Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 15 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Kämmerer lehnt neue Kredite ab

Kämmerer lehnt neue Kredite ab


Delitzsch. In der nächsten Woche soll der Delitzscher Stadtrat den Haushaltsplan 2010 beschließen. Dieser umfasst ein Volumen von rund 39,2Millionen Euro.

. Einnahmen und Ausgaben sind ausgeglichen. Trotzdem mahnt Kämmerer Michael Schmiech mit Blick in die Zukunft, die Verbesserung der Einnahmesituation auf den Weg zu bringen.

Auch wenn das derzeitige Zinsniveau dazu verführe, Kredite aufzunehmen, lehnt das der Delitzscher Kämmerer Michael Schmiech für das Haushaltsjahr 2010 ab. Und mit ihm werde es bis 2013 auch keine Neuverschuldung geben, sagte er gegenüber der Kreiszeitung, denn bis zu diesem Zeitpunkt könne die Stadt ihre Pflichtaufgaben und ihr Investitionsprogramm ohne Fremdkapital sicherstellen. Nur wenn dies aus eigener Kraft nicht möglich sei, erlaube die Gemeindeordnung eine Kreditaufnahme. Weil der Haushaltsausgleich in den Jahren bis 2013 nur mit Entnahmen aus der Rücklage zu bewerkstelligen ist, hatten bei der ersten Lesung des Etat-Entwurfes im Dezember mehrere Stadträte eine maßvolle Kreditaufnahme angeregt, um Delitzschs Geldreserve zu schonen (wir berichteten). Schmiech setzt dem entgegen: „Kredite aufzunehmen, nur um die allgemeine Rücklage aufzubauen, das ist haushaltsrechtlich nicht zulässig.“ Übrigens habe die Stadt seit 2004 keine neuen Darlehen mehr aufgenommen.

Trotz der insgesamt schwierigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen und der sich drastisch verschlechternden Einnahmesituation, vor allem durch die rückläufigen Schlüsselzuweisungen (bis zu drei Millionen Euro im Jahr weniger), ist Delitzsch noch in der komfortablen Lage, seine Pflicht- und eine ganze Reihe freiwilliger Aufgaben erfüllen zu können, was anderen Kommunen in Sachsen aufgrund von Geldmangel schon sehr schwer fällt. Für die sogenannten freiwilligen Aufgaben wie Tiergarten oder Freibad ist im Haushaltsentwurf 2010 ein Zuschussbedarf von über zwei Millionen Euro berücksichtigt.

Schmiech spricht dennoch von einer sehr schwierigen Situation. „Krampfhaft bemühen wir uns, um im Verwaltungshaushalt Mittel als Zuführung für den Vermögenshaushalt und somit für die Investitionstätigkeit freizubekommen“, erklärt der Kämmerer. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass es in den kommenden Jahren trotz Fördermittelzusagen schwer werden wird, jede Maßnahme zu realisieren. Es müsse klar gesagt werden, so Schmiech weiter, dass es „nicht möglich sein wird, über den vorliegenden Haushaltsentwurf und den geplanten Investitionsprogramm bis 2013 hinaus Eigenmittel bereitzustellen“.

Im Verwaltungshaushalt, dessen Einnahmen zu einem Großteil aus Fremdzuweisungen stammen, ist man laut Schmiech durch Streichungen in Millionen-Höhe an eine Schmerzgrenze gestoßen. Zwar sinke die Zinsbelastung mit der Tilgung von Krediten (rund vier Millionen Euro sind in den nächsten vier Jahren geplant), doch grundsätzlich sollte die Stadt darüber nachdenken, „wie sie ihre Einnahmesituation verbessern kann“. Als Möglichkeiten böten sich die Vermarktung von Wohn- und Gewerbeflächen, der Verkauf von städtischem Vermögen oder die Erhöhung von Steuern, Gebühren und Beiträgen an. Letztere sind in der mittelfristigen Finanzplanung aber noch als konstant bleibend ausgewiesen.

Thomas Steingen

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Delitzsch
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Mit der Aktion „Angestupst“ unterstützen LVZ und Sparkasse Leipzig die Vereine der Region. Die nächste Runde läuft - jetzt mitmachen und bewerben! mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus den Städten und Gemeinden. mehr

19.08.2017 - 05:12 Uhr

Hochspannung beim Auftakt der Nordsachsenliga / Mügeln peilt in Beilrode die ersten Punkte an

mehr
  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr