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Raue Töne – im Delitzscher Stadtrat ist Schluss mit lustig

Stadtpolitik Raue Töne – im Delitzscher Stadtrat ist Schluss mit lustig

Härtere Bandagen werden im Stadtrat Delitzsch aufgezogen: Begriffe wie „asozial“ und „Realitätsverlust“ fielen jüngst in der Diskussion um die Erhöhung der Kita-Beiträge. Während die eine Seite von Mangel an Sachkompetenz beim politischen Gegner spricht, wirft der wiederum manchen Populismus vor.

So friedlich ist es nicht immer: Die 30 Delitzscher Stadträte gehen in letzter Zeit hart miteinander ins Gericht.
 

Quelle: Alexander Bley

Delitzsch.  Der Schmusekurs im Stadtrat ist Geschichte. Galt in den vergangenen Jahren meist noch humorvoll vorgetragene Kritik, wird in nun richtig miteinander ins Gericht gegangen.

Bei der jüngsten Diskussion um die Kita-Gebühren kochte das Fass fast über. Erstmals seit 14 Jahren wurde eine Anpassung vorgenommen (wir berichteten): 183,28 Euro statt 171 Euro sind zum Beispiel ab 1. April für die Betreuung eines Krippenkindes zu zahlen. SPD (sechs Sitze) wie Linke (fünf Sitze) argumentierten gegen die Erhöhung, kamen aber nicht durch. Die SPD beantragte, die Sätze aus sozialen Gründen so zu belassen wie bisher – die Belastungen für Familien seien hoch genug. Warum man solvente Eltern subventionieren müsse, fragte Uwe Bernhardt, Vorsitzender der Freien Wähler (sechs Sitze) und ließ die Gegenrede darin gipfeln, er finde den Antrag „asozial“. Mathias Plath, Fraktionschef der CDU (elf Sitze plus ein Sitz Heimatverein) warf den Genossen „Realitätsverlust“ vor. Die Erhöhung ist durch.

„Voll daneben, Herr Bernhardt“, so SPD-Mann Theo Arnold gegenüber der LVZ. „Die Diskussionen driften ins Persönliche und Emotionale ab“, sagt SPD-Chef Rüdiger Kleinke. Dass nicht alle Beschlüsse im Konsens stattfänden, sei in Ordnung – die Diskussion solle jedoch auf einer sachlichen Ebene bleiben. „Die vorgeschlagenen Erhöhungen der Elternbeiträge waren unseres Erachtens nach aufgrund der sehr guten Situation unserer Stadtkasse zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht notwendig“, so Kleinke. Die SPD habe keinerlei Interesse Schärfe in die Diskussionen reinzubringen, an klaren Positionen aber schon.

Sachlich seien die Diskussionen „schon lange nicht mehr“, so Christian Stoye (Linke). „Ich schätze einen Uwe Bernhardt sehr, aber wenn man einem Antrag der Freien Wähler nicht ohne nachzufragen zustimmt, gerät man in die Schusslinie der Unsachlichkeit.“ CDU und Freie Wähler hatten im Dezember per gemeinsamen Antrag und ihrer Mehrheiten die Erhöhung der Monatspauschale für Stadträte auf 50 Euro und eine knappe Verdopplung erwirkt. Gegen die Stimmen von den „linken“ Bänken und mit ähnlich scharfen Tönen in der Diskussion. Da werde wohl der Alleingang erprobt, so Stoye. „Wobei die Freien Wähler dabei einen ziemlichen Rechtsruck erleben“, meint er, „das ist natürlich rein populistischer Art und sicherlich nicht von Dauer.“

Die Aufregung um den Begriff „asozial“ kann Uwe Bernhardt nicht nachvollziehen, verweist – so wie er es bereits im Stadtrat tat – auf die Wortbedeutung. Der Begriff asozial entspricht „unsozial“ als Gegenbegriff zu „sozial“, wird jedoch in der Regel im Sinne von „antisozial“ (gemeinschaftsschädigend) verwendet. „Asozial“ bezeichne an sich ein von der anerkannten gesellschaftlichen Norm abweichendes Verhalten. Kleinke verweist auf den Duden und die Definition asozial sei, wer „unfähig zum Leben in der Gemeinschaft ist, der die Gemeinschaft schädigt und oft ein niedriges geistiges, kulturelles Niveau aufweist“. „Auch in Zukunft werde ich bewusst mit dem ,a-’ arbeiten, sei es, wenn ich ein Gebilde asymetrisch nenne oder Atheisten also solche bezeichne. Das a steht also für un...“, hält Bernhardt dagegen. Die Diskussionen würden seines Erachtens nicht härter, „obgleich die Gesichtsfarbe so manchen Stadtratsmitgliedes darauf schließen lassen könnte.“ Der Vorwurf des Populismus geht prompt zurück: „Natürlich wird von bestimmten Stadträten jetzt öfter die Karte des Populismus gezogen, aber das sehe ich vorrangig unter dem Aspekt ,Mangel an Sachargumenten’ und Sachkompetenz in Einzelfragen.“

Von Christine Jacob

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