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Bundeswehr-Feldwebel schwänzt Prozess um Befehls-Missbrauch

Am Döbelner Amtsgericht Bundeswehr-Feldwebel schwänzt Prozess um Befehls-Missbrauch

Am Montag sollten eigentlich Zeugen des Bundeswehr-Standortes Frankenberg am Amtsgericht Döbeln gegen einen Feldwebel aussagen. Dem Unteroffizier wird der Missbrauch der Befehlsgewalt zur Last gelegt. Er soll Untergebene für private Zwecke einspannt haben.

(Symbolfoto)
 

Quelle: dpa

Döbeln.  Das Militär gab sich am Montag ein Stelldichein im Amtsgericht Döbeln. Aus dem Bundeswehr-Standort Frankenberg waren unter anderem ein Oberfeldarzt, wie der Oberstleutnant im Sanitätsdienst heißt, ein Hauptmann und ein Stabsgefreiter gekommen. Sie sollten als Zeugen im Verfahren gegen einen ihrer Kameraden aussagen. Dem Unteroffizier wird der Missbrauch der Befehlsgewalt zu unzulässigen Zwecken vorgeworfen, wie am Sitzungsaushang an der Tür zum Verhandlungssaal zu lesen war. Bis zu zwei Jahre Haft sieht Paragraf 32 des Wehrstrafgesetzes für dieses Vergehen vor. Wer zum Beispiel beim Militär Untergebene für private Zwecke einspannt, kann sich dieser Straftat schuldig machen.

Die Verhandlung gegen den Feldwebel endete ohne Ergebnis. Oberfeldarzt, Hauptmann und Stabsgefreiter waren umsonst nach Döbeln gereist. Wie aus den Gesprächen der Offiziere mit Gericht und Staatsanwaltschaft hervorging, taugt der Unteroffizier mit Portepee nicht unbedingt als Aushängeschild für die Bundeswehr. So würden ihn die Feldjäger seit Anfang August suchen, da er untergetaucht sei. Vom Dienst sei er mittlerweile freigestellt.

Eine Nachfrage von Richterin Magdalena Richter ergab, dass auch die zivile Polizei nach dem abgängigen Unteroffizier suche. So besteht wohl ein Haftbefehl gegen den Mann, weil das Gericht Erzwingungshaft angeordnet hat. Es geht demnach um eine Ordnungswidrigkeit. Behörden, die diese verfolgen, können beim Gericht Haft beantragen, um Bußgeld-Schuldner zum Zahlen zu bewegen. Das kommt gar nicht mal so selten vor, wie man glaubt.

Das Verfahren gegen den angeklagten Feldwebel wird weitergehen, wenn die Justizbehörden seiner habhaft geworden sein werden. Wenigstens einer nahm noch etwas mit aus dem angebrochenen Prozess: Ein Marineangehöriger im Matrosenanzug hatte die Offiziere und den Stabsgefreiten begleitet. An seinem Dienstanzug fand Rechtsanwalt Klaus Lübke, laut eigenem Bekunden selbst jahrzehntelang in den Diensten der Bundesmarine, eine Kleinigkeit auszusetzen und wies den Matrosen darauf hin. Die anwesenden Heeres-Offiziere meinten, dass sich zu ihnen nach Frankenberg so selten ein Marineangehöriger „verirren“ würde, dass sie sich mit den Besonderheiten von deren Uniformen nicht bis ins letzte Detail auskennen würde.

Von Dirk Wurzel

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