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Finanzlage zwingt Schönwölkau zur Bescheidenheit

Finanzlage zwingt Schönwölkau zur Bescheidenheit

Wenn Schönwölkaus Bürgermeister Volker Tiefensee (58, CDU) an die Haushaltsplanung für dieses Jahr denkt, treibt ihm die finanzielle Situation seiner Gemeinde Sorgenfalten auf die Stirn.

Schönwölkau. "Nach der ersten Lesung des Etatentwurfes steht ein dickes Minus von rund 520 000 Euro unter dem Strich. Das Problem unserer Gemeinde, wie übrigens auch anderer Kommunen, ist, dass die Gewerbesteuereinnahmen sehr schwanken", erklärt Tiefensee und untermauert seine Aussage mit den konkreten Zahlen. Demnach hatte Schönwölkau 2011 Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 160 000 Euro. Aufgrund von Nachzahlung gab es im Jahr 2012 dann einen erheblichen Sprung, als die Einnahmen bei dieser Steuerart auf 461 000 Euro in die Höhe schnellten. 2013 lag der Wert dann bei 328 000 Euro und per 30. November 2014 nahm die Gemeinde Schönwölkau rund 264 000 Euro ein.

Die Folge ist, dass die Steuermesszahl der Kommune für 2013/14, die auf Grundlage der Steuerkraft errechnet wird, relativ hoch ist. Diese ist wiederum ausschlaggebend für die Höhe der in diesem Jahr zu zahlenden Kreisumlage, die "im Haushaltsplanentwurf mit 551 000 Euro zu Buche schlägt. Dem stehen 431 000 Euro Einnahmen als Schlüsselzuweisungen gegenüber. Dies stellt uns vor erhebliche Probleme, den Haushalt auszugleichen", beschreibt Tiefensee das Dilemma seiner Gemeinde. Eine Entnahme aus der Rücklage sei somit unumgänglich.

Außerdem verweist das Gemeindeoberhaupt auf die kürzlich beschlossenen Steuererhöhungen, mit denen das Loch im Etat etwas gestopft werden soll. Demnach werden die Hebesätze für die Grundsteuer B (bebaute und bebaubare Grundstücke) und die Gewerbesteuer angehoben - die Grundsteuer B von 395 auf 410 und die Gewerbesteuer von 375 auf 390 von Hundert. Die angespannte Haushaltslage habe folglich Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit der Gemeinde in diesem Jahr, so Tiefensee weiter. Auf alle Fälle müsse 2015 die Kindertagesstätte in Badrina, die derzeit ihr Abwasser noch über eine Drei-Kammer-Anlage entsorgt, an die zentrale Kläranlage im Ort angeschlossen werden. Zirka 25 000 Euro sind dafür vorgesehen. Und auch die Sanierung des Hofes der Gellert-Grundschule in Wölkau will die Kommune in diesem Jahr angehen. Der Asphaltbelag aus DDR-Zeiten ist zerbröckelt, sodass der Schotter herausragt und eine Verletzungsgefahr darstellt. Außerdem plant die Kommune in den großen Räumen der Kindertagesstätten in Wölkau und Hohenroda Lärmschutzdecken einzubauen. Wie schon in vorigen Jahr möchte der Bürgermeister auch 2015 ein weiteres Stück der Ortsverbindungsstraße Lindenhayn-Brinnis sanieren.

Ein Investitionsschwerpunkt bleibt wie bisher die Ausstattung der Feuerwehren. Dieses Jahr ist die Wölkauer Ortswehr mit einem neuen Fahrzeug an der Reihe. "Und als letzte Wehr in der Gemeinde soll die Lindenhayner ein neues Löschfahrzeug bekommen. Hierfür verteilen wir die Finanzierung auf 2015/16", erklärt Tiefensee weiter. Damit habe die Gemeinde dann innerhalb von zehn Jahren fünf neue Fahrzeuge für Einsatzkräfte angeschafft. "Und wenn wir Fördermittel bekommen, planen wir 2017/2018 in Hohenroda noch ein neues Gerätehaus", schwebt dem Gemeindechef vor.

Nachdem 2014 in Wannewitz eine Kläranlage gebaut worden ist, steht in diesem Jahr der Beginn der Abwassererschließung im Ortsteil Brinnis auf dem Plan. Offen ist diesbezüglich dann in der Gemeinde nur noch der Ortsteil Luckowehna. Insgesamt schätzt das Gemeindeoberhaupt ein, dass Schönwölkau in puncto Ausbau der Infrastruktur schon relativ weit vorangekommen ist.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 05.01.2015
Von Thomas Steingen

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