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1600 veraltete Kläanlagen rumd um Döbeln

1600 veraltete Kläanlagen rumd um Döbeln

Viel Arbeit haben derzeit die Mitarbeiter der Abwasserzweckverbände (AZV). Bis Freitag müssen sie der Unteren Wasserbehörde unter anderem melden, wie viele Grundstücke im jeweiligen Verbandsgebiet noch keine moderne, vollbiologische Kleinkläranlage haben.

Region Döbeln. In der Stadt und in vielen Dörfern der Region ist die Abwasser-Entsorgung kaum problematisch: Das Kanalnetz nimmt Fäkalien und Schmutzwasser auf, leitet es in große und kleinere Kläranlagen, die allesamt dem Stand der Technik entsprechen und gesetzlichen Vorgaben genügen. Ungemach droht Grundstücksbesitzern in manchen Dörfern aber ab 31. Dezember 2015, wenn diese dann noch herkömmliche Kleinkläranlagen oder abflusslose Gruben betreiben, die nicht dem Stand der Technik entsprechen. Entweder sie schaffen es, diese in den kommenden 23 Monaten zu Anlagen umzurüsten, die die gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Oder es kann richtig Ärger geben. "Die Umrüstung ist eine große Herausforderung", sagt André Kaiser, Pressesprecher des Landratsamtes Mittelsachsen, zu dem die Untere Wasserbehörde gehört. "Im Altkreis Döbeln sind 1575 Grundstücke mit Kleinkläranlagen betroffen, die nicht dem Stand der Technik entsprechen. Über diese Anlagen entsorgen 4466 Einwohner ihr Abwasser. Bei Einwohnerzahlen der entsprechenden Gemeinden sind rund 6,7 Prozent der Bevölkerung betroffen." Kaiser weist darauf hin, dass diese Zahlen aus dem Jahr 2013 stammen. Doch was passiert eigentlich Hausbesitzern, die nicht rechtzeitig umrüsten? André Kaiser: "Welche Maßnahme in Betracht kommt, ist im konkreten Einzelfall im pflichtgemäßen Ermessen unter Beachtung des Opportunitätsprinzips, des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes sowie des Übermaßverbots zu entscheiden." Dieser Satz stammt aus einem Papier des sächsischen Umweltministeriums mit dem sperrigen Titel "Ermessensleitende Hinweise zur Umsetzung der Paragrafen 10 und 52 Sächsisches Wassergesetz". Das sieht unter anderem ganz konkret vor, nicht mehr gesetzeskonforme Anlagen stillzulegen. Dabei lässt die Behörde die Abflüsse solcher Kleinkläranlagen verplomben. Der Hauseigentümer muss die Fäkalienabfuhr bestellen und die Grube leeren lassen. Auch ein Zwangsgeld von etwa 1500 Euro droht den Säumigen. "Was viele nicht wissen: Die Neufassung des sächsischen Wassergesetzes sieht sogar Enteignungen vor", sagt Kerstin Menge, Geschäftsführerin des AZV Leisnig. Dieser hat bereits in der Vergangenheit in Dörfern reagiert, die nur mit großem Aufwand und hohen Kosten ans zentrale Entsorgungsnetz hätten angeschlossen werden können. Der Leisniger AZV baute zum Beispiel moderne Gruppekläranlagen, etwa in Altenhof. "Wir haben derzeit 500 Grundstücke, deren Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben noch nicht dem Stand der Technik entsprechen", sagt Kerstin Menge.

Im Gebiet des AZV Untere Zschopau gibt es ebenfalls 500 Grundstücke, deren Abwasserentsorgung ab Ende 2015 nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben entspricht. "Wir haben Orte, wo wir die Vorgaben gut erfüllen konnten, zum Beispiel in Steina und Massanei", sagt AZV-Geschäftsführerin Ina Wagner. Dann gäbe es aber auch Orte, wo es klemme. "Auf uns kommt viel Bürgerarbeit zu", sagt sie. Denn bei den Hausbesitzern liegt überall die Entscheidung, ob sie den jeweiligen AZV mit dem Bau vollbiologischer Kleinkläranlagen oder abflussloser Gruben beauftragen oder sich selbst darum kümmern. Fest steht schon jetzt: Ab Ende 2015 gibt es dafür keine Fördermittel mehr. Wer dann seine illegal gewordene Anlage umrüstet, muss also deutlich tiefer in die Tasche greifen. "Wir sind sehr optimistisch, dass wir es schaffen", sagt Oewa-Mitarbeiter Karsten Lange mit Blick auf die 800 alten Kleinkläranlagen im Verbandsgebiet des AZV Döbeln-Jahnatal, dessen Betrieb die Oewa führt. Die wenigsten Kleinkläranlagen, denen die Illegalität droht, hat das Verbandsgebiet des AZV Obere Freiberger Mulde. Hier entsprechen 199 Stück nicht dem Stand der Technik, wie es die Gesetze verlangen. Dirk Wurzel

www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/download/131211-Ermessensleitende_Hinweise_neu.pdf

Grund für die Umstellung der Kläranlagen ist die Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union.

Diese verlangt, dass bis Ende 2015 alle Haushalte ans zentrale Abwassernetz angeschlossen sein müssen, oder ihr Abwasser in Anlagen klären oder sammeln, die dem Stand der Technik entsprechen. Dafür kommen moderne vollbiologische Kleinkläranlagen, Gruppenkläranlagen oder abflusslose Gruben in Frage.

Die Abwasserzweckverbände beraten über die Umrüstung vorhandener oder den Bau neuer vollbiologischer Kleinkläranlagen und mögliche Förderung.

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