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Döbeln Asyl, Klinik, Haushalt: „Eine Schonzeit gab es nicht“
Region Döbeln Asyl, Klinik, Haushalt: „Eine Schonzeit gab es nicht“
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18:23 18.12.2015
Matthias Damm (CDU): Seit 130 Tagen im Amt des Landrates. Quelle: Dirk Wurzel
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Mittelsachsen

Der mittelsächsische Landrat Matthias Damm (CDU) hat am Freitag eine durchwachsene Bilanz für das Jahr 2015 gezogen. Seine persönliche Bilanz betrifft die letzten vier Monate, denn Damm ist seit 130 Tagen im Amt. „Eine Schonzeit gab es für mich nicht. Die so genannten ersten 100 Tage existieren nur noch auf dem Papier“, sagt Damm, will damit aber keinesfalls Mitleid erwecken. „Das ist in Ordnung. Ich habe kein Problem damit.“

Als ehemaliger Oberbürgermeister von Mittweida, also aus der Familie der Bürgermeister kommend, fühle sich Damm keineswegs so, als hätte er die Seite gewechselt. „Ich verstehe mich auch als Landrat als ein Mitglied der großen kommunalen Familie. Ich sitze nur auf einem anderen Platz.“ Wichtig sei für ihn, die Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden zu pflegen und fachlich auf Augenhöhe mit den Kommunen zu bleiben.

Asyl, kreiseigene Klinik und der Haushalt fürs kommende Jahr – das seien die großen Herausforderungen gewesen – und sind es noch. Damm verhehlt dabei nicht, dass der Druck, die Dynamik der Problemlagen seit seinem Amtsantritt deutlich zugenommen haben. „Im Sommer war nicht vorhersehbar, was auf uns zukommt und die Annahmen vom Jahresanfang sind jetzt nicht mehr von Bedeutung“, sagt Damm.

Bei der Asyl-Probelmatik würden die Halbwertzeiten immer kürzer. Das Thema überlagere alle Bereiche, alles andere ordne sich unter. Und Prognosen, die über den Januar 2016 hinausreichten, gebe es nicht. Dabei wären für Unterbringung, Integration und die Finanzierung des Ganzen eine Prognose wichtig. „Wir hoffen, bis Mitte Januar konkretere Zahlen zu bekommen“, sagt Damm. Oberstes Ziel bleibe: keine Belegung von kreiseigenen und kommunalen Sporthallen. Beschlagnahmungen wie in Choren oder Königshain-Wiederau seien nach jetzigem Stand keine weiteren vorgesehen. „Und es muss gelingen, die Kommunen, die überproportional belastet sind, wie Freiberg, Döbeln und Roßwein, zu entlasten. Im Moment müssen wir aber an Unterkünften das nehmen, was kommt“, erklärt der Landrat.

Zweiter Brocken war/ist die Landkreis Mittweida Krankenhaus Gesellschaft. Der Klinikbetrieb am Standort Rochlitz ist am Freitag nach Beschluss des Kreistages eingestellt worden. Das brachte dem Kreistag und den zustimmenden Räten viel Kritik ein. Die Geschäftsführung der Krankenhaus-Gesellschaft soll bis März ein Konzept der Standorte Mittweida und Rochlitz vorlegen. Damm: „Ich hoffe, dass das gelingt, damit die Häuser eine Zukunft haben. Wir sind dabei aber nicht frei in unseren Entscheidungen und müssen Rahmenbedingungen beachten.“

Als „außerordentliche Herausforderung“ bezeichnet Damm den nun verabschiedeten Haushalt 2016: „Leider mussten wir die Kreisumlage erhöhen. So intensive Diskussionen wie diesmal hatten wir noch nie.“ Aber: „Es bleibt ein Haushalt mit Risiken.“ Wenn Land und Bund die Kosten für Flüchtlinge nicht zu 100 Prozent übernehmen, dann klaffen wieder Millionenlöcher. Womit Damm wieder beim Asylthema angelangt wäre.

Von Olaf Büchel

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