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Krostitzer Gemeinderätin kritisiert Umgang der Verwaltung mit zweitem Etatentwurf

Haushaltsplanung Krostitzer Gemeinderätin kritisiert Umgang der Verwaltung mit zweitem Etatentwurf

Gemeinderätin Liane Deicke (SPD) hat bei der Auslegung des zweiten Entwurfes zum Gemeindehaushalt 2017 erneut nachträglich von der Verwaltung vorgenommene Änderungen ausgemacht. Sie kritisiert, wie Bürgermeister und Kämmerei dieses Verfahren handhaben und behält sich eine Prüfung durch die Kommunalaufsicht vor.

Im Wohngebiet Dorfmark in Krostitz ist der letzte Bauabschnitt erschlossen. Auch der Lärmschutzwall ist verlängert worden.

Quelle: Thomas Steingen

Krostitz. Was die Erarbeitung des Haushaltsplanes 2017, die Diskussion der Entwürfe und deren Auslegung betrifft, kommen die Krostitzer Gemeinderätin Liane Deicke (SPD) und Bürgermeister Wolfgang Frauendorf (CDU) mit seiner Kämmerei nicht unter einem Hut. „Die Kommunikation haut einfach nicht hin“, klagt Deicke. Anlass ihrer Kritik ist die Auslegung des zweiten Entwurfes des Haushaltsplanes. Darin hat die Abgeordnete vier Veränderungen festgestellt, die offenbar nach der Beratung im Gemeinderat vorgenommen worden seien, berichtet sie. So würden jetzt zwei Positionen im Bereich Wohnungsvermittlung plötzlich wieder so wie im ersten Entwurf auftauchen. Und das Investitionsvorhaben „Wohnbebauung Schwarzer Weg“ werde in der ausgelegten Variante nur noch „Erschließung“ und nicht mehr wie vorher „Planung und Erschließung“ bezeichnet. Offen bleibe, ob in den über vier Jahre verteilten Kosten in Höhe von rund 1,35 Millionen Euro schon die Straßenbeleuchtung enthalten ist. Zudem erscheinen Deicke die Kosten generell zu hoch angesetzt. „Nach meiner Rechnung wären das für die geplanten 18 Bauplätze bei einer durchschnittlichen Größe von 500 Quadratmetern 150 Euro je Quadratmeter Bauland. Wer soll diese Grundstücke kaufen?“, fragt die Gemeinderätin.

Die vierte Änderung bezieht sich auf den Lärmschutzwall am Wohngebiet Dorfmark. „Jetzt steht nur noch dessen Begrünung und nicht mehr der Wall selbst im Haushaltsentwurf“, so Deicke. Nach wie vor ist für sie die Erweiterung des Walls rechtswidrig erfolgt, weil nicht im Haushalt legitimiert. Wie berichtet, sieht das Bürgermeister Wolfgang Frauendorf (CDU) anders. Für ihn gehört die Erweiterung des Wall zur beschlossenen Erschließung des dritten Bauabschnittes für das Wohngebiet. Das stimme so nicht, kontert Liane Deicke, denn im Erschließungsbeschluss stehe nichts von dem Wall. Für sie stellt sich außerdem die Frage, wie erheblich die nachträglich seitens der Verwaltung vorgenommenen Veränderungen im Haushaltsplanentwurf eingeschätzt werden. Deshalb behält sie sich vor, dies von der Kommunalaufsicht prüfen zu lassen. Frauendorf versteht die Aufregung nicht. In der vom Gemeinderat diskutierten Variante hätten sich versehentlich Fehler eingeschlichen, die vor der Auslegung korrigiert wurden. Übliche Praxis sei es auch, solange der Haushalt nicht beschlossen ist, aktuelleres Zahlenmaterial einzuarbeiten, argumentiert der Bürgermeister.

Von Thomas Steingen

Krostitz, Amselweg 51.4656409 12.4575383
Krostitz, Amselweg
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