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Alle müssen für Niederschlagswasser zahlen

Fusion Leisnig Waldheim weiter im Blick Alle müssen für Niederschlagswasser zahlen

Für 2016 steht die Fusion der Abwasserzweckverbände Leisnig und „Untere Zschopau“ mit Sitz in Waldheim ins Haus. Jedoch wollen die Verbände zuvor eine Zweckvereinbarung schließen. Sie bestehen demnach weiter. Gegen die sofortige Fusion gibt es in Waldheim Vorbehalte. Leisnig muss vorher auch noch die Niederschlagswassergebühr einführen.

Verwaltungsgebäude des Abwasserzweckverbandes „Unter Zschopau“ an der Kurt-Schwabe-Straße 1 in Waldheim. Von dort aus sollen bald auch die Geschicke des Leisniger AZV gelenkt werden.

Quelle: Sven Bartsch

Leisnig/Döbeln/Waldheim. Die Abwasserzweckverbände Leisnig und „Untere Zschopau“ mit Sitz in Waldheim sind während der jüngsten Verbandsversammlung ihrer Fusion ein Stück näher gerückt. Mit den Oewa-Vertretern einigten sich die Bürgermeister der verbandsangehörigen Kommunen Leisnig und Hartha zunächst darauf, dass der Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen AZV Leisnig und Oewa Döbeln bis 30. Juni 2016 weitergeführt wird. Es wird zuvor eine Zweckvereinbarung eingeschoben, wobei die Verbände weiter bestehen. Waldheim tritt demnach an die Stelle vom bisherigen Geschäftsbesorger Oewa.

Für die Zeit danach muss die Fusion optimal vorbereitet sein. In dieser Hinsicht steht den Leisnigern, derzeit noch verwaltet durch die Oewa, noch Großes bevor. Zum einen muss der Leisniger Zweckverband noch die Niederschlagswassergebühr einführen. Dafür muss unter anderem die Größe von versiegelten Flächen auf den Privatgrundstücken ermittelt werden, was bis zum Ende des Geschäftsbesorgungsvertrages eine sportliche Herausforderung ist. So räumt es auch der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Leisnigs Bürgermeister Tobias Goth (CDU) ein.

Kommunalaufsicht übt Druck aus wegen Niederschlagswassergebühr

Für den Waldheimer Verband existiert ein solche Satzung bereites. Jedoch, so stellt Goth klar, muss Leisnig die Niederschlagswassergebühr nicht deshalb einführen, weil es sie in Waldheim bereits gibt. „Im Landkreis haben alle Kommunen ohne Niederschlagswassergebühr das Signal von der Rechtsaufsichtsbehörde bekommen, dass sie sich der Einführung dieser Gebühr stellen und diese für ihre Verbände vorbereiten müssen. Es trifft Leisnig ebenso wie Döbeln und alle anderen Abwasserzweckverbände.“ Nur zufällig falle dieser Druck seitens der Kommunalaufsicht nun mit der Fusionsabsicht vom Leisniger und Waldheim Verband zusammen.

Zum Abwasserzweckverband „Untere Zschopau“ gehört neben Waldheim die Kommune Hartha. In den vergangenen Monaten hatte bei den Überlegungen zu einer Leisniger AZV-Fusion zuletzt immer eine Rolle gespielt, dass die ehemals Gersdorfer Ortsteile von Hartha derzeit zum Abwasserzweckverband Leisnig gehören. Hätte sich Leisnig fusionstechnisch Richtung Döbeln-Jahntal gewendet, hätte Hartha diese Gersdorfer Ortsteile aus dem Leisniger AZV heraus gelöst. Die Harthaer Stadträte hatten einen entsprechenden Beschluss bereits unterm vormaligen Bürgermeister Gerald Herbst gefasst.

Wirtschaftsplan 2016 in so kurzer Zeit kaum umsetzungsreif

Zum anderen muss der Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 für den AZV Leisnig noch aufgestellt werden. Als Basis werden noch diverse zeitlich davor liegende Jahresabschlüsse benötigt. Über mehr als ein gewisses „Anarbeiten“ des Wirtschaftsplanens 2016 werde der Vertragspartner Oewa unter den gegebenen Umständen nicht hinaus kommen, schätzt Fred Gerrit Griepernau von der Oewa: „Wir haben das operative, also laufende Geschäft zu erledigen. Wenn für das strategische Arbeiten nur ein so knapper Zeitraum besteht, können wir den Wirtschaftsplan logischweise nicht umsetzungsreif vorlegen.“ Dagegen spreche weniger der in so kurzer Zeit zu bewältigende Arbeitsaufwand. Stattdessen müssen gesetzlich vorgeschriebene Auslegungsfristen eingehalten werden.

Die Verlängerungs-Option bis 30. Juni für den Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Leisnig und der Oewa war von Anfang an Bestandteil des Geschäftsbesorgungsvertrags. Verbandsvorsitzender Tobias Goth (CDU): „Wir ziehen jetzt diese Option, um ab 1. Januar handlungsfähig zu sein.“ Der Verband setzte sich mit einer bisher nicht im Raum stehenden Variante durch: Sollte vor dem 30. Juni 2016 die Zweckvereinbarung zwischen Leisnig und Waldheim stehen, kann sich der AZV Leisnig vorher aus dem Vertrag verabschieden.

Bisher gibt es aus Waldheim Vorbehalte gegen die Verbands-Fusion, denn: Wie die Gebührenstruktur nach dem Zusammenschluss beziehungsweise einer gewissen Übergangszeit aussieht, wurde nach Auffassung mancher Mitglieder der Verbandsversammlung noch nicht ausreichend dargelegt. Am 12. Januar tagt die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Unter Zschopau“ im Rathaus von Hartha. Dann soll es erneut um die Fusion beziehungsweise die zunächst zu schließende Zweckvereinbarung mit Leisnig gehen. Im Waldheimer Stadtrat steht ein Beschluss dazu ebenfalls noch aus.

Von Steffi Robak

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