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DL-Kennzeichen wohl kaum noch in diesem Jahr

DL-Kennzeichen wohl kaum noch in diesem Jahr

Das sächsische Kampfziel für die Wiederzulassung von Alt-kennzeichen ist nicht erreicht. Noch im April hatte ein Sprecher des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums erklärt, die alten Heimatkennzeichen vor der diesjährigen Sommerpause durchsetzen zu wollen.

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Region Döbeln. Da das offensichtlich nicht gelungen ist, hakte jetzt die DAZ nach.

"Der Verordnungsentwurf zur Wiedereinführung der Altkennzeichen wurde dem Bundesrat zugeleitet. Ende September soll darüber abgestimmt werden", erklärt Florian Schaefer, Pressesprecher des Wirtschaftsministeriums. Von der Bundesrats-Entscheidung hängt also ab, ob beispielsweise das DL-Nummernschild künftig wieder ausgegeben werden kann. Gesetzt den Fall, der Bundesrat stimmt dem Verordnungsentwurf zu, ist trotzdem noch unklar, ab wann die Altkennzeichen beantragt werden können. Dass das noch in diesem Jahr möglich sein wird, ist eher nicht zu vermuten. "Die Zulassungsbehörden müssen die IT-Systeme entsprechend umstellen und die Mitarbeiter schulen. Dies ist die notwendige Voraussetzung für die Ausgabe der Kennzeichen. Einen konkreten Zeitpunkt, ab wann die Altkennzeichen wieder verfügbar sind, kann ich daher nicht benennen", sagt Schaefer.

Ohne klare gesetzliche Regelungen oder Anweisungen wird jedenfalls zurzeit in den Zulassungsstellen des Landkreises Mittelsachsen nichts unternommen. Da noch nicht fest steht, wie die Wiedereinführung dieser Kennzeichen konkret gestaltet werden soll, "können Vorbereitungen seitens der Kfz-Zulassungsbehörde auch nicht erfolgen", sagte die Pressesprecherin des Landratsamtes Mittelsachsen, Cornelia Kluge, auf Anfrage. Die endgültige Entscheidung müsse abgewartet werden. Kluge weiter: "Wie lange nach der politischen Entscheidung die Schaffung der technischen Voraussetzungen in der Kfz-Zulassungsbehörde dauern, kann ohne Kenntnis der gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht abgeschätzt werden."

Olaf Büchel

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