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Delitzsch SPD Delitzsch wirft CDU und Co. vertane Chance vor
Region Delitzsch SPD Delitzsch wirft CDU und Co. vertane Chance vor
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00:22 06.03.2018
Der Schulhof der neuen Schule ist noch ziemlich trist und grau und soll mit Spenden optimiert werden – die Einrichtung braucht jeden Cent. Quelle: Evangelische Grundschule
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Delitzsch

Als „vertane Chance“ wertet die SPD-Fraktion die Entscheidung zur neuen Grundschule in Delitzsch. Die SPD hatte zur Erbbaupacht einen Änderungsantrag eingebracht, wonach statt drei Jahre insgesamt fünf Jahre der Erbbauzins im Gegenzug für Investitionen erlassen wird. Die in der Summe 10 000 Euro hätten kein Loch in die Kasse gerissen, dem Trägerverein viel Sicherheit gebracht, argumentiert die SPD. Die anderen Fraktionen hatten das als „überraschend“ gewertet und den Antrag abgelehnt.

SPD will sich Mund nicht verbieten lassen

Dass die Fraktionen sich „überrascht“ zeigten, überrascht wiederum die SPD: „Wenn ein Antrag zur Sache, der der Geschäftsordnung entspricht, künftig als Überraschung gewertet wird und allein deshalb von Freien Wählern, CDU und Linken im Block abgelehnt wird, dann ist dieses Verhalten ebenso überraschend“, so Fraktionsvize Rüdiger Kleinke. Alle drei Fraktionen würden regelmäßig das Recht in Anspruch nehmen, Änderungsanträge zu stellen. Unverständlich bleibe auch, warum CDU-Fraktionschef Mathias Plath argumentierte, ein solcher Antrag verschwende die kostbare Freizeit der Stadträte. Die SPD-Mitglieder wollen auch künftig Anträge zur Sache stellen, wenn es dem Wohl der Stadt und ihren Bürgern dient. „Der Stadtrat ist kein Gremium zum Abnicken. Dabei verkennen wir nicht die wichtige, vorbereitende Rolle der Ausschüsse. Diese darf aber nicht als Feigenblatt für fehlende Diskussionen zur Sache im Rat dienen“, so Kleinke.

Sonntagsreden kritisiert

Inhaltlich könne man die ablehnende Haltung der übrigen Fraktionen nur bedauern: „So hätte man aus Sonntagsreden zur Förderung ehrenamtlichen Engagements konkrete Politik gemacht. Diese Chance wurde vom Oberbürgermeister und den übrigen Fraktionen vertan.“

Von Christine Jacob

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