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Abriss der Spindelfabrik: Waldheim geht in Vorkasse

Sonderstadtrat anberaumt Abriss der Spindelfabrik: Waldheim geht in Vorkasse

Der Abriss der alten Spindelfabrik in Waldheim könnte noch im Frühjahr beginnen. Der vorzeitige Start der Maßnahme wurde bereits beantragt. Mit einer entsprechenden Zusage geht die Stadt in Vorkasse. Das muss nun noch vom Stadtrat abgesegnet werden.

Waldheim plant noch im Frühjahr mit dem Abriss der Spindelfarbik zu beginnen.

Quelle: (Archiv) Heiko Stets

Waldheim. Das geforderte Artenschutzgutachten zur Waldheimer Spindelfabrik (die DAZ berichtete) ist auf dem Weg zum Landratsamt, wie Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) informiert. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht.“ Währenddessen trifft die Verwaltung alle Vorbereitungen, nun möglichst zügig mit dem bereits seit langer Zeit geplanten Abriss der alten Industriebrache starten zu können. Am Donnerstag soll im Rahmen einer öffentlichen Sonderstadtratssitzung darüber entschieden werden. „Mit dem Beschluss könnten wir bis März beginnen“, stellt Ernst in Aussicht. „Wenn das nicht gelingt, kommen wir in die Vogelbrutzeit und die ganze Maßnahme muss noch einmal verschoben werden.“

Stadt geht in Vorkasse

Geht der Beschluss durch, geht die Stadt in Vorkasse. Rund 417.000 Euro sollen dann der Rücklage entnommen werden. Voraussetzung ist jedoch, dass der Fördergeber vorher dem Antrag auf einen sogenannten vorzeitigen förderunschädlichen Baubeginn, den die Stadt am Mittwoch stellte, zustimmt. Zeitgleich sollen Fördermittel im Rahmen des Landesprogramms für Brachflächenrevitalisierung bei der Sächsischen Aufbaubank beantragt werden.

Gesamtkosten in Höhe von 572.000 Euro

Nach der Richtlinie des sächsischen Innenministeriums zur Förderung von Maßnahmen zur Revitalisierung von Brachflächen kann die Förderquote im Rahmen der Anteilsfinanzierung bis zu 90 Prozent betragen. „Eine verbindliche Förderzusage erfolgt erst mit Bewilligungsbescheid des Fördergebers. Somit trägt die Stadt das Risiko der Endfinanzierung, sollte dem Förderantrag nicht stattgegeben werden“, wird in der Beschlussvorlage ausgeführt. Die entsprechenden Gesamtkosten belaufen sich dabei gegenwärtig auf knapp 572.000 Euro. „Davon wurden bereits im Januar 2016 Kosten des Erwerbes in Höhe von 123.162,51 Euro kassenwirksam.“ Weitere 32.000 Euro wurden Ende 2016 außerplanmäßig für die Finanzierung verschiedenster Maßnahmen bereitgestellt. – unter anderem für diverse Gutachten, Planungsarbeiten sowie die Beseitigung von Wildwuchs.

Sondersitzung des Stadtrates

„Wenn alle Faktoren zusammenspielen und wir den förderunschädlichen Baubeginn bewilligt bekommen, können wir so loslegen und etwa direkt mit den Ausschreibungen beginnen“, hält Ernst fest. Mit dem Beschluss kann also nicht zwingen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Er sei lediglich als Versuch zu werten, schneller agieren zu können und das Vorhaben jetzt schnell anzuschieben. Wie die Waldheimer Stadträte darüber denken und sich entscheiden, können interessierte Zschopaustädter am Donnerstag um 17 Uhr im Ratssaal der Stadt verfolgen.

Von André Pitz

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