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Nordsachsens Kommunen wollen WLAN-Hotspots – aber unter Vorbehalt

Datenautobahn Nordsachsens Kommunen wollen WLAN-Hotspots – aber unter Vorbehalt

Kostenlos auf die Datenautobahn zu gehen, das soll in Torgau noch in diesem Jahr möglich werden. Auf dem Marktplatz soll ein WLAN-Hotspot errichtet werden. Auch andere Kommunen in Nordsachsen prüfen solche Angebote, stellen sich aber auch rechtliche Fragen.

In Leipzig gibt es zum Beispiel auf dem Marktplatz einen Hotspot.

Quelle: Wolfgang Zeyen

NORDSACHSEN. Was auf Bahnhöfen, in vielen Cafés oder in Hotels Standard ist, soll auch in Nordsachsens Kommunen Einzug halten – Hotspots, von denen aus es frei zugänglich ins Internet geht. Der Landkreis Nordsachsen will in zehn Städten und Gemeinden solche sogenannten Hotspots einrichten – im Idealfall sollen sie noch dieses Jahr Realität werden. So sind Delitzsch, Oschatz, Bad Düben, Eilenburg, Wermsdorf, Dahlen-Schmannewitz, Mügeln, Torgau, Belgern-Schildau sowie Taucha im Gespräch. In Torgau soll es bereits in diesem Herbst – voraussichtlich bis Ende September – möglich sein, auf dem Markt kostenlos ins Internet zu gehen.

Federführend ist der Landkreis. Es soll eine anbieterneutrale Ausschreibung geben, so dass noch nicht gesagt werden kann, welches Netz die Hotspots konkret verwenden werden. Damit das Vorhaben gefördert werden kann, ist laut Landratsamt ein Breitbandanschluss von mindestens 30Mbit/s notwendig. Die geplanten WLAN-Hotspots wären auf touristisch relevante Bereiche beschränkt. Die Finanzierung der Hotspots würde über die Kommunen erfolgen – Genaues zu den Kosten ist derzeit nicht spruchreif.

Delitzsch und Eilenburg haben Rechtssorgen

„Wir sind grundsätzlich offen und beteiligen uns da gerne“, sagt der Delitzscher Oberbürgermeister Manfred Wilde (parteilos). Dem Thema stehe man grundsätzlich positiv gegenüber und gerade für touristische Zwecke sei solch ein Hotspot auch interessant, davon hängt die Förderung ab. Doch genau wie in Delitzsch gibt es zum Beispiel in Eilenburg ein „Ja, aber...“ rechtlicher Natur: Wer nämlich haftet für Downloads? Wer würde dafür belangt, wenn sich ein Nutzer über solche Hotspots illegale Inhalte herunterlädt? Dazu ist gerade eine Gesetzesänderung im Gespräch. „Erst anschließend werden wir uns mit WLAN-Zugängen befassen, bis dahin ist sicher auch das Problem der Störerhaftung gesetzlich neu geregelt. Ohne diese Gesetzesänderung ist die öffentliche Einrichtung von freien Zugängen in Verantwortung der Stadt nicht denkbar, weil der Aufwand und deshalb auch die Kostenlast für den laufenden Betrieb nicht tragbar wären“, betont Heiko Leihe, Leiter Oberbürgermeisterbereich in Eilenburg. So liege in der Muldestadt die Priorität derzeit auf dem flächendeckenden, kabelgebundenen Breitbandausbau. Ende nächsten Jahres werde in Eilenburg und den Ortsteilen kein „weißer Fleck“ mehr sein, also im Regelfall 50 Mbit/s oder mindestens 30 Mbit/s Download möglich sein. Den WLAN-Hotspot könne sich die Stadt ansonsten grundsätzlich vorstellen. „Die Frage stellt sich aber zunächst zur Zielgruppe“, betont Leihe.

Ein geförderter Ausbau von WLAN-Hotspots komme ja nur zur „Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN nach der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (RL DiOS)“ in Frage, erinnert der Eilenburger. „Hierfür ist also eine touristische Relevanz nachzuweisen“, erläutert Heiko Leihe. Eilenburg habe gerade in letzter Zeit touristisch stark aufgeholt. „Die erfolgte Programmierung der stadteigenen, also anbieterunabhängigen Eilenburger Besucher-App bietet für den Besucher kompakte Informationsmöglichkeiten, diese dann noch wireless via kostenfreiem HotSpot anzubieten, ist nur folgerichtig.“ Dafür böte sich der Bereich um den Glaspavillon am Markt an.

Bad Düben plant, Oschatz lässt Generation Internet entscheiden

Für Bad Düben gibt es schon zwei konkrete Standorte, an denen Hotspots errichtet werden sollen. Das sind zum einen der Burgvorplatz und das Heide Spa. Anfang Juni werden sich Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG) und der Geschäftsführer des Heide Spa, Ole Hartjen zu letzterem verständigen. Weitere sollen folgen. Münster nannte als potenzielle Orte das NaturSportBad, nach Realisierung kämen aber auch die Schauwerkstätten oder das Schloss Schnaditz in Betracht.

Auch in Oschatz hat man sich mit dem Thema schon befasst, teilt Pressesprecherin Anja Seidel mit. Die Entscheidung liegt bei den digital natives, der Generation Internet: „Nun wird der Jugendstadtrat über das Projekt befinden. Erst nach dessen Entscheidung können wir Näheres sagen.“

Von Christine Jacob und Kathrin Kabelitz

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