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In Delitzsch werden jetzt Ausgleichsbeiträge für Wertsteigerungen an Grundstücken erhoben

Altstadtsanierung In Delitzsch werden jetzt Ausgleichsbeiträge für Wertsteigerungen an Grundstücken erhoben

Die Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ in Delitzsch ist offiziell Ende 2016 abgeschlossen worden. Jetzt hat die Stadt die entsprechende Satzung aufgehoben. Damit ergibt sich für die betroffenen Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet, die Pflicht zur Entrichtung eines so genannten sanierungsbedingen Ausgleichsbeitrages.

Das Gesicht der Delitzscher Altstadt hat sich in den zurückliegenden Jahren deutlich verändert. Neben Sanierungen sind auch viele Neubauten wie die Sparkasse am Markt entstanden.

Quelle: Kay Würker

Delitzsch. Grundstückseigentümer in der Delitzscher Altstadt, die nicht bis Jahresende 2016 ihren sanierungsbedingten Ausgleichsbeitrag freiwillig abgelöst haben, werden jetzt gesetzlich dazu verpflichtet. Betroffene erhalten dazu von der Stadt einen entsprechenden Bescheid.

Im Sommer 1993 war die Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ beschlossen worden. Weit über 90 Prozent der Häuser im Sanierungsgebiet seien seither bautechnisch und optisch aufgewertet worden, schätzt die Stadtverwaltung ein. Im November 2010 folgte dann der Stadtratsbeschluss zur Erhebung von Ausgleichsbeiträgen. Mit diesem Beschluss wurde zugleich die Möglichkeit der vorzeitigen Ablösung dieser Beiträge eingeräumt. Eigentümern, die davon Gebrauch machten, wurden Abschläge eingeräumt, wenn die Beiträge vor Abschluss der Sanierungsmaßnahme gezahlt wurden.

70 Prozent zahlen vorzeitig

Die Verpflichtung der Stadt zur Erhebung von sanierungsbedingten Ausgleichszahlungen ergibt sich aus dem Baugesetzbuch. Grundlage für die freiwillige Ablösung bildeten ein Anfangs- und ein Endwertgutachten, aus denen sich die sanierungsbedingte Wertsteigerungen der Grundstücke ableiteten. Bis zum 31. Dezember 2016, an diesem Tag endete die Sanierungsmaßnahme und damit die Möglichkeit der freiwilligen Ablösung, nutzen zirka 70 Prozent der betroffenen Eigentümer diese Chance. In diesem Zeitraum gingen Ablösebeiträge in Höhe von rund 466 500 Euro bei der Stadtverwaltung ein.

Um jetzt eine rechtssichere Erhebung der Ausgleichsbeiträge, die nicht bis zum 31. Dezember 2016 freiwillig abgelöst worden sind, zu gewährleisten, sei eine Anpassung der 2010 erarbeiteten Anfangs- und Endwertgutachten, bezogen auf den Abschlusszeitpunkt der Sanierungsmaßnahme, erforderlich gewesen, erklärt Oberbürgermeister Manfred Wilde (parteilos). So spielte unter anderem die Entwicklung auf dem Immobilienmarkt eine Rolle. Von der Erhebung der Beiträge betroffen sind jetzt noch 55 private Einzelgrundstücke sowie 26 Miteigentumsanteile.

Von Thomas Steingen

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