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Döbeln Am Tacho gedreht: Leisniger Baulöwe muss hinter Gitter
Region Döbeln Am Tacho gedreht: Leisniger Baulöwe muss hinter Gitter
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10:00 29.09.2016
Ein Leisniger Ehepaar verurteilte das Amtsgericht Döbeln wegen Betruges zu Haftstrafen. Bei dem Mann gab es keine Bewährung mehr. Quelle: Archiv
Döbeln/Leisnig

Mit Schuldsprüchen wegen gemeinschaftlichen Betruges endetet am Mittwoch der Prozess gegen Baumeister Rolf F. und seine Frau. Den beiden lag zur Last, den Kilometerzähler ihres Wohnmobils um etwa 120 000 Kilometer zurückgedreht zu haben. Beim Verkauf hätten sie sich so einen rechtswidrigen Vermögensvorteil von 5800 Euro verschafft. Strafrichterin Magdalena Richter folgte dem Antrag von Staatsanwältin Königs und verurteilte die Frau zu fünf Monaten Haft mit Bewährung. Gegen Rolf F. verhängte sie sieben Monate Haft ohne Bewährung. Der Baulöwe soll also künftig im Käfig weiterbrüllen.

Prozess mit Anträgen in die Länge ziehen

Der Prozess war einer der skurrilsten in der jüngsten Geschichte des Döbelner Amtsgerichtes. Dafür waren die Angeklagten verantwortlich. Am Montag fehlte Rolf F., weil er angeblich krank sei, wie seine Frau erzählte. Also beraumte Richterin Richter den nächsten Verhandlungstermin im Helios-Krankenhaus Leisnig an, wo sich der Angeklagte zu Behandlung aufhalte. Justitia musste dann aber doch nicht ins Spital, denn F. war nur ambulant dort. Also setzte die Richterin die gestrige Verhandlung wieder im Amtsgericht an. Der Angeklagte F. fehlte erneut. Er wusste aber von dem Termin. Jetzt verhandelte die Richterin ohne ihn. Das erlaubt die Strafprozessordnung in Paragraf 231.

Am ersten Verhandlungstag war F. da – am letzten kam nur seine Frau. Und versuchte sich in Konfliktverteidigung. Die 25-Jährige überschüttete das Gericht mit Anträgen: Sie lehnte Richterin Richter aus Besorgnis der Befangenheit ab, beantragte, die Presse auszuschließen, weil diese sie sowieso nur vorverurteilen würde, und forderte, ihr Verfahren abzutrennen. Auch einen Beweisantrag stellte sie. Das betreffende Fahrzeug sei erneut zu begutachten. „Eigentliches Ziel der Anträge ist es, das Verfahren in die Länge zu ziehen“, sagte die Staatsanwältin. Die Richterin sah es ebenso und lehnte die Anträge ab.

Urkunde gefälscht?

Sie hatte die Adresse auf einem Kaufvertrag genau überprüft. Diesen hatte F. dem Gericht präsentiert, um den Verdacht der Tachomanipulation auf niederländische Verkäufer zu lenken, von denen er das Wohnmobil mit einer Laufleistung von 49 000 Kilometer erworben haben will. Wegen dieses Vertrages sollte die Staatsanwältin in ihrem Plädoyer laut über ein neues Ermittlungsverfahren gegen F. nachdenken, diesmal wegen Urkundenfälschung. Richterin Richter bekam die Adresse jedenfalls nicht mit der Firma überein, von der Campingfreund F. den Caravan gekauft haben will. Die Vorsitzende fragte außerdem bei der Zulassungsstelle nach. Ergebnis: Einem anderen Holländer gehörte das Fahrzeug, als dem, dessen Name auf dem Kaufvertrag stand. Somit war auch F´.s Angabe in der Ebay-Kleinanzeige widerlegt, das Wohnmobil sei aus erster Hand. Dort hatte es der Geschädigte entdeckt und es später in Leisnig gekauft.

Baumeister hat 29 Vorstrafen

Kurz vor Ende der Beweisaufnahme trat die Angeklagte noch mal in Aktion und beantragte, ihre Vorstrafen nicht zu verlesen. „Das sind persönliche Daten, die Presse tritt sie eh bloß breit“, versuchte sie zu verhindern, dass bekannt wird, dass sie wegen Diebstahls, Betrugs, Steuerhinterziehung und falscher uneidlicher Aussage mit Geldstrafen vorgeahndet ist. Ihr Mann saß bereits wegen Betruges im Gefängnis, hat 28 weitere Vorstrafen. Richterin Richter trug nur die einschlägigen vor: Betrug, Subventionsbetrug und das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt. Vom Urteil hörte sich die Frau nur den Tenor an und verließ dann zur Überraschung der Anwesenden den Gerichtssaal. Nicht ohne lautstark anzukündigen, das Urteil sowieso anzufechten. Sie sei unschuldig.

Rolf F. gab seinen Beruf in einem anderen Prozess mit Baumeister an, weil er zwei bauhandwerkliche Ausbildungen abgeschlossen habe. Sollte das Urteil gegen ihn rechtskräftig werden, baut der Baumeister im Bau maximal sein Bett.

Von Dirk Wurzel

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