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Delitzsch Freie Wähler scheitern in Delitzsch mit Antrag auf kostengünstige Mitarbeiterparkplätze
Region Delitzsch Freie Wähler scheitern in Delitzsch mit Antrag auf kostengünstige Mitarbeiterparkplätze
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09:00 18.05.2017
In der August-Fritzsche-Straße kann für fünf Euro ganztägig geparkt werden. Quelle: Thomas Steingen
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Delitzsch

Die Freien Wähler sind mit ihrem Vorstoß, für Mitarbeiter der Gewerbetreibenden in der Innenstadt kostengünstige Parkplätze zu schaffen, gescheitert. Ihr Antrag, die Stadtverwaltung möge ein Konzept zur Schaffung solcher Parkplätze erarbeiten, wurde im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt. Damit folgte das Gremium der Argumentation der Verwaltung, die auf geltendes Recht und den Gleichbehandlungsgrundsatz verweist. „Eine Regelung, die das Parken für Mitarbeiter von innerstädtischen Unternehmen für geringere als die üblichen Gebühren ermöglicht, ist rechtlich nicht durchsetzbar“, erklärt Bürgermeister Thorsten Schöne (parteilos). Zudem sehe die Straßenverkehrsordnung Erleichterungen zum Parken nur für Bewohner städtischer Quartiere und für Schwerbehinderte vor. Darüber hinaus könnten zwar Parkerleichterungen im Einzelfall erteilt werden, „dabei ist jedoch ein sehr enger Maßstab anzuwenden“, so Schöne weiter. Des Weiteren sei der Antrag auch deshalb abzulehnen, weil in Delitzsch in zumutbarer Entfernung zum Arbeitsort Parkraum zur Verfügung stünde.

Mehrfachnutzung

Derweil hat André Planer, Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Delitzsch, in die Parkplatzdiskussion einen Aspekt eingebracht, der auf Nachhaltigkeit und effektive Nutzung von Stellflächen zielt. Die Idee ist einfach: Ein- und Auspendler teilen sich einen Parkplatz. Heißt, Stellflächen von Mietern in der Innenstadt, die tagsüber nicht benötigt werden, können von Mitarbeitern in der Innenstadt genutzt werden. „Beide könnten sich in die Stellplatzmiete teilen und hätten was davon“, so Planer. Problem ist allerdings die Steuerung solcher Regelungen, räumt er ein. Was die eigenen Objekte betrifft, könne das die Wohnungsgesellschaft leisten. Mit Stadträtin Kathrin Epperlein (Freie Wählergemeinschaft) ist Planer in Kontakt, um das Thema in der Werbegemeinschaft zu debattieren. Denn eins ist sicher, die Parkplatzsituation in Delitzsch wird bei anhaltendem Bauboom nicht einfacher. Wie berichtet, gibt es bereits Pläne, die freie Fläche in der Karlstraße, die jetzt noch als kostenfreier Parkplatz zur Verfügung steht, zu bebauen.

Von Thomas Steingen

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