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Delitzsch Freistaat kürzt Mittel für Kulturraumförderung
Region Delitzsch Freistaat kürzt Mittel für Kulturraumförderung
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16:43 07.07.2010
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. Manfred Schön, Kultusamtsleiter des Landkreises Leipzig und Kultursekretär des Kulturraumes Leipzig, zu dem auch der Landkreis Nordsachsen gehört, fürchtet aufgrund der neuesten Dresdener Pläne nachhaltigen Schaden für die Region.

„Unsere Region wird Schaden nehmen, nachhaltigen Schaden, der auch eine wirtschaftliche Dimension hat, denn regional bedeutende Kulturangebote sind mit Arbeitsplätzen verbunden und wichtiger Standortfaktor für Investoren", so Schön. Was ihn auf die berühmte Palme bringt: „Sieben Millionen Euro will das Land künftig nicht mehr den Kulturräumen zur Verfügung stellen, sondern zweckgebunden in die Landesbühnen Radebeul geben." Die seien aber gar keine Einrichtung der Kulturräume, sondern würden vom Freistaat getragen.

Der Landkreis Nordsachsen bildet gemeinsam mit dem Landkreis Leipzig den Zweckverband Kulturraum Leipziger Raum auf der Grundlage des Gesetzes über die Kulturräume in Sachsen. Im Freistaat wurden fünf ländliche und drei städtische Kulturräume gebildet. Aus der Kulturkasse des Kulturraumes Leipziger Raum werden seit 1995 Projekte und Einrichtungen von regionaler Bedeutung in fünf Kultursparten gefördert: Orchester und Musik; Museen; öffentliche Bibliotheken; Soziokultur sowie Kunst- und Kultur. In der Förderliste des Kulturraumes sind ungefähr 70 Maßnahmen aus dem Landkreis Nordsachsen enthalten. Die Kulturkasse des Zweckverbandes speist sich aus Umlageanteilen der beiden Mitgliedslandkreise und aus einem Landeszuschuss.

Jede Verringerung des Landeszuschusses habe natürlich auch Auswirkungen auf die Zuschüsse an die Maßnahmeträger, zumal das Antragsvolumen regelmäßig das jährlich vorhandene Budget übersteige, teilt die Landkreisverwaltung Nordsachsen mit. „Es waren schon immer intelligente Lösungen gefragt, wie die Mittel zweckentsprechend und für die Kulturentwicklung wirkungsvoll zu verteilen sind. Im Zuge der Kulturraumförderung hat sich ein gut ausgebautes Netz regional bedeutsamer Kultureinrichtungen und Projekte in unserer Region entwickelt. Künftig steht vor den Gremien des Kulturraumes die Aufgabe, dieses Netzwerk unter den sich verändernden Bedingungen auf der Grundlage gesicherter Zahlen zu erhalten. Eine Umverteilung von Landesmitteln auf ein Einzelprojekt zu Lasten der Kulturräume kann auch vom Landkreis Nordsachsen nicht nachvollzogen werden", sagte dazu gestern aus Anfrage Andreas Brünner, Mitarbeiter Kommunale Bildungsstätten Landkreis Nordsachsen, Mitglied des Kulturbeirats des Kulturraumes Leipziger Raum.

Klaus-Jürgen Linke, Beigeordneter und Finanzfachmann im Landratsamt Leipzig, sieht in diesen Plänen einen weiteren Versuch des Freistaates, sich auf Kosten der Kommunen von Kosten zu entlasten. Eigentlich gelte der Grundsatz, dass jeder seine Einrichtungen finanziere, so Linke, und demnach müsste das Land auch für sein Landestheater aufkommen. Dafür auf Mittel des Kulturraumes zurückgreifen zu wollen, ist für Linke „nicht im Geist des Gesetzes", denn diese Mittel seien für Kultur in kommunaler Trägerschaft gedacht und nicht zur Unterstützung von Landeseinrichtungen. Als die Landesregierung ihre Pläne ankündigte, die Schön als „Rückzug aus dem Solidarverbund" bezeichnet, regte sich bereits heftiger Protest in der Landrätekonferenz.

„Noch hat der Landtag diesen Paradigmenwechsel nicht beschlossen", erklärt Schön, „aber die Beratungen hierzu laufen bereits." Die Folgen hat er berechnet. Wenn sieben Millionen Euro nach Radebeul umgeleitet und weitere 1,3 Millionen in Strukturmittel des Freistaates fließen würden, fehlten in der Kulturraumförderung im Jahr 2011 insgesamt 8,3 Millionen Euro. „Für unseren Kulturraum bedeutet dies etwa 700 000 Euro weniger Landesmittel. Hinzu kommen noch Kürzungen, die sich aus der Neuverteilung dieser Mittel auf die ländlichen Kulturräume ergeben. Am Ende dieses Weges stehen Schließungen von Kultureinrichtungen."

Schön befürchtet, dass ein Weg enden könnte, der seit 1995 zu einem „farbenfrohen und abwechslungsreichen Kulturraum" geführt habe.

Frank Pfütze

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