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Gemeinde Rackwitz investiert in diesem Jahr trotz weniger Einnahmen rund 2 Millionen Euro

Haushaltsplanung Gemeinde Rackwitz investiert in diesem Jahr trotz weniger Einnahmen rund 2 Millionen Euro

Im Finanzjahr 2018 muss die Gemeinde Rackwitz mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen als noch vor Jahresfrist. Aufgrund der Einführung der Doppik gelingt der Kommune zudem kein Haushaltsausgleich. Dennoch bleibt Rackwitz zahlungsfähig und kann auch maßvoll investieren. Allerdings ohne neue Kredite aufzunehmen.

Ein Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen zwingt Rackwitz zum maßvollen Wirtschaften.

Quelle: dpa

Rackwitz. Vor dem rackwitzer haushalt steht ein Minus. Das wurde im Zusammenhang mit der Einführung der doppelten Haushaltsführung durch sehr hohe Abschreibungen verursacht, Dennoch ist die Gemeinde Rackwitz im Finanzjahr 2018 in der Lage, wie Bürgermeister Steffen Schwalbe (parteilos) es ausdrückt, „maßvoll zu investieren“. Allerdings stehen für 2018 deutlich weniger finanzielle Mittel zur Verfügung als noch 2017. Verantwortlich dafür ist unter anderem eine Gewerbesteuer-Rückzahlung im vergangenen Jahr in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro, an der die Kommune noch immer zu knabbern hat. Denn sie hat sich auf den Zahlungsmittelbestand ausgewirkt. „Glücklicherweise haben wir noch etwas Geld auf der hohen Kante und sind nicht mit einem negativen Betrag ins neue Jahr gestartet“, erklärt Kämmerin Anke Hannicke.

Geringere Gewerbesteuereinnahmen

Der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen ist nun auch bei der Haushaltplanung für dieses Jahr berücksichtigt worden. Entgegen des Trends der vergangenen Jahre, in denen die Gewerbesteuereinnahmen bis auf rund 2,2 Millionen Euro im Jahr 2016 stiegen, sind im 2018er-Plan nur noch 1,4 Millionen Euro eingestellt worden. Mit ähnlichen Summen werde auch bis 2021 gerechnet, so die Kämmerin. Weil damit auch die Steuerkraft der Gemeinde sinkt, steht ihr in diesem Jahr eine Schlüsselzuweisung in Höhe von rund 370 000 Euro zu.

Bei den Aufwendungen sind die Personalkosten mit rund 3,76 Millionen Euro der größte Posten. Sie steigen im Vergleich zu 2017 um rund 428 000 Euro. Dies resultiert vor allem aus Tarifsteigerungen, höhere Auslastungszahlen sowie Änderung des Personalschlüssels im Kindertagesstättenbereich. Die rund 1,6 Millionen Euro Kreisumlage sind ebenfalls ein nicht unerheblicher Teil der Ausgaben.

Investitionen in Kitas und Schulen

Für die Investitionstätigkeit sieht der Haushaltsplan 2018 rund zwei Millionen Euro vor, wobei mit Einnahmen in Höhe von knapp drei Millionen Euro gerechnet wird. Diesem Überschuss werden hohe zu erwartende Veräußerungserlöse (einschließlich Erschließungsbeiträge) im Wohnpark Biesen zugrunde gelegt. „Investiert wird jedoch nur in Vorhaben, für die Fördermittel zur Verfügung stehen“, sagt Bürgermeister Schwalbe. Entsprechend sind im Haushaltsplan rund 900 000 Euro Zuschüsse als Einzahlungen ausgewiesen. Investitionsschwerpunkte sind in diesem Jahr die Erschließung von weiteren 40 Baugrundstücken im Wohnpark Biesen (rund 600 000 Euro), die Neugestaltung der Außenanlage der Kindertagesstätte in Rackwitz (196 000 Euro), die zu zwei Dritteln gefördert wird, und die Fertigstellung der Außenanlage an der Grundschule Zschortau sowie die weitere Sanierung der Grundschule Rackwitz. Laut Schwalbe wird auch die Sanierung von Wohnblöcken in der Loberstraße und Buschenauer Straße im Neubaugebiet fortgesetzt, um einerseits den Mietern aus dem zum Abriss stehenden Plattenbauten Ausweichquartiere zur Verfügung zu stellen. „Dazu sind mit allen betroffenen Mietern Gespräche geführt worden“, so der Bürgermeister. Er versichert, dass für jeden umzulenkenden Mieter eine andere Wohnung vorhanden sei. Andererseits möchte die Gemeinde Zuzugwilligen sanierten Wohnraum anbieten können.

Hoher Schuldenstand

Alle Investitionen muss die Gemeinde aufgrund des hohen Schuldenstandes ohne Aufnahme neuer Kredite stemmen. Zum Jahresende 2017 betrug ihr Schuldenstand 14,6 Millionen Euro. Dieser soll bis Ende 2021 auf 12,9 Millionen Euro reduziert werden, was dann einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 2606 Euro je Einwohner entsprechen würde.

Von Thomas Steingen

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