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Delitzsch Krostitzer sind noch immer ohne gültigen Etat-Plan
Region Delitzsch Krostitzer sind noch immer ohne gültigen Etat-Plan
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06:00 31.07.2018
Wofür gibt Krostitz in diesem Jahr Geld aus? Quelle: Mathias Schönknecht
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Krostitz

Die Krostitzer haben jetzt ihren Ende Mai beschlossenen Haushaltsplan noch einmal auf den Weg gebracht. Kämmerin Manuela Fuchs musste Fehler einräumen, die zwar an der finanziellen Lage der Gemeinde nichts ändern, aber die den Etat nicht genehmigungsfähig machen. Ins Zahlenwerk hatten sich entscheidende Fehler eingeschlichen: In der Summe der Investitionstätigkeiten stand statt der 2 948 800 Euro ein falscher Betrag: 2 198 800 Euro. Die einzelnen Posten seien aber richtig dargestellt. In anderen zwei Tabellen waren Summen in die falschen Zeilen gerutscht und verrechnet worden. Die Gemeinderäte hatten deshalb in ihrer Sitzung den bereits gefassten Haushaltsbeschluss aufzuheben und über den neuen Entwurf zu beschließen. In diesen waren nun die Änderungen bereits eingearbeitet, die sich in den vergangenen Wochen ergeben hatten. Darunter die Ausrüstung des Computerkabinettes der Grundschule mit neuer Technik und der Umbau von Bushaltestellen an der Bundesstraße 2 sowie gestiegene Kosten für den Ausbau der Parkstraße und der Straßen in Mutschlena. Auch Tariferhöhungen sind jetzt eingerechnet. Zudem ist inzwischen der Bescheid über die Kreisumlage eingetroffen. Statt der geschätzten 1,5 Millionen Euro sind nun 88 000 Euro mehr zu zahlen. Die Mehrausgaben sind aus den liquiden Mitteln zu finanzieren. Der Planentwurf muss nun erneut öffentlich ausgelegt werden. In der Ratssitzung am 30. August könnte die Beschlussfassung erfolgen.

Kritik am Verfahren

Damit die Gemeinde in Sachen Investitionen handlungsunfähig bleibt, gab es einen extra Beschluss-Vorschlag über die in diesem Jahr geplanten Maßnahmen. SPD-Gemeinderätin Liane Deicke kritisierte: „Wie geht das zusammen mit der vorläufigen Haushaltsführung, während nur Unaufschiebbares finanziert werden darf?“ Sie könne dem nicht zustimmen, damit werde die Sächsische Gemeindeordnung ausgehebelt. Bürgermeister Wolfgang Frauendorf (CDU) erläuterte, dass das Vorgehen mit der Aufsichtsbehörde des Landratsamtes so abgesprochen sei. Die Mehrheit der Räte bestätigte den Grundsatzbeschluss.

Investitionsschwerpunkte

Der Schwerpunkt der Krostitzer Investitionen liegt 2018 auf dem Bau der Mehrzweckhalle. Er wird weitere 450 000 Euro kosten. Bei der Ausstattung wird mit 50 000 Euro; für Außengestaltung, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen mit 363 000 Euro gerechnet. Für den Straßenausbau in Zschölkau sind 209 000 Euro und im Gewerbegebiet Hohenossig 362 000 Euro, für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Priester vorgesehen. Die Krostitzer Feuerwehr bekommt einen neuen Kommandowagen (45 000 Euro) und ein Notstromaggregat (14 000 Euro). Auch neue Atemschutztechnik soll beschafft werden. Die meisten der Projekte können nur bei Zusage der eingerechneten Fördermittel realisiert werden.

Von Heike Liesaus

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