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Die Flut kommt im Haushalt an

Die Flut kommt im Haushalt an

Mehr als ein halbes Jahr nach der Flutkatastrophe vom Juni 2013 sind die Folgen der Flut auch im städtischen Finanzhaushalt angekommen. Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU) warnt jetzt vor dramatischen Einbrüchen bei der Gewerbesteuer als Folge der Flut.

Döbeln. Fast ein Fünftel der Einnahmen im Verwaltungshaushalt der Stadt werden von den Gewerbesteuereinnahmen gespeist. Im Jahren 2011 nahm die Stadt Döbeln Dank ihrer funktionierenden Wirtschaftsbetriebe und Handelsunternehmen satte acht Millionen Euro Gewerbesteuern ein. 2012 waren es sogar knapp 8,2 Millionen Euro. Dank solcher Zahlen konnte Stadtkämmerer Gerd Wockenfuß in den letzten Jahren immer den Jahresabschluss des Vorjahres im Stadtrat wie einen Bonbon verkaufen. Es kam immer ein sattes Plus heraus. Zu Jahresanfang geplante Griffe in die städtische Rücklage mussten dann doch nicht getätigt werden. Im Gegenteil die städtische Rücklage wurde weiter gefüttert.

Das Hochwasser vom Juni wird nun aber den gesunden Geldfluss in den städtischen Haushalt erst einmal ein wenig versiegen lassen. Der Jahresabschluss 2013, an dem die Finanzverwaltung gerade arbeitet, dürfte dieses Mal ein saurer Bonbon werden. Vorsichtige sieben Millionen Euro waren im Haushalt 2013 an Gewerbesteuern eingeplant. Beim Aufstellen des Haushaltes für dieses Jahr im November schätzte die Kämmerei schon ein, dass überhaupt nur 6,3 Millionen Euro Gewerbesteuern aus 2013 zu erwarten sind. Gut möglich, dass das Ergebnis weiter nach unten korrigiert werden muss. Das scheint auch nicht unlogisch, denn von den Fluten waren alle kleinen und großen Handelseinrichtungen im Stadtzentrum betroffen, darunter Kaufland, Edeka und das Innenstadtkaufhaus. Letztere hatten Monate Umsatzausfall. Bei allen betroffenen Unternehmen standen neben Umsatzausfällen auch hohe Investitionen an. Die werden künftig die Gewerbesteuerlast senken. Neben Mindereinnahmen bei den künftigen Gewerbesteuern könnte es zusätzlich auch zu Steuerrückzahlungen kommen. Denn die Unternehmen leisten in der Regel Steuervorauszahlungen und werden diese für das zweite Halbjahr 2013 gezahlten Steuern sicher zurückrechnen lassen.

Für 2014 hat die Stadt Döbeln im Haushaltplan vorsichtshalber schon einmal 1,425 Millionen Euro weniger Gewerbesteuern als 2013 eingeplant. Weniger Einnahmen bedeuten aber auch, dass auf der Ausgabenseite die gleiche Summe einzusparen ist. Aus der Rücklage sollen als Ausgleich in diesem Jahr 800 00 Euro mehr entnommen werden als im Vorjahr.

 

 

 

 

 

 

Die Gewerbesteuer ist die wichtigste originäre Einnahmequelle der Gemeinden in Deutschland. 19 Prozent der Gesamteinnahmen im Verwaltungshaushalt der Stadt Döbeln kommen aus der Gewerbesteuer. Der Gemeindeanteil aus der Umsatzsteuer und der Einkommensteuer macht 14 Prozent, der Anteil der Grundsteuer A und B nur sechs Prozent aus. Der Gewerbesteuersatz in Döbeln liegt seit 1997 unverändert bei 380 v.H. und damit zehn Prozent unter dem Landesdurchschnitt.

Thomas Sparrer

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