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In Löbnitz geht es ums Geld: Bürger sollen Abwasserbescheide beanstanden

Abwasser In Löbnitz geht es ums Geld: Bürger sollen Abwasserbescheide beanstanden

Die Bürgerinitiative Abwasser, die derzeit nach eigenen Angaben um die 60 Mitglieder hat, und der Abwasserzweckverband Unteres Leinetal (AZVUL) werden keine Freunde. Heiko Wittig, Mitinitiator der BI, empfahl den Gebührenschuldnern erneut, gegen Bescheide des Verbandes in Widerspruch zu gehen.

Am Geldhahn des Abwasserzweckverbandes will die Bürgerinitiative Abwasser drehen. Ein Teil der Mitglieder will nur noch Teile der Gebühr zahlen.

Quelle: LVZ

Löbnitz. Die Fronten sind nach wie vor verhärtet. Die Bürgerinitiative Abwasser, die derzeit nach eigenen Angaben um die 60 Mitglieder hat, und der Abwasserzweckverband Unteres Leinetal (AZVUL) werden wohl keine Freunde. Daran ändert auch der Vergleich nichts, den gut 40 Kläger Anfang 2015 vor dem Verwaltungsgericht erzielten. Dort wurde festgestellt, dass die in der einzigen Satzung festgehaltenen Mengengebühren nicht rechtens, also zu hoch waren. Der Vergleich beinhaltet die Rückzahlung von 30 Prozent der eingezogenen Gebühren.

Dass sich die noch nicht bei allen Klägern auf den Konten bemerkbar machen, sah Heiko Wittig, Mitinitiator der BI, als problematisch an. „Nach dieser Zeit sollte das schon längst passiert sein“, sagte er. Er empfahl in dem Zusammenhang allen etwa 25 Personen, die der BI-Einladung am Dienstagabend nach Löbnitz gefolgt waren, aber auch allen anderen Leuten, die abwassermäßig an den AZVUL gebunden sind, unbedingt gegen die Gebührenbescheide in Widerspruch zu gehen. „Nur so sichern sie sich ihr Recht“, sagte Wittig und betonte, dass all jene, die einst den Klageweg nicht beschritten haben, keineswegs davon profitieren. „Ich weiß, dass nicht wenige aber genau darauf spekuliert haben. Jetzt gehen sie leer aus.“ Beim Leipziger Rechtsanwalt, den die BI für ihre Arbeit gewann, seien bereits über 20 neue Widersprüche aus Löbnitz und Umgebung eingetroffenen. Für Wittig sind das grundsätzlich zu wenige, um Druck aufzubauen, dennoch aber ausreichend, um den Rechtsanwalt erneut zu beauftragen, die neue, „geheilte“ Satzung zu prüfen. Der abgeschlossene Prozess vor dem Verwaltungsgericht habe keinerlei Auswirkung auf die neue Satzung.

Erneut stand die Frage im Raum, wie es überhaupt weitergehen soll mit dem AZVUL. Für Verbandsrat Eberhardt Ehrhardt (parteilos) gibt es nur die Varianten „Auflösung“ oder „Fusion“. Für letztere sehe er eine Chance, wenn Delitzsch zustimmt. Er regte deshalb erneut Gespräche mit dem Oberbürgermeister Manfred Wilde (parteilos) an. Aus seiner Sicht, und da stimmte Heiko Wittig zu, sei die Struktur des AZVUL mit seinen etwa 1700 Anschlüssen grundsätzlich zu klein, „um zu überleben“.

Für viele der Anwesenden sei es mittlerweile zur Routine geworden, Widersprüche einzureichen und „dann ewig nichts davon zu hören“. Wittig wundert es in dem Zusammenhang, dass das Desinteresse der Leute leider immer noch sehr groß ist. „Dabei geht es um ihr Geld.“

Jetzt wollen Kläger Teile ihrer Abwassergebühr einbehalten. Solange, bis die ausstehenden Zahlungen kompensiert sind.

Von Ditmar Wohlgemuth

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