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Döbeln Bürgerarbeit: Befristung kam von der CDU
Region Döbeln Bürgerarbeit: Befristung kam von der CDU
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23:30 18.04.2014

(daz). Bezugnehmend auf die Berichterstattung der DAZ zum Auslaufen der Bürgerarbeit (Ausgabe vom 17. April) erklärt die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz: "Dass das Projekt ausläuft, bedaure ich sehr. Durch dieses Projekt haben viele Menschen eine sinnstiftende Beschäftigung in den verschiedensten Bereichen unserer Kommunen gefunden. Diese Tätigkeiten zu verstetigen beziehungsweise in reguläre Arbeitsplätze zu überführen war Ziel des Projekts. Das ist bisher leider nur ansatzweise gelungen. Die CDU hat in der Vorgängerregierung die Befristung der ,Bürgerarbeit' beschlossen. Diesen Fehler nun der SPD anzulasten, ist wohl ein Beitrag für das Kuriositätenkabinett."

Obwohl die SPD erst seit Ende 2014 regiert, habe sich Raatz erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, mehr Gelder für Langzeitarbeitslose schon für dieses Jahr zur Verfügung stellt. Für Mittelsachsen bedeutet das, dass mehr als 720 000 Euro zusätzlich für Eingliederungsmaßnahmen von Langzeitarbeitslosen dem Jobcenter Mittelsachsen zur Verfügung gestellt werden. Hinzu kommen mehr Mittel für das Verwaltungskostenbudget, wodurch weitere Mittel für Eingliederungsmaßnahmen frei werden.

Außerdem dürfe nicht in Vergessenheit geraten, dass die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hingegen für den Zeitraum 2011 bis 2015 Kürzungen für Langzeitarbeitslose in Höhe von weit über 20 Milliarden Euro beschlossen hatte. Allein für Sachsen sind dies 1,55 Milliarden Euro.

(daz). Staatsminister Sven Morlok (FDP) überreichte am Donnerstag dem Geschäftsführer der Döllnitzbahn GmbH, Ingo Neidhardt, einen Zuwendungsbescheid über rund 320 000 Euro. Die Mittel stehen für die Instandsetzung des zweiten Bauabschnittes im Streckennetz Mügeln - Glossen zur Verfügung. Die Kosten der Baumaßnahmen werden sich in 2014 dabei auf rund 427 000 Euro belaufen. Der Freistaat fördert das Vorhaben mit 75 Prozent der förderfähigen Kosten. Das teilte das sächsische Wirtschaftsministerium mit.

"Die langfristige finanzielle Absicherung des Betriebs der Schmalspurbahnen ist ein klares Bekenntnis des Freistaates zur sächsischen Dampfbahntradition. Im aktuellen Haushalt sind für Investitionen in die Schmalspurbahnen für 2013 und 2014 insgesamt sechs Millionen Euro eingestellt. Auch in der ÖPNV-Finanzierungsverordnung von 2015 bis 2020 sind zweckgebunden jährlich 8,74 Millionen Euro für die fünf sächsischen Schmalspurbahnen vorgesehen", sagte Minister Morlok.

Zur nachhaltigen und langfristigen Sicherung der Sächsischen Schmalspurbahnen sowie der Parkeisenbahnen einschließlich der Waldeisenbahn Muskau und weiteren musealen Schmalspurbahneinrichtungen hat das Wirtschaftsministerium aktuell eine Richtlinie auf den Weg gebracht, die die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel regelt.

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