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„Das ist eine Farce“ – Kriebstein auf Kriegsfuß mit Förderprogramm

Breitbandausbau „Das ist eine Farce“ – Kriebstein auf Kriegsfuß mit Förderprogramm

Das Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau klang zunächst verheißungsvoll. Aber nun ist Ernüchterung eingetreten bei den Verantwortlichen in der Kommunalpolitik, wie der Bürgermeisterin von Kriebstein, Maria Euchler.

Das Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau stößt auf Kritik in der Gemeinde Kriebstein.

Quelle: picture alliance / dpa

Kriebstein. Auch die Gemeinde Kriebstein profitiert vom Internetausbau in Waldheim. Das Datennetz wird in den Ortsteilen, Grünlichtenberg, Ehrenberg, Reichenbach und Höckendorf schneller. Nicht aber in Kriebethal, wo die Gemeindeverwaltung ist. Hier hat Bürgermeisterin Maria Euchler (Freie Wähler Kriebstein) ihr Büro. Sie findet derzeit keine guten Worte für das Förderprogramm, das der Bund zum Breitbandausbau aufgelegt hat. Die Verwaltung selbst kämpft mit einer Internetverbindung, deren Übertragungsrate von zwei Megabit pro Sekunde Geduld vom Computernutzer erfordert. „Das ist eine Katastrophe“, sagt Maria Euchler.

Das Förderprogramm nennt sie „eine Farce.“ Da ist zum einen der Eigenanteil, der viele Kommunen vor große finanzielle Herausforderungen stellt. Und zu zweiten sieht Maria Euchler die Studie zum Bestand, die die Städte und Gemeinden mit Fördergeld bezahlen können, als fragwürdigen Umgang mit Steuergeld an. Denn nichts anderes sind ja Fördermittel schließlich. Diese Breitbanduntersuchung durch ein Planungsbüro ist Voraussetzung dafür, damit eine Kommune Fördergeld beantragen kann. „Die Studie ist ein Jahr lang gültig, wenn sie abgeschlossen ist. Fraglich ist aber, ob wir das dann auch schaffen mit dem Ausbau“, sagt Maria Euchler. Sie geht davon aus, dass es schwer werden dürfte, Baufirmen zu bekommen und sieht letztlich die Fördermittel gefährdet. Auch Kriebstein hat die Zusage über die 50 000 Euro Fördergeld für die Internet-Studie. Bisher hat sie Gemeinde aber noch nicht ausgegeben. Maria Euchler will ihr Bedenken und Kritikpunkte jetzt auch dem Landratsamt in einem Brief vortragen.

Kriebsteins Nachbarstadt Waldheim hat sich die 50 000 Euro ebenfalls gesichert und auch ausgegeben. Das Chemnitzer Ingenieurbüro TKI hat den Bestand untersucht und war zu dem Ergebnis gekommen, dass der Internetausbau nur auf einer Fläche, die 13 Prozent des Waldheimer Stadtgebietes ausmacht, förderfähig ist. In den anderen Teilen der Stadt ist das Internet fürs Förderprogramm schon zu schnelle oder die Telekom hat Zusagen getroffen, das Netz selbst auszubauen, so dass mindestens 30 Megabit pro Sekunde durch die Leitungen jagen.

Es würde in Waldheim über fünf Millionen Euro kosten, die förderfähigen Gebiete ans schnelle Internet anzuschließen, Waldheim müsste 500 000 Euro Eigenanteil bereit stellen. Finanziell wäre das möglich, aber der Stadtrat entschied nach intensiven Vorberatungen, die halbe Million lieber zu sparen und erstmal keinen Förderantrag zu stellen.

Von Dirk Wurzel

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