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Grüne wollen Abfallanlage Pohritzsch in U-Ausschuss bringen

Grüne wollen Abfallanlage Pohritzsch in U-Ausschuss bringen

Der Umweltexperte von Bündnis 90/Die Grünen, Johannes Lichdi, will die Vorgänge um die Abfallbehandlungsanlage in Pohritzsch (Kreis Nordsachsen) vor den Müll-Untersuchungsausschuss des Landtages bringen.

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Johannes Lichdi

Quelle: André Kempner

Pohritzsch. Die Deutsche Umwelthilfe DUH berichtete am Donnerstag, in der Anlage seien etwa 68.000 Tonnen giftige, schwermetallhaltige Abfälle ohne die erforderlichen Nachweise zur ordnungsgemäßen Verarbeitung giftiger Stoffe behandelt worden.

Das Unternehmen könne nicht nachweisen, dass es hochgiftige Schlacken aus der Metallindustrie - mit Giftstoffen wie Arsen, Cadmium und Quecksilber - wirksam unschädlich machen kann, betonte Lichdi.

Das Umweltministerium bestätigte, das Landratsamt Nordsachsen habe bei seiner Überwachung der Anlage festgestellt, dass die Firma nicht nachweisen konnte, dass bearbeitete Schlacken ungefährlich sind. Daraufhin sei im Januar 2010 die Annahme dieser Schlacken untersagt worden.

Da die Firma die unwirksamen Verfahren zuvor jahrelang angewendet habe, seien offenbar tausende Tonnen hochgiftigen Materials auf sächsische Deponien geraten, betonte Lichdi, der als Obmann der Grünen im Müll-Untersuchungsausschuss sitzt. Nach seinen Angaben handelt es sich um die Deponien Cröbern bei Leipzig, Spröda (Nordsachsen), Grumbach (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) und Weißer Weg (Chemnitz).

Umweltminister Frank Kupfer (CDU) müsse durch die zuständigen Behörden klären lassen, auf welchen Deponien die Giftstoffe nun gelagert sind und ob sie von dort in die Umwelt gelangen können. Lichdi will beantragen, dass der Firmeninhaber sowie die zuständigen Mitarbeiter des Landratsamtes und der Landesdirektion vor den Untersuchungsausschuss geladen werden. Laut Ministerium haben Deponien Lieferungen mit überhöhten Grenzwerten zurückgewiesen und die Behörden informiert.

Die DUH warf den sächsischen Behörden jahrelange Untätigkeit vor. Sie müssten die Vorgänge grundsätzlich überprüfen und bis auf weiteres den Betrieb untersagen. Für die Annahme, die in der Anlage angewendeten Verfahren seien für die Behandlung von schwermetallhaltigen Schlacken ungeeignet, gebe es derzeit keine Hinweise, betonte das Ministerium. Deshalb bestehe keine rechtliche Grundlage, die Anlage zu schließen.

Die Firma ist schon seit längerem im Visier von Umweltschützern und Behörden. Bereits 2009 hatte ein Gutachten Schwermetallbelastungen in der Umgebung der Firma ergeben.

dpa

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