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Pro und Contra zum Großkreis

Pro und Contra zum Großkreis

 Nordsachsen. Nach knapp anderthalb Jahren seit ihrer Einführung am 1. August 2008 steht die Funktional- und Gebietsreform in der Kritik. Kreistagsfraktionschef Heiko Wittig (SPD/Grüne) forderte den nordsächsischen Landrat Michael Czupalla (CDU) auf, „die Auflösung des finanziell nicht überlebensfähigen Landkreises Nordsachsen, die Bildung eines Großkreises Leipzig und das Abschaffen der Landesdirektion Leipzig voranzutreiben“ (wir berichteten).

Diese Forderungen lösten verschiedene Reaktionen aus. „Ich brauche Ratschläge und Unterstützung von Leuten, die helfen wollen. Auf solche unqualifizierten Hinweise von Leuten, die die letzte Wahl verloren haben, kann ich verzichten“, ordnete die Kreiszeitung die Reaktion Czupallas Wittig zu. Czupalla habe jedoch in der Freitagausgabe, wie er mitteilte, Petra Köpping gemeint. Die Ex-Landrätin des Kreises Leipziger Land, Petra Köpping (SPD), hatte sich zuvor verwundert darüber gezeigt, dass der Freistaat Sachsen im Landkreis Nordsachsen keine Maßnahmen ergreift, keinen Amtsverweser einsetzt. „Dabei ist die finanzielle Situation dort zehnmal schlimmer als damals bei uns im Leipziger Land“, so Köpping. Der chronisch klamme Landkreis Nordsachsen erfülle gegenwärtig keine Bedingungen, um einen Amtsverweser einzusetzen, erklärte dazu Stefan Barton, Sprecher der Landesdirektion Leipzig. Zu den Äußerungen Wittigs sagte Czupalla am Freitag: „Ich lehne den Großkreis kategorisch ab. Es steht Herrn Wittig zu, seine Meinung zu äußern, das ist in der Demokratie so. Aber es gibt auch demokratische Spielregeln. Für mich bedeutet das, die Beschlüsse des Kreistages umzusetzen.“ Wittig sieht sich derweil von „zahlreichen Befürworter des Großkreises“ bestätigt. Er nannte mit Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger (Unabhängige Wählervereinigung) und Gerhard Gey (CDU), Landrat des Kreises Leipzig, die zwei prominentesten. Im Kreistag positionierte sich bisher die FDP-Fraktion zum Großkreis. Die Partei Die Linke lehnt ihn ab. Wittig sprach am Freitag davon, dass „in der Fraktion SPD/Grüne weitgehend Einigkeit darüber besteht, was dieses Thema betrifft“. Auch aus Dresden erfahre er Unterstützung. Generalsekretär Dirk Panter habe seine Hilfe angeboten. Es gibt aber auch gegenteilige Äußerungen, wie ein Beitrag in der Torgauer Zeitung zeigt. An diesem Wochenende kommen SPD-Kreisvorstand und die Chefs der Ortsverbände in einer Konferenz zusammen, um ihrer künftigen Arbeit eine gemeinsame politische Linie zu geben. Zwar sei das Thema Kreis-Neustrukturierung noch nicht offiziell eingebracht, die SPD-Kreisvorsitzende Liane Deicke geht jedoch davon aus, dass darüber beraten wird. Dann werde sich zeigen, ob Heiko Wittig eine Einzelmeinung vertrete. Die SPD-Chefin betrachte den Vorstoß skeptisch. Ein Stück weit sei der Wittig-Vorstoß auch als populistisch zu werten, so die Krostitzerin. Mit Kreis-chefin Deicke hat Wittig bekanntermaßen Differenzen. Der Bereich Delitzsch habe ihm seine Unterstützung signalisiert und dort spiele schließlich die Musik. Auch wenn Fraktionskollege Theodor Arnold aus Delitzsch äußerte, dass Wittig „mit seiner privaten Meinung an die Öffentlichkeit gegangen“ sei. Wittig werde am 13. März zum Kreis-Parteitag gegen Deicke antreten, brodelt es aus der Gerüchteküche.

Frank Pfütze

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