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Beteiligungsportal der Stadt Hartha geht ans Netz

Digitalisierung Beteiligungsportal der Stadt Hartha geht ans Netz

Der Freistaat versucht, Bürger und Interessenvertreter besser in die Entscheidungsprozesse der sächsischen Politik und Verwaltung einzubringen. Dazu hat er das Beteiligungsportal geschaffen. Das umfasst regionale Unterportale wie das von Hartha. Was erwartet die Harthaer dort und inwiefern können sie sich wirklich beteiligen?

Das Rathaus in Hartha informiert: Neben Infotafel, Stadtanzeiger und dem Internetauftritt gibt nun auch das Beteiligungsportal Einblick in die Stadtverwaltung.

Quelle: Sven Bartsch

Hartha. Die Digitalisierung macht auch in der Stadtverwaltung nicht Halt: So findet sich auf der Internetseite der Stadt www.hartha.de oben rechts eine neue Verknüpfung. Diese führt zum sogenannten Beteiligungsportal der Stadt. Es ist ein Teil des Hauptportals, das der Freistaat Sachsen eingerichtet hat. Er wirbt dort dafür, dass sich Bürgerinnen und Bürger sowie Träger öffentlicher Belange aktiv in Entscheidungsprozesse von Politik und Verwaltung einbringen. Letztere stellen Diskussionsthemen, Umfragen oder andere Beteiligungsverfahren in das Portal ein. Angemeldete Benutzer können sich innerhalb eines festgelegten Zeitraumes dann hierzu äußern und ihre Meinungen, Ideen und Vorschläge festhalten.

Bauamt informiert zunächst nur über Planungen

Ist dies also ein direkter Draht ins Rathaus und ein Schritt hin zu mehr direkter Demokratie? Bürgermeister Ronald Kunze (parteilos) wiegelt ab: Für Diskussionen sei das Portal der Stadt nicht gedacht. „Ob sich später noch etwas entwickelt“, schließt er allerdings nicht aus. Zunächst diene es der Information: Das Bauamt werde darüber Planungsunterlagen wie Bebauungspläne öffentlich machen und damit der gesetzlichen Verpflichtung nachkommen. Ganz so verfährt bereits Portal der Stadt Leisnig, wo bereits erste Beteiligungen online „ausliegen“. Stellungnahmen der Bürger finden sich dort noch nicht.

Von Manuel Niemann

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