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Essenszuschüsse am meisten gefragt

Essenszuschüsse am meisten gefragt

Seit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2011 wurden bis Ende vergangenen Jahres in Nordsachsen rund 26800 Leistungen bewilligt, 15278 waren es allein 2012. Nach einem etwas verhaltenen Beginn sieht das Landratsamt Nordsachsen nun bei der Inanspruchnahme dieser Leistungen eine zunehmende Tendenz.

Kreisgebiet. Lag die Nutzungsquote im Einführungsjahr 2011 noch bei 42 Prozent, so kletterte diese im vergangenen Jahr auf 89 Prozent. In diesem Wert sind auch jene Anträge erfasst, die das Jobcenter bearbeitet, denn das Sozialamt des Landkreises beschäftigt sich nur mit Anträgen von Familien, die Wohngeld, Sozialhilfe oder Leistungen nach dem Bundeskindergeld erhalten. Leistungs-berechtigt sind aber auch Kinder von Hartz-IV-Empfängern oder Mädchen und Jungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Anträge laufen über das Jobcenter beziehungsweise über die Ausländerbehörde. Von den insgesamt 14448 leistungberechtigten Fällen bis Ende 2012 entfallen immerhin 10083 auf diese Gruppe.

Die meisten Anträge stellten sozial schwache Familien, um einen Essengeldzuschuss zu erhalten. "Am wenigsten nachgefragt wurden Leistungen für die Lernförderung", berichtet Sozialamtsleiterin Jutta Pfennig. Und im Bereich Wohngeld/Kinderzuschlag/Hilfe zum Lebensunterhalt würden im Sozialamt monatlich durchschnittlich 40 bis 60 Erstanträge und 150 bis 200 Folgeanträge gestellt. Wie die Sozialamtsleiterin weiter sagt, mussten auch Anträge abgelehnt werden. "Gründe hierfür waren unter anderem eine fehlende Anspruchsgrundlage in Form der Grundleistung, bei der Schülerbeförderung der Besuch einer Schule, die nicht die nächstgelegene Schule ist oder eine Lernförderung bei Schulnoten, die noch keine Versetzungsgefährdung darstellen", so Jutta Pfennig.

Die durchschnittliche Bearbeitungszeit der Anträge im Sozialamt beträgt vier bis sechs Wochen. In den sogenannten Stoßzeiten, das ist dann der Fall, wenn beispielsweise die Gewährung der Schülerbeförderungskosten und das Schulgeld auf den gleichen Zeitraum fällt, könne die Bearbeitung unter Umständen etwas länger ausfallen. In anderen Zeiten seien auch kürzere Bearbeitungszeiten möglich. "Und in dringenden Fällen wurde bei Vorliegen aller benötigten Unterlagen auch innerhalb weniger Tage über die Leistungsgewährung entschieden", so Pfennig. 2011 war es aufgrund der Vielzahl von Erstanträgen und der damit verbundenen Datenerfassung nicht möglich, alle Anträge auch in diesem Jahr abschließend zu bearbeiten. Das erfolgte dann erst 2012. In diesem Zusammenhang weist die Sozialamtsleiterin darauf hin, dass der Übergang der Anträge von einem Jahr zum anderen fließend ist, weil sich der Gewährungszeitraum nicht auf ein Kalenderjahr, sondern auf den Billigungszeitraum der Grundleistung beziehe.

Nach einer Bundesratsinitiative befasste sich kürzlich auch der Bundestag in 1. Lesung mit einem Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung der Leistungen für Bildung und Teilhabe. Nach diesem sollen finanzielle Zuschüsse für Schulausflüge künftig unkomplizierter gewährt werden können. Wenn beispielsweise Eltern den Zuschuss für eine Klassenfahrt vorfinanziert haben, könne das Sozialamt unter bestimmten Voraussetzungen das Geld direkt an die Eltern zurückzahlen und müsse dies nicht mehr wie bisher über den Reiseveranstalter abwickeln, erklärt Pfennig. Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde 2011 auf Initiative des Sozialministerium bundesweit eingeführt. Es soll den rund 2,5 Millionen bedürftigen Kinder aus Familien mit geringem Einkommen bessere Zukunftschancen eröffnen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 08.03.2013

Thomas Steingen

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