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Delitzsch Kämmerer lehnt neue Kredite ab
Region Delitzsch Kämmerer lehnt neue Kredite ab
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19:02 20.01.2010
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. Einnahmen und Ausgaben sind ausgeglichen. Trotzdem mahnt Kämmerer Michael Schmiech mit Blick in die Zukunft, die Verbesserung der Einnahmesituation auf den Weg zu bringen.

Auch wenn das derzeitige Zinsniveau dazu verführe, Kredite aufzunehmen, lehnt das der Delitzscher Kämmerer Michael Schmiech für das Haushaltsjahr 2010 ab. Und mit ihm werde es bis 2013 auch keine Neuverschuldung geben, sagte er gegenüber der Kreiszeitung, denn bis zu diesem Zeitpunkt könne die Stadt ihre Pflichtaufgaben und ihr Investitionsprogramm ohne Fremdkapital sicherstellen. Nur wenn dies aus eigener Kraft nicht möglich sei, erlaube die Gemeindeordnung eine Kreditaufnahme. Weil der Haushaltsausgleich in den Jahren bis 2013 nur mit Entnahmen aus der Rücklage zu bewerkstelligen ist, hatten bei der ersten Lesung des Etat-Entwurfes im Dezember mehrere Stadträte eine maßvolle Kreditaufnahme angeregt, um Delitzschs Geldreserve zu schonen (wir berichteten). Schmiech setzt dem entgegen: „Kredite aufzunehmen, nur um die allgemeine Rücklage aufzubauen, das ist haushaltsrechtlich nicht zulässig.“ Übrigens habe die Stadt seit 2004 keine neuen Darlehen mehr aufgenommen.

Trotz der insgesamt schwierigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen und der sich drastisch verschlechternden Einnahmesituation, vor allem durch die rückläufigen Schlüsselzuweisungen (bis zu drei Millionen Euro im Jahr weniger), ist Delitzsch noch in der komfortablen Lage, seine Pflicht- und eine ganze Reihe freiwilliger Aufgaben erfüllen zu können, was anderen Kommunen in Sachsen aufgrund von Geldmangel schon sehr schwer fällt. Für die sogenannten freiwilligen Aufgaben wie Tiergarten oder Freibad ist im Haushaltsentwurf 2010 ein Zuschussbedarf von über zwei Millionen Euro berücksichtigt.

Schmiech spricht dennoch von einer sehr schwierigen Situation. „Krampfhaft bemühen wir uns, um im Verwaltungshaushalt Mittel als Zuführung für den Vermögenshaushalt und somit für die Investitionstätigkeit freizubekommen“, erklärt der Kämmerer. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass es in den kommenden Jahren trotz Fördermittelzusagen schwer werden wird, jede Maßnahme zu realisieren. Es müsse klar gesagt werden, so Schmiech weiter, dass es „nicht möglich sein wird, über den vorliegenden Haushaltsentwurf und den geplanten Investitionsprogramm bis 2013 hinaus Eigenmittel bereitzustellen“.

Im Verwaltungshaushalt, dessen Einnahmen zu einem Großteil aus Fremdzuweisungen stammen, ist man laut Schmiech durch Streichungen in Millionen-Höhe an eine Schmerzgrenze gestoßen. Zwar sinke die Zinsbelastung mit der Tilgung von Krediten (rund vier Millionen Euro sind in den nächsten vier Jahren geplant), doch grundsätzlich sollte die Stadt darüber nachdenken, „wie sie ihre Einnahmesituation verbessern kann“. Als Möglichkeiten böten sich die Vermarktung von Wohn- und Gewerbeflächen, der Verkauf von städtischem Vermögen oder die Erhöhung von Steuern, Gebühren und Beiträgen an. Letztere sind in der mittelfristigen Finanzplanung aber noch als konstant bleibend ausgewiesen.

Thomas Steingen

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