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Döbeln Beraten im Geheimen: Wo in Leisnig der Rotstift angesetzt wird
Region Döbeln Beraten im Geheimen: Wo in Leisnig der Rotstift angesetzt wird
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17:40 10.06.2016
In Leisnig soll eine Haushaltskonsolidierungsgruppe die Stadtfinanzen wieder auf sichere Beine stellen. Quelle: Jürgen Kulschewski
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Leisnig

In Leisnig wird es ernst mit dem Sparen: Seit etwa einem halben Jahr trifft sich monatlich eine etwa zehnköpfige Gruppe aus Mitarbeitern der Stadtverwaltung mit Ratsmitgliedern aller Fraktionen. Sie besprechen mit Bürgermeister Tobias Goth (CDU), wo bei den Stadtfinanzen die Hebel angesetzt werden müssen, damit diese in sicheres Fahrwasser kommen. Die Runde nennt sich „Haushaltskonsolidierungsgruppe“.

„Alles muss auf den Prüfstand“, sagt der Bürgermeister, ohne sich entlocken zu lassen, um welche konkreten Einrichtungen oder den Bürgern lieb gewordenen Annehmlichkeiten möglicherweise bereits nächstes Jahr verzichtet werden muss. Und genau darum geht es: Um das Verzichten.

Gehörig Feuer in der Debatte

Die Rechtsaufsichtsbehörde fordert seit vier Jahren, dass in der Stadtverwaltung Leisnig strenger auf die Noten geschaut wird. Nahezu unter jedem Jahreshaushaltsplan stand zuletzt der Hinweis, die Leisniger mögen ihre Finanzen in Ordnung bringen. Der Haushaltsplan für das laufende Jahr 2016 wurde kürzlich ebenfalls erst wieder mit diversen einschlägigen Auflagen genehmigt. „Ja, unser Plan ist ausgeglichen. Trotzdem: Für die Konsolidierungsgruppe wird es höchste Zeit. Es ist gehörig Druck im Thema und Feuer in der Debatte“, gesteht Goth.

Die Entscheidung sei in Leisnig freiwillig gefallen, dich sich der Konsolidierung zu stellen – aber eben schon vor vier Jahren. Eine Zwangsbeauflagung existiert nicht, es droht auch keine externe Zwangsverwaltung. Nach den Worten des Bürgermeisters zeigt sich die Rechtsaufsichtsbehörde regelmäßig an zwei Punkten alarmiert: Leisnig ist nicht in der Lage, das Geld zum Abzahlen einst aufgenommener Kredite aufzubringen. Gleichzeitig leistet sich die Stadt vieles, für die sie unter diesen Umständen kein Geld hat.

Zahlen Vereine bald für Sportstätten?

Ein Beispiel sind extrem moderate Nutzungsbedingungen für kommunale Sportstätten. Einheimische Vereine zahlen dafür nämlich nichts. Das kann sich von den umliegenden Kommunen kaum eine leisten. Goth ist sich darüber im Klaren: „Verabschieden wir uns von den freiwilligen Aufgaben, macht das die Stadt auch in gewisser Weise arm.“

Nachdem in mehreren Jahren in Folge der Haushaltsplan nur mit extremen „ Kopfständen“ ausgeglichen werden konnte, wie der Bürgermeister formuliert, ist fraglich, wie lange die Rechtsaufsichtsbehörde noch still halten und die Stadt gewährenlassen will. „Bis wir das im Griff haben“, lautet die Antwort von Tobias Goth. Er ist sich sicher: Ein Eingriff in die finanzielle Planungshoheit der Kommune sei nicht zu befürchten.

Geld fehlt: Sparen auf allen Positionen

Impulse zum Sparen kämen sowohl von der Verwaltung als auch von den Ratsmitgliedern. Goth deutet an: Es sind durchaus nicht alle einig, wo der Rotstift angesetzt werden muss. „Das liegt in der Natur der Dinge. Die Interessenlagen sind teils verschieden.“ An welchen Stellen zuerst angesetzt wird, wolle und könne er zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sagen. Es geht um alles, und dazu gehören alle so genannten freiwilligen Aufgaben, die nach Ansicht der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde zur Aufrechterhaltung des Verwaltungsbetriebes nicht zwingend nötig sind, sich die Stadtverwaltung also im wahren Wortsinn sparen kann. Kulturstätten gehören dazu, Dorfgemeinschaftshäuser, und ja, auch das Freibad als mit Abstand teuerster Zuschussposten.

Goth lässt durchblicken, dass auch dringend zumindest Sparpotenziale gehoben werden müssen an Positionen, die nicht weg gelassen werden können: Schulen, Kindergärten, Sportstätten und so weiter. Eine Aufzählung aller ins Visier genommen Sparobjekte umfasst nach den Worten des Stadtoberhauptes bis zu 90 Objekte. Es handelt sich nicht um meine Prioritätenliste für das zu erwartende Streichkonzert. Die gebe es derzeit nicht. Trotzdem sagt Goth: „Wir müssen uns wirklich bei vielen Einrichtung überlegen, ob sei noch zu erhalten ist.“

Ende des Jahres soll sich Plan abzeichnen

Das nächste Mal tritt sich die Haushaltskonsolidierungsgruppe am 29. Juni. Die Zusammenkünfte sind bis auf Weiteres nicht öffentlich. Die gewählten Ratsmitglieder sollten jedoch informiert sein, denn aus jeder Fraktion ist jemand in der Gruppe vertreten. Innerhalb der Fraktionen – davon geht Goth aus – wird der Sparzwang diskutiert.

Für Goth scheint es realistisch, dass sich noch dieses Jahr ein Art Handlungsplan abzeichnet, von welche freiwilligen Posten im Stadthaushalt sich Stadt und Bürger verabschieden müssen. Zunächst werde das aus der Haushaltskonsolidierungsgruppe in den Verwaltungsausschuss gegeben. Dieser tagt ebenfalls nicht öffentlich. Dann werde in nicht öffentlicher Runde im Stadtrat debattiert. Goth: „Es wird keine leichte Entscheidung. Deshalb sollte das auch durch all diese Etappen gehen." Möglicherweise könnten noch vor Jahresende die Karten auf den Tisch.

Von Steffi Robak

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