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Gemeinden sollen freiwillig heiraten

Gemeinden sollen freiwillig heiraten

Kreisgebiet. Der Landkreis Nordsachsen steht vor seinem zweiten Geburtstag, da sollen sich in selbigem neue Strukturen auf Gemeindeebene finden.

. Das sächsische Staatsministerium des Innern hat mit der Veröffentlichung eines Entwurfes der „Grundsätze für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen" Orientierungen für die Freiwilligkeitsphase der Gemeindegebietsreform vorgelegt. Die Kommunen und Landkreise haben zurzeit Gelegenheit sich im Rahmen der Anhörung zu diesem Entwurf mit Anmerkungen, Einwendungen und Vorschlägen zu äußern.  Die Freiwilligkeitsphase ist damit eingeläutet. Als Anreiz stehen 100 Euro pro Einwohner, jedoch für maximal 5000 Einwohner in Aussicht. Was immer noch eine halbe Million Euro wäre. Der Topf, in dem die sogenannte Hochzeitsprämie liegt, sei bis 2012 gefüllt. Als künftige Organisationsform sind ausschließlich Einheitsgemeinden anzustreben. Die sollen mindestens 5000 Einwohner zählen und auf höchsten 100 Quadratmeter Fläche liegen.  Im Nordsachsen sind die Möglichkeiten überschaubar. Obwohl Sachsen weg will von den Verwaltungsverbänden, seien diese nicht völlig auszuschließen. Zumal die Verbände Eilenburg-West (Jesewitz, Zschepplin) und Wiedemar (Wiedemar, Neukyhna, Zwochau) laut Dezernent Horst Winkler „gut funktionieren". Verwaltungsgemeinschaften hingegen, hätten sich sachsenweit nicht bewährt. Im Altkreis bilden Krostitz und Schönwölkau eine solche. Grundsätzlich sei unter der Überschrift „Maßstäbe" vieles möglich. Und als Maßstäbe für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden sind formuliert: Bildung leistungsfähiger, kommunaler Einheiten; Gewährleistung dauerhafter Aufgabenerfüllung; Stärkung der zentralen Orte, gesamträumliche Entwicklung. „Wir sind mit den Bürgermeistern im Gespräch, um über offene Fragen zu reden. Das Thema ist in den Kommunen angekommen. Die Bürgermeister sollten jetzt schnell reagieren, die Freiwilligkeit nutzen und sich finden. Wichtig ist aber auch, diese Phase und die Schulnetzplanung als Paket zu betrachten", sagte Nordsachsens Landrat Michael Czupalla (CDU). Es gebe noch nichts Konkretes.  Der Blick auf die Kreiskarte verrät zumindest theoretische Hochzeits-Gemeinschaften. Unter der Überschrift „Möglich" erscheint das Zusammengehen von Neukyhna, Wiedemar und Zwochau als Einheitsgemeinde. Laußig könnte sich in Richtung Bad Düben oder Doberschütz orientieren. Um Löbnitz buhlen vermutlich Delitzsch und Bad Düben. Aber auch eine Einheitsgemeinde mit Schönwölkau und Krostitz ist drin, vielleicht sogar mit Löbnitz als dritter Partnerin. Rackwitz hat mit Blick nach links Wiedemar, Neukyhna und Zwochau im Visier. Hier wären die 100 Quadratkilometer überschritten. Rechts von Rackwitz liegen Krostitz und Schönwölkau. Schkeuditz und Taucha seien aus dem Prozess ausgegliedert. Bestehende Strukturen sollen zudem möglichst erhalten bleiben. Mit dem Leitbild des Ministeriums reagiert der Freistaat auf den demografischen Wandel die zurückgehenden finanziellen Mittel bei den Kommunen durch zurückgehende Landeszuweisungen sowie auf das Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahre 2019, heißt es in einer Pressemitteilung des Landratsamtes. Als Kriterien für künftige Gemeinden werden Mindesteinwohnerzahlen und Flächenobergrenzen vorgegeben. Im ländlichen Raum (das betrifft den gesamten Landkreis Nordsachsen mit Ausnahme der Städte Taucha und Schkeuditz) soll die Einwohnerzahl einer Gemeinde mehr als 5000 Einwohner betragen. Im Verdichtungsraum um die Oberzentren (Städte Taucha und Schkeuditz) sollen diese mehr als 8000 Einwohner betragen. Die Einwohnerzahlen beziehen sich auf das Jahr 2025.  Im Rahmen der Anhörung wurde vom Landkreis Nordsachsen der Vorschlag unterbreitet, im strukturschwachen ländlichen Raum weiterhin die Bildung beziehungsweise die Möglichkeit der Erweiterung von Verwaltungsverbänden zuzulassen. Sofern es gewünscht wird, unterstützt des Landratsamt die Kommunen, insbesondere bei rechtliche Fragen in Verfahren und bei der Beratung und der Ausarbeitung von Vereinbarungsentwürfen.

Frank Pfütze

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