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Demokraten im Stadtrat suchen neue Zusammenarbeit

Demokraten im Stadtrat suchen neue Zusammenarbeit

Zwischen Freude, Aufbruchstimmung und Sorge schwankt am Tag nach der Stadtratswahl in Döbeln die Stimmung der Fraktionschefs der Parteien und Wählervereinigungen.

Döbeln. Von Thomas Sparrer

"Mindestens zehn Sitze im neuen Stadtrat waren unser Ziel. Das haben wir erreicht. Damit sind wir stärkste Fraktion geblieben", sagt CDU-Stadtver- bandschef Ulrich Kuhn über das Wahlergebnis. Neue und gestandene Stadträte ergeben auf der CDU-Bank eine gute Mischung. Doch mit den Kräfteverhältnissen im Rat ist Ulrich Kuhn dennoch nicht ganz zufrieden. Die CDU hat mehr als sieben Prozent zugelegt und damit zwei Sitze mehr als bisher im Rat. Juniorpartner FDP hat aber zwei Sitze eingebüßt. Mit der Stimme des CDU-Oberbürgermeisters kämen Konservative und Liberale auf 13 Stimmen im 26-köpfigen Stadtrat.

Solche Zahlenspiele will CDU-Spitzenkandidat Sven Liebhauser nicht diskutieren: "Wir reden mit allen Demokraten im Stadtrat und suchen mit diesen einen Konsens, um Döbeln voranzubringen. Alles andere spiele der NPD, die wir im neuen Stadtrat mit einem Sitz ertragen müssen, womöglich in die Hände. Das müssen wir vermeiden", so Liebhauser.

Für die Oberbürgermeisterwahlen im nächsten Jahr und die Nachfolge des nicht wieder antretenden Hans-Joachim Egerer sieht sich die CDU gestärkt. Im Moment führt der Stadtverbandsvorstand Gespräche mit Kandidaten. Erst im vierten Quartal dieses Jahres wolle die CDU dazu mit dem Kandidatennamen an die Öffentlichkeit gehen.

"Axel Buschmann und sein Team" hatte die SPD ihren Wahlkampf bei der Stadtratswahl überschrieben und den SPD-Bürgermeister von 2001 bis 2008 damit auch für die Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr ins Gespräch gebracht. "Wir haben bei der Stadtratswahl ein gutes Ergebnis eingefahren und einen Sitz mehr für die SPD erreicht", sagt Axel Buschmann. Die sichere Basis für seine Bürgermeisterkandidatur, die Buschmann seinen Genossen als Voraussetzung für seinen Antritt 2015 als Wahlkampfziel aufgesetzt hat, ist aber mit Linken, "Wir für Döbeln" und dem einzigen Freien Wähler nicht erreicht.

Ob Axel Buschmann nächstes Jahr dennoch als Bürgermeisterkandidat seinen Hut in den Ring wirft, machte er gestern von weiteren Gesprächen mit seinen SPD-Parteifreunden und weiteren Unterstützern abhängig. "Insgesamt muss man jetzt erst einmal sehen, wie sich die Zusammenarbeit im neuen Stadtrat anlässt, wie sachorientiert wer mit wem zusammenarbeiten kann. Es sind bei den demokratischen Parteien viele neue Leute dabei. Und wir müssen als Demokraten jetzt eine ganz neue Zusammenarbeit finden, um der NPD keine Hand breit Spielräume und Angriffspunkte zu bieten", so Buschmann.

Auch Lothar Schmidt, Spitzenkandidat der Linkspartei, hat mit dem NPD-Stadtratssitz seine Not: "Ich denke, das hat etwas mit Armut in einigen Bevölkerungsschichten zu tun. Und auf diesen Aufschrei müssen wir hören und den Menschen eine demokratische Alternative anbieten, um die Rechtsextremen bei den nächsten Wahlen wieder aus dem Stadtrat zu bekommen", so Schmidt. Das Wahlergebnis der Linkspartei bewertet er realistisch: "Wir haben keinen Sitz im Rat verloren, aber auch keinen dazu gewonnen."

Zufrieden mit dem Ergebnis seiner Wählervereinigung ist Dietmar Damm, Fraktionschef von "Wir für Döbeln". "Wir sind seit zehn Jahren mit drei Stadträten im Döbelner Rat vertreten. Wir werden wie bisher auch weiterhin wichtige Themen setzen und Initiativen im Rat einbringen", so Damm. Dass die NPD nun mit einem Stadtrat im großen Rathaussaal vertreten sein wird, sei unschön. "Aber als Demokrat muss man das aushalten", so Damm.

"Dass die NPD jetzt im Rat einzieht, ist ein Zeichen, dass wir nicht alle Menschen mitgenommen haben bei unserer Arbeit für Döbeln. Weil zudem der Sozialstaat auseinanderdriftet, radikalisieren sich Menschen. Diese Gefahr dürfen wir nicht aus den Augen verlieren", sagt Sven Weißflog, der künftig allein für die Freien Wähler im Rat sitzt. Das schlechte Abschneiden der Freien Wähler liege daran, dass viele seiner Mitstreiter einfach noch mit Flut- und Existenzfragen zu tun haben und der Wahlkampf deshalb etwas auf Sparflamme lief. "Ich werde im neuen Rat mit Herz und Verstand bei vernünftigen, themenbezogenen Mehrheiten mit meiner Stimme dabei sein", so Sven Weißflog.

 

CDU: Sven Liebhauser, Ulrich-Kuhn, Monika Dehnert, Ingo Kutsch, Rico Kretschel, Jacqueline Freiberg, Bernd Vogel, Dieter Berger, Susan Grasselt, Dr. Rudolf Lehle

 

 

SPD: Axel Buschmann, Hermann Mehner, Henning Homann, Sylvio Kolb, Hans-Martin Behrisch

 

 

Die Linke: Lothar Schmidt, Werner Busch, Jana Radtke, Kay Hanisch

 

 

Wir für Döbeln: Dietmar Damm, Jörg Riedrich, Andreas Koch

 

 

FDP: Rocco Werner und Peter Draßdo

 

 

Freie Wähler: Sven Weißflog

 

 

NPD: Stefan Trautmann

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorl.Endergebnis CDU

 

SPD

Die Linke

Wir für DL

FDP

Freie Wähler

NPD

%

36,0 

17,7 

14,2 

10,1 

7,5 

6,2 

5,0 Sitze

10

5

4

3

2

1

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Bundesland: Sachsen

Landkreis: Mittelsachsen

Fläche: 91,64 km²

Einwohner: 24.157 Einwohner (Dezember 2016)

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Stadtverwaltung: Obermarkt 1, 04720 Döbeln

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