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SPD entdeckt die Volksbefragung

SPD entdeckt die Volksbefragung

Ist schon (wieder) Wahlkampf? Die Stadt hängt voller SPD-Plakate: Die Delitzscher Bürgerbefragung läuft, steht da. Seit 7. Oktober bereits im Internet. Ab dieser Woche mit Befragungskarten in den Briefkästen der Delitzscher.

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Mit Plakaten macht die Delitzscher SPD auf ihre Befragung aufmerksam.

Quelle: Christine Jacob

Delitzsch. Die Delitzscher SPD will wissen, wo "der Schuh drückt", wie Ortsvereinschef Rüdiger Kleinke sagt. Wenig Hoffnung auf gutes Gelingen macht Die Linke, die solche Aktionen selbst schon angeschoben und wieder ad acta gelegt hatte.

Kommunalpolitik ist Fleißarbeit. Den vergangenen Sonntag hat Rüdiger Kleinke, Ortsverbandschef und Stadtrat, zum Aufhängen der Plakate genutzt. Seit gestern werden von der SPD Postkarten mit der Bürgerbefragung verteilt - 10 000 Stück sind gedruckt, sollen in allen Stadt- und Ortsteilen ins Haus flattern. Rund 1000 Euro lässt sich der Ortsverband die Aktion nach eigenen Angaben kosten.

Es sei kein Wahlkampf, betont Rüdiger Kleinke. "Wir wollen einfach wissen, wo die Delitzscher der Schuh drückt und dann die richtigen Programmpunkte für uns finden." Wie auch unter der Internetadresse www.spd-delitzsch.de haben die Delitzscher die Möglichkeit zu nennen, was ihnen wichtig ist und ihre Antwort portofrei zurückzusenden. "Was soll im Stadtrat nach der Kommunalwahl im Mai 2014 sofort angepackt werden?", lautet eine Frage. Anzukreuzen gibt es satte 14 Themen vom Rückkauf der TWD-Anteile über die Sicherung des Tiergarten bis zur umfassenden Oberschulsanierung. Aber auch bei "Radwegenetz ausbauen" oder "Mehr für Handel und Gewerbe tun" kann der Bürger klicken beziehungsweise kreuzen. Fünf Kreuzchen sind erlaubt. Weiter geht es mit der Frage, wie wichtig einem die Einrichtungen Tiergarten, Stadtbibliothek, Barockschloss, Stadtmauer mit Zwingergärten und das Elberitzbad sind. Hier sind die Befragten dazu aufgerufen, zwischen "Ist mir wichtig", "Dazu habe ich keine Meinung" und "Ist mir nicht wichtig" zu wählen. Dazu noch die Möglichkeit, eigene Ideen aufzuschreiben und dann kann der Bogen zurück an die SPD.

20 Bögen seien - im Vorfeld der Werbung - bereits im Internet ausgefüllt worden, resümiert Kleinke. Die gesamte Befragung endet am 27. Oktober, der SPD-Vorsitzende rechnet mit einer "zeitnahen" Auswertung. Schließlich soll das Ganze auch in der Delitzscher Bürgerkonferenz münden. Sie wird ihre Premiere am 18. Januar feiern, soll ein Forum bieten, "um gemeinsam über wichtige Themen unserer Stadt zu diskutieren", wie Kleinke schildert.

"Das persönliche Gespräch ist unsere Art der Bürgerbefragung, wir reden genug mit den Bürgern", staunt Linken-Ortsverbandschef Uwe Wolf über die große SPD-Aktion. Die Stadtratsfraktion setze lieber auf gute Sacharbeit. "Die ist natürlich unspektakulärer als solche Aktionen, aber gute Arbeit ist Werbung genug", sagt Wolf. Befragungen dieses Modells habe auch sein Ortsverband vor Jahren schon durchgeführt - per Post und an Infoständen. "Die Resonanz war aber eher gering und das Ergebnis daher nicht verwertbar", so Wolf, der dennoch gutes Gelingen wünscht. Ihn störe aus Sicht des Bürgers bei der Befragung allerdings, dass dort Themen wie das Freibad gelistet würden, die gar nicht explizit zur Disposition stünden. Zudem hadere er damit, am Ende der Online-Befragung seinen Namen angeben zu sollen. Der Datenschutz ist zugesichert und dies diene nur der Einladung zur Bürgerkonferenz, heißt es auf der SPD-Seite.

"Wir planen so was nicht", sagt zur Befragung auch Mathias Plath, der den CDU-Stadtverband führt. Gemeinsam mit den Kandidaten werde man sich, intern, auf ein Programm einigen. Durch vielfältige Kandidaten seien dann auch vielfältige Themenbereiche abgedeckt.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 15.10.2013

Christine Jacob

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