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Döbeln Blitzer bringen Stadt Döbeln 400.000 Euro jährlich ein
Region Döbeln Blitzer bringen Stadt Döbeln 400.000 Euro jährlich ein
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19:03 28.02.2019
Mehr oder weniger große Einnahmequellen für die Stadt Döbeln: Blitzer und Parkscheinautomaten. Quelle: Sven Bartsch
Döbeln

Vor einigen Tagen hat der Stadtrat den ersten Döbelner Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 einstimmig verabschiedet. Fast 90 Millionen Euro schwer, handelt es sich um einen beachtlichen Etat, den Stadtkämmerer Gerd Wockenfuß mit seinem Team aufgestellt hat. Viele hundert Blätter, beschrieben mit den einzelnen Posten, füllen einen dicken, schweren Ordner. Schon ein Blick in den Vorbericht des Finanzplanes zeigt, dass das Zahlenthema nicht nur staubtrocken sein muss. Ist doch den zahlreichen Tabellen auch zu entnehmen, wie kommunale Steuern oder Blitzer zum Füllen des Stadtsäckels beitragen, wie die Kommune mit ihren Schulden umgeht und wie hoch die Personalaufwendungen in einer Stadt wie Döbeln sind.

Personalkosten steigen und steigen

„Wir müssen weiterhin ganz besonderes Augenmerk darauf legen, wie sich die Personalkosten der Stadt entwickeln“, sagte Sven Liebhauser von der CDU-Fraktion, der selbst Ambitionen hat, einmal die Geschicke der Kommune auf dem Stuhl des Oberbürgermeisters zu lenken. Liebhauser weist darauf hin, dass eine Steigerung von voraussichtlich rund einer Million Euro bei den Personalkosten vom Jahr 2018 zum Jahr 2020 beträchtlich ist. „Ich weiß, dass wir da tariflichen Zwängen unterliegen und wenig Einfluss haben. Doch das sind Mittel, die uns binden“, so Liebhauser. Kämmerer Wockenfuß hat im Haushalt ausgeführt, dass Tariferhöhungen mit eingepreist sind. Da die Verhandlungen darüber aber noch laufen, ist unklar, ob die Summen reichen. Die reinen Personalkosten der Stadt betrugen im Vorjahr rund 12,8 Millionen Euro, sollen in diesem Jahr bei 13,5 und im nächsten Jahr bei 13,8 Millionen Euro liegen.

Tilgung lässt Raum für Investitionen

Die Kreditverbindlichkeiten von Döbeln sollen Ende 2020 bei etwa 10,9 Millionen Euro liegen. „Es sind auch künftig keine weiteren Kreditaufnahmen vorgesehen. Vielmehr sollen die Schulden kontinuierlich reduziert werden“, so Gerd Wockenfuß. Bis 2023 soll nach jetzigem Plan die Tilgung jährlich 500.000 Euro betragen. „Es ist gut, dass wir an dieser Stelle einen weitgehenden Konsens erreicht haben. Ich halte die Höhe des Tilgungsbetrages für sinnvoll. Er lässt der Stadt Handlungsspielraum für Investitionen“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Buschmann. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Döbeln lag Ende vorigen Jahres bei 500 Euro und soll bis Ende 2023 noch 450 Euro betragen.

Gewerbesteuer wichtige Einnahme

Beachtlich ist, dass sich in der Stadt Döbeln die Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer seit über 20 Jahren nicht geändert haben, also nicht angehoben wurden. Das soll auch für dieses und das nächste Jahr gelten. Der Gewerbesteuerertrag in beiden Jahren liegt bei jeweils geschätzt 8,6 Millionen Euro und stellt damit eine wichtige Einnahmequelle dar. „Das vorläufige Ergebnis für 2018 liegt bei circa 8,9 Millionen Euro. Deshalb sollten die geschätzten Einnahmen im realistischen Bereich liegen“, so der Kämmerer. Wobei CDU-Stadtrat Sven Liebhauser auf eine sich abkühlende Wirtschaftslage hinwies. Andere kommunale Steuern fallen vergleichsweise weniger ins Gewicht. So soll beispielsweise die Vergnügungssteuer jährlich 100.000 Euro und die Hundesteuer jährlich 58.000 Euro ins Stadtsäckel spülen, was eine leichte Steigerung gegenüber den Vorjahren bedeutet.

Blitzer bringen mehr als Parkautomaten

Sicher kaum verzichtbar für die städtischen Finanzen sind die Einnahmen, die durch Bußgelder und Säumniszuschläge zustande kommen. Diese werden im Wesentlichen durch die Bußgelder aus Geschwindigkeitsüberschreitungen bestimmt und sind jährlich mit 400.000 Euro veranschlagt. Die stationären Blitzer an der B 169 in Neudorf, neuerdings der an der Bahnhofstraße und auch das mobile Gerät im blauen Skoda Roomster lassen dank Bleifüßen die Kasse klingeln. Die Einnahmen aus den Parkgebühren betragen da mit angesetzten 40.000 Euro jährlich nur ein Zehntel des Blitzerbetrages. Hier zeigt sich die Stadt mit der so genannten Brötchentaste nach wie vor kulant.

Von Olaf Büchel

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