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Ab 2012 fallen Ausgleichsbeträge an

Ab 2012 fallen Ausgleichsbeträge an

In Döbeln ist der Beschluss längst öffentlich gefallen. In Leisnig wurde über die Ausgleichsbeträge gesprochen - ebenfalls öffentlich. In Waldheim wurde erst einmal hinter verschlossenen Türen über die Beträge diskutiert, die die Einwohner der Stadt, die im so genannten Stadtsanierungsgebiet leben, ab 2012 entrichten sollen.

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Nach der Wende wurden die Häuser am Waldheimer Markt zum Teil mit Zuschüssen aus der Städtebauförderung schick saniert.

Quelle: Jürgen Kulschewski

Waldheim. In das gleich Horn stieß auch Hans-Peter Dietrich, Mitglied des Gutachterausschusses. Dieser Ausschuss und eine Arbeitsgruppe, unter Vorsitz von Mario Holland, ermittelten im Auftrag der Stadt und des Landkreises Mittelsachsen die Wertsteigerungen, die sich nach der Stadtsanierung für die einzelnen Grundstücke ergeben. "Das war eine reine Informationsveranstaltung für die Stadträte. Sie müssen schließlich Bescheid wissen, bevor sie darüber abstimmen. Das ist völlig legitim", sagte Dietrich auf Nachfrage.

Der Beschluss dazu falle am 11. November während einer Sonderstadtratssitzung. Daran können und sollen die Waldheimer teilnehmen. Das Gutachten über die Wertsteigerungen innerhalb des Sanierungsgebietes, das im Kern die Bereiche des Nieder- und Obermarktes sowie der Niederstadt umfasst, weist 18 verschiedene Zonen aus. Dort könnten Ausgleichsbeiträge von drei bis 14 Euro je Quadratmeter Grundstücksfläche erhoben werden, je nach Wertsteigerung. Das allerdings muss erst der Stadtrat beschließen. Zudem stellte Waldheims Bürgermeister klar, dass so genannte Sanierungsvermerke in den Grundbüchern der betroffenen Grundstücke vermerkt seien. "Das geht nur mit den Eigentümern. Sie alle wissen darüber Bescheid, dass die Ausgleichbeträge nach Beendigung des Sanierungsgebietes anfallen", so Blech. Und wenn diese im nächsten Jahr vorzeitig zurückgezahlt werden, können den Eigentümern 20 Prozent der anfallenden Kosten erlassen werden. Zudem falle das Geld ins Stadtsäckel. Damit könne die Kommune wieder Straßen und Wege sanieren. Wer auf den amtlichen Bescheid warte, der zahle an den Freistaat die volle Summe. Heiko Stets

❏ Ausgleichsbeträge müssen Grundstückseigentümer in öffentlich festgeschriebenen Sanierungsgebieten zahlen, wenn sich der Wert des Grundstückes durch die Sanierung erhöht hat. Die Wersteigerung wird durch einen Gutachterausschuss ermittelt.

❏ Als Rechtsgrundlage für die Erhebung der Ausgleichbeträge gilt das Baugesetzbuch Paragraph 154.

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