsch für das Schwimmbad mit Außenbecken und den Naturerlebnisspielplatz eine Förderung über das Programm Stadtumbau in Höhe von zwei Dritteln der förderfähigen Kosten in Aussicht gestellt“, so Wilde. Außerdem seien für den Caravaning-Stellplatz und die Minigolfanlage Zuschüsse über das Programm „Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaft“ (GRW) mit einem Fördersatz bis zu 90 Prozent möglich.

Fördermittel aus dem Stadtumbauprogramm kann Delitzsch jedoch nur beantragen, wenn das vorgesehene Areal an der Sachsenstraße in ein Stadtumbauprojekt integriert ist. Das muss der Stadtrat beschließen. Die Förderung von Schwimmhallenbau und Naturerlebnisspielplatz will die Stadt so handhaben wie beim gegenwärtigen Umbau der Oberschule Nord. Das heißt, die Stadt schließt mit der Fördermittelstelle einen Vertrag, in dem sie sich zur Umsetzung der Vorhaben und zu deren Vorfinanzierung verpflichtet. Das Ministerium verpflichtet sich im Gegenzug zur Förderung der Maßnahmen. Ein Rechtsanspruch auf diese Mittel bestehe allerdings nicht“, räumt Wilde ein, ist aber überzeugt, dass es funktionieren werde.

1,5 Millionen Euro außerplanmäßige Ausgabe

Was die 1,5 Millionen Euro außerplanmäßige Ausgabe betrifft, verweist er darauf, dass es angesichts des Bauvolumens von bis zu 15 Millionen Euro sowohl für die Planungsleistungen als auch für die Bauvergabe einer europaweiten Ausschreibung bedürfe. „Hierfür muss die Stadt einen geeigneten Projektsteuerer vertraglich binden“, so der OBM. Weil die Planungsleistungen aber teilweise vor der Verabschiedung des 2019er-Haushaltes zu erbringen sind, sei die außerplanmäßige Auszahlung unumgänglich. Finanzieren will sie der Kämmerer aus den veranschlagten Eigenmitteln der nicht umsetzbaren Maßnahme zur Sanierung des Werkstättenweges sowie aus liquiden Mitteln.

Von Thomas Steingen

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