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Maßnahmen für die Zukunft von Delitzsch geplant

Millionenschweres Invest-Paket Maßnahmen für die Zukunft von Delitzsch geplant

Fast alles für die lieben Kleinen: Der Stadtrat von Delitzsch hat am Donnerstagabend das millionenschwere Maßnahmenpaket zu „Brücken in die Zukunft“ beschlossen. Dahinter verbirgt sich ein neues Förderprogramm, das in der Loberstadt vor allem neue Hort- und Kindergartenplätze möglich machen soll.

Zusätzlicher Hortplatz kann mit „Brücken in die Zukunft“ auch im Delitzscher Osten geschaffen werden, wo die Hortkinder der Grundschule bislang vor allem die Kita Freundschaft besuchen.

Quelle: Wolfgang Sens

Delitzsch. Für ein Gesamtbudget von mehr als zwei Millionen Euro kann Delitzsch „Brücken in die Zukunft“ bauen. Der Stadtrat hat am Donnerstagabend einen entsprechenden Maßnahmenplan – geordnet nach Prioritäten – beschlossen. Das Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft stellt der Kommune Bundes- und Landesmittel sowie eine Investitionspauschale zur Verfügung. Insgesamt geht es um 2,31 Millionen Euro, die in Delitzsch wahrlich als Brückenschlag in die Zukunft verstanden werden. Mit der Prioritätenliste wird deutlich: Investitionsschwerpunkt ist der Nachwuchs.

So soll das Geld vor allem genutzt werden, um die ehemalige West-Schule, die gerade das Interim für die Oberschule Nord bildet, zu einem Hort für 300 Kinder umzubauen. Auch eine sogenannte „ergänzende Finanzierung“ für den Neubau eines Hortgebäudes an der Grundschule Delitzsch Ost ist vorgesehen. Bekanntlich sind die Platzkapazitäten in Horten und Kitas rar, hat die Warteliste schon dreistellige Werte angenommen. Auch die Sanierungsmaßnahmen an der Kita Sonnenland im Norden sollen über das Budget aus Fördertöpfen gespeist werden.

Platznot in Kitas: Entspannung in Sicht

Gerade bei den Hortplätzen ist das Geld von Bund und Land – rund eine halbe Million vom Bund und 1,5 Millionen Euro vom Land stehen Delitzsch zu – ein mehr als willkommenes Futter.

Ein Beispiel: Würde die Westschule zum Hort umgebaut, könnte damit eine erhebliche Entlastung für die Kitas vor allem im Norden der Stadt einhergehen. Die rund 360 Schüler der Grundschule am Rosenweg besuchen bislang fünf Horte in den umliegenden Kitas wie dem Sonnenland, der Bummi-Kita oder auch den Kreativhort des SKZ. Der Bedarf kann nach Angaben der Stadt derzeit dennoch nur zu rund 70 Prozent gedeckt werden. Dabei steigt die Schülerzahl an der Rosenweg-Grundschule in den nächsten Jahren voraussichtlich sogar noch. Gelingt ein Neubau, vereinfacht sich nicht nur das Prozedere für die Schule, wenn die Kinder einen gemeinsamen Hort besuchen, sondern erfahren auch die Kitas Erleichterung. So stellt die Stadtverwaltung bereits in Aussicht, dass die bisherigen Hortplätze im Zauberhaus, im Bummi und im Sonnenland auch zu weiteren Krippen- und Kindergartenplätzen umgewandelt werden könnten. Der Umbau der Westschule rangiert auf Prioritätenplatz eins des Maßnahmenkatalogs fürs Landesbudget. Sollte das zirka 1,4 Millionen Euro teure Projekt nicht förderfähig sein, will die Stadt die Sanierung der Regenbogen-Kita als Ersatzmaßnahme anmelden.

Weiterer Platzschaffer könnte der Neubau eines Hortgebäudes an der Grundschule Ost sein. Gerade im Osten der Stadt kann der Bedarf an Hortplätzen nicht voll gedeckt werden. Kinder von der Grundschule in der Beerendorfer Straße besuchen mitunter den Hort im Ortsteil Döbernitz. Mit einem Neubau könnte Hortplatz für bis zu 100 Kinder geschaffen werden. 1,8 Millionen Euro insgesamt würde die Maßnahme kosten.

Nachrücken von Projekten ist möglich

Weitere Maßnahmen, die die Stadt für das Bundes-Budget anmelden will, sind die weitere energetische Sanierung der Kita Sonnenland und die Sanierung deren Infrastruktur wie Sanitäreinrichtungen und Elektrotechnik – so steht die Erneuerung der Fenster auf der Nordseite an. Auch die weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED und Energiesparlampen soll aus Bundesmitteln finanziert werden.

Die Kita Sonnenland im Birkenweg soll weiter saniert werden

Die Kita Sonnenland im Birkenweg soll weiter saniert werden.

Quelle: Wolfgang Sens

Teilweise sind die Maßnahmen bereits durchgeführt oder laufen. Die Finanzierung kann unter bestimmten Voraussetzungen nun noch aus den „Brücken in die Zukunft“ erfolgen: So verhält es sich mit dem Neubau der Fahrzeughalle für die Feuerwehr Spröda.

Gelingt die Förderung der mit oberster Priorität gemeldeten Maßnahmen nicht, würden Arbeiten wie die Sanierung des Heiligbrunnenwegs oder die brandschutztechnische Ertüchtigung des Treppenhauses im Rathaus als Ersatz nachrücken. Insgesamt 13 Projekte umfasst so der gesamte Maßnahmenplan der Stadt Delitzsch für die „Brücken in die Zukunft“.

Was steckt hinter dem Fördergeld?

Grundlage des Finanzpaketes „Brücken in die Zukunft“ ist das „Sächsische Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft“, das der Sächsische Landtag Ende des vergangenen Jahres beschlossen hatte. Mit diesem Landesgesetz ergänzt der Freistaat Sachsen das sogenannte Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes vom Sommer 2015. Für den 800 Millionen Euro umfassenden Fonds stellt der Bund 156 Millionen Euro bereit. Jeweils 322 Millionen Euro stammen vom Freistaat und von der kommunalen Seite. In Nordsachsen werden Bund und Land in den nächsten vier Jahren insgesamt rund 24,5 Millionen Euro ausschütten.

Über das „Budget Sachsen“ können zur Förderung unter anderem Investitionen im Straßenbau, in den Bau von Schulen und Kindertagesstätten, in Sportstätten sowie in den Öffentlichen Personennahverkehr erlangt werden. Über das „Budget Bund“ können unter anderem Investitionen in Krankenhäuser, Lärmschutzmaßnahmen, Städtebau, Brachflächenrevitalisierung und energetische Sanierungen Unterstützung erfahren. Für beide Budgets gilt der Fördersatz von 75 Prozent. Über eine Investpauschale kann der kommunale Eigenmittelanteil reduziert werden.

Die Maßnahmenpläne müssen bis zum 17. Juni 2016 beim Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft eingereicht werden. Bis zum 13. Mai müssen die Maßnahmen priorisiert daher bereits beim Landkreis Nordsachsen gemeldet werden.

Von Christine Jacob

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