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Döbeln Abwasser: Verbandsfusion von Leisnig mit Waldheim geplatzt
Region Döbeln Abwasser: Verbandsfusion von Leisnig mit Waldheim geplatzt
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14:31 20.10.2017
Leisnig muss für die Abwasserentsorgung einen Eigenbetrieb gründen. Wie teuer das für den Gebührenzahler wird, ist offen. Quelle: LVZ-Archiv/Heinz
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Leisnig/waldheim

Leisnig hat sich nicht durchgesetzt: Eine Fusion der Abwasserzweckverbände Leisnig und „Untere Zschopau“ mit Sitz in Waldheim wird es nicht geben. Jetzt muss Leisnig einen Eigenbetrieb gründen, um die Abwasserentsorgung zu organisieren. Der alte Verband existiert so lange in Liquidation weiter.

Tobias Goth (CDU) als Leisniger Bürgermeister Vorsitzender des Abwasserzweckverbandes, zeigt sich wenig erfreut, kommen doch nach seiner Aussage Arbeit und damit Kosten auf die Kommune zu. Bis Jahresende 2017 sollte die Fusion auf den Weg gebracht sein. Der Waldheimer Stadtrat signalisierte seit jeher Skepsis. Hartha hätte der Fusion zugestimmt.

Rechtsaufsicht sieht das locker

Falls diese nicht zustande kommt, sollen die noch im Leisniger Verband organisierten Ortsteile von Gersdorf aus dem Leisniger Verband herausgelöst und mit nach Waldheim genommen werden. So wird das jetzt kommen. Zuletzt hatte die Rechtsaufsichtsbehörde geprüft, ob die Herauslösung für den Leisniger Verband wirtschaftlich eine unbillige Härte sein könnte. „Die Rechtsaufsicht sieht das nicht so“, informiert Goth. In einer Auseinandersetzungsvereinbarung erfolgt nun die Vermögens- und Schuldentrennung. Es wird geklärt, welche Vermögenswerte wo entstanden sind, zum Beispiel durch Baumaßnahmen, in welcher Höhe Mittel flossen und welche Verbindlichkeiten, also Schulden, dem gegenüber stehen.

Leisniger Gebiet dann kleiner, Waldheimer Verband wächst

Laut Goth reicht dafür die Zeit bis 31. Dezember dieses Jahres nicht. Erst ab Januar 2019 gehen Leisnig und Hartha in Sachen Abwasserklärung getrennte Wege. Da die Vermögensfeststellung erst anläuft, könne laut Goth niemand sagen, wie viel genau dies den Bürger kostet. Die Verwaltungsstrukturen für die Abwasserentsorgung werden kleiner statt wie mit der Fusion angestrebt größer. Während Leisnig einen Eigenbetrieb für ein dann kleineres Verbandsgebiet gründen und diesen mit einem Geschäftsführer ausstatten muss, ist Hartha dann als Kommune mit komplett allen Ortsteilen Mitglied im Abwasserzweckverband „Untere Zschopau“. Das dortige Verbandsgebiet wird also geringfügig größer.

Steffen Ernst: „ In ein paar Jahren vielleicht richtig“

In Waldheim war vor Monaten schon einmal laut darüber nachgedacht worden, eine eigene Stadtwerke-Struktur zu gründen. Neben der Abwasserentsorgung könnten dort weitere kommunale Aufgaben koordiniert und verwaltet werden. Dies bestätigt Waldheims Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) gegenüber der DAZ, sagt aber auch: „Es wurde tatsächlich darüber nachgedacht. In der Tiefe haben wir das seither nicht wieder diskutiert.“ Zu den missglückten Fusionsbestrebungen sagt Ernst: „Vieles hängt von der Entwicklung der drei Städte ab. Was heute falsch erscheint, kann in ein paar Jahren vielleicht richtig sein.“

Von Steffi Robak

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