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Delitzsch Krostitz ist zu arm, um reich zu sein – Wiedemar wird mit Reichtum arm
Region Delitzsch Krostitz ist zu arm, um reich zu sein – Wiedemar wird mit Reichtum arm
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00:18 18.12.2016
Aus dem Vollen schöpfen zu können, ist gar nicht mal so gut – „abundant“ lautet das Zauberwort. Quelle: Hans-Rudolf Schulz
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WIEDEMAR/KROSTITZ/WÖLKAU

Es geht den Kommunen wie den Leuten – wenn es ums liebe Geld, also den Haushalt, geht, hört der Spaß auf.

Wiedemar kann mit dem jetzt zur Auslegung gekommenen Haushaltsplanentwurf 2017 an einer Stelle sehr zufrieden sein. „Wir können die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Gemeinde nachweisen“, erklärte kürzlich Kämmerin Sibille Schmidt. Der Haushalt ist ausgeglichen. Das große Aber: Die Kommune muss für alle Ausgaben selbst aufkommen. Bereits seit 2015 erhält sie keinerlei Schlüsselzuweisungen, also kein Geld aus dem Haushalt des Freistaates. Die Begründung klingt einfach: Wer eine hohe Steuerkraft besitzt, also auf überdurchschnittliche Einnahmen insbesondere aus Gewerbesteuern zurückgreifen kann, wird zur abundanten Gemeinde erklärt. Grundlage ist das Finanzausgleichsgesetz. Wiedemars Haushalt weist für 2016 voraussichtlich Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von knapp 3 Millionen Euro aus, 2017 wird mit etwa 3,6 Millionen Euro gerechnet. Die Steuereinnahmen 2017 könnten insgesamt einen Betrag von 6,5 Millionen Euro ausmachen. Deshalb bekommt Wiedemar nicht nur kein Geld, sondern muss noch eine sogenannte Finanzausgleichsumlage zahlen.

Was heißt abundant?

Abundanz („Überfluss“) ist ein Begriff aus dem Kommunalrecht. Als abundante Gemeinden werden jene Kommunen bezeichnet, bei denen die Finanzkraft (Steuerkraft) gleich oder höher ist als der Finanzbedarf. Sie erhalten aus rein haushaltstechnischer Sicht keine Schlüsselzuweisungen. Schlüsselzuweisungen sind wiederum Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, die nur finanzschwache Kommunen erhalten. Die Finanzkraft abundanter Gemeinden wird mit einer sogenannten Finanzausgleichsumlage abgeschöpft und der Schlüsselmasse zugeführt.

Für abundante Gemeinden trifft nicht automatisch zu, dass sie keine Haushalts- und Finanzprobleme haben. Es wird jedoch vielfach angenommen, dass diese Gemeinden ihre Ausgaben aus eigenen Finanzquellen bestreiten können.

Aufgrund einer aktuellen Gesetzesänderung sinkt die 2017 von 50 auf 40 Prozent. „Ein solcher Umlagesatz ist immer noch einer der höchsten unter den Bundesländern“, so Kämmerin Schmidt. Damit muss die Kommune 2017 dann 233 000 Euro weniger an den Freistaat zahlen. Trotzdem seien es immer noch rund 920 000 Euro, die der Gemeinde beispielsweise für Investitionen nicht zur Verfügung stehen. „Aufgabe der Gemeinde muss es deshalb sein, den Abbau der Verschuldung voranzutreiben, um zumindest mittelfristig einen angemessenen finanziellen Spielraum zu sichern“, teilte die Kämmerin mit. Mit den geplanten Umschuldungen im kommenden Jahr werde sich die Pro-Kopf-Verschuldung von 2360 Euro auf 1730 Euro verringern. Mittelfristig soll es bis 2020 sogar gelingen, den Schuldenstand mehr als zu halbieren. „Erst dann werden wir über die notwendigen Finanzmittel verfügen, die uns eine uneingeschränkte Aufgabenerfüllung in der Gemeinde ermöglichen“, teilte vorausschauend Wiedemars Bürgermeisterin Ines Möller (parteilos) mit.

Rackwitz kriegt auch keine Zuweisungen mehr

Die Gemeinde Rackwitz, deren Haushaltsplan am Donnerstagabend vom Gemeinderat beschlossen werden soll, ist im kommenden Jahr als abundant eingestuft. „Das bedeutet, dass wir für die Erarbeitung des Haushaltsplanes von vornherein rund 500 000 Euro weniger zur Verfügung hatten, weil uns wegen der Abundanz rund 400 000 Euro Schlüsselzuweisungen fehlen und weil wir rund 90 000 Euro als Umlage nach dem Finanzausgleichsgesetz abführen müssen“, erklärt Bürgermeister Steffen Schwalbe (parteilos). Steigende Gewerbesteuereinnahmen helfen Rackwitz aber beim Haushaltsausgleich, der laut Schwalbe aber nur möglich ist mit Rückgriffen auf erhöhte Liquiditätsmittel. „Unser Haushalt lebt von der Substanz, das heißt, Investitionen sind in der Regel nur mit Fördermitteln möglich.“

Krostitz und Schönwölkau von Abundanz weit entfernt

An der Gemeinde Krostitz geht der Kelch der Abundanz 2017 noch einmal vorbei, obwohl auch sie sich über hohe Gewerbesteuereinnahmen freut. Zusammen mit den Erlösen aus Grundstücksverkäufen und Fördermittelbewilligungen für große Investitionsvorhaben gelang der Gemeinde ein ausgewogener Haushaltsentwurf. Krostitz will seinen Haushaltsplan im Februar beschließen. In Schönwölkau spielt Abundanz vermutlich auch in Jahrzehnten keine Rolle. Die Gemeinde hat nur ein geringes Aufkommen an Gewerbesteuern – diese liegen gewöhnlich deutlich unter 200 000 Euro.

Von Ditmar Wohlgemuth, Thomas Steingen und Christine Jacob

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