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Delitzsch Rewe-Geidel zieht Antrag vor Gericht zurück
Region Delitzsch Rewe-Geidel zieht Antrag vor Gericht zurück
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00:01 11.03.2011
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Leipzig/Delitzsch

Außer Spesen nichts gewesen. Denn am Ende der Verhandlung zog Geidel seinen Antrag auf einstweilige Verfügung zurück. Freiberg gab zu Protokoll, dass er seine Behauptungen auf den Zeitraum bezieht, in dem seine Frau bei Rewe beschäftigt war.

Die Geschichte und Verhandlung dreht sich darum, dass Freiberg behauptet, bei Geidel fallen Überstunden in Größenordnungen an, die er nicht bezahlt und dass die Mitarbeiter nur 6,05 Euro verdienen. Im Februar erhielt Freiberg Post von Geidels Anwalt, der beim Landgericht Leipzig einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt hatte. Freiberg sollte untersagt werden, zu behaupten, dass die Verkäuferinnen des Rewe-Marktes Geidel 6,05 Euro Stundenlohn erhalten. Und: Dass geringfügig beschäftigte Mitarbeiter (bis 400 Euro) zwischen 100 und 200 Überstunden machen, die nicht bezahlt werden. Aussagen, die jedoch zahlreiche Entlassene nach einem LVZ-Artikel der Redaktion bestätigten.

Der Richter zitierte Geidel aus einem LVZ-Artikel. Das veröffentlichte Zitat von Jens Geidel  lautet: „Es ist richtig, dass vor allem zu Beginn wie auch zur Schließung des Marktes Mehrstunden oder -minuten anfallen. Unsere Mitarbeiter kommen im Schnitt 30 bis 45 Minuten eher oder gehen 30 bis 60 Minuten später. Dieser Mehraufwand wurde weder von mir oder meiner Ehefrau schriftlich angewiesen und als geltende Arbeitsanweisung dokumentiert. Dies machen alle Mitarbeiter aus persönlichen Gründen oder sie möchten die Verbundenheit mit dem Unternehmen aber auch uns persönlich damit aussprechen.“ Der Richter wollte wissen, ob Geidel das so gesagt hat. Geidel antwortete: „Nein, das stimmt nicht!“ Das wiedrum ist eine ungeheuerliche Lüge – oder wie es juristisch korrekt heißt – ein „Verstoß gegen die prozessuale Wahrheitspflicht“, was übrigens auch einen Straftatbestand darstellt. Der Kreiszeitung liegt dieses wortwörtlich abgedruckte Zitat von Jens Geidel schriftlich und von ihm handschriftlich unterschrieben vor. Vor Gericht bestätigte er dann doch, dass früher gekommen und später gegangen wird: „Wir haben für unsere Mitarbeiter einen Aufenthaltsraum. Dort trinken sie Kaffee, rauchen und halten einen Plausch“, sagte Geidel  aus. Im Verlauf der Verhandlung ging es in die tiefen Abgründe der Juristerei. Gesetzlich sieht es, einfach ausgedrückt, so aus, dass keine Unwahrheiten in Umlauf gebracht werden dürfen, die Schaden anrichten könnten. Nun hat Freiberg aber nicht die Unwahrheit gesagt, wie Stunden- und Abrechnungszettel seiner Frau und inzwischen zahlreicher Zeugen, alles ehemalige Mitarbeiter, belegen.

Geidels Anwalt Albert Pfeilsticker zauberte jedoch ein „weißes Kaninchen“ aus dem Ärmel. Der Marktleiter habe bereits im Dezember einen Aushang am Schwarzen Brett angebracht. Er teile mit, dass er per 1. Januar 2011 den Stundenlohn auf 6,50 Euro hochsetze. Freibergs Frau war bis 31. Dezember bei Rewe beschäftigt, bevor sie entlassen wurde. Sie kennt diesen Aushang nicht. „Wir fragen uns schon, ob es diesen Aushang jemals gab“, äußerte Freibergs Anwalt Uwe Haug seine Zweifel. Wenige Tage vor der Gerichtsverhandlung erhielt Heike Freiberg völlig überraschend Lohn für den Monat Januar. Da war sie schon gar nicht mehr bei Geidel beschäftigt. Nach kurzer Verhandlungspause erklärte Pfeilsticker, dass sein Mandant den Antrag auf einstweilige Verfügung zurückzieht. Haug gab zuvor zu Protokoll, dass sich die Aussagen seines Mandanten auf die Zeit beziehen, in der dessen Frau im Markt beschäftigt war, also bis Ende 2010. Geidel muss seinen Anwalt bezahlen und trägt die Prozesskosten. Freiberg verzichtet auf Schadenersatzforderungen.

„Ich bin mit dem Ausgang des Verfahrens zufrieden und auch ein bisschen stolz darauf, dass die Mitarbeiter des Marktes jetzt, nach dem Leserbrief und den LVZ-Artikeln, plötzlich 6,50 Euro verdienen. Einige haben sich schon bei mir dafür bedankt“, sagte Freiberg nach der Verhandlung.

Frank Pfütze

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